Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ablösung der Reallasten (Grundlasten, Dienstbarkeiten).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Bayern: Von Professor Dr. Max v. Seydel, München; bearbeitet von Ministerialrat Dr. Josef Graßmann im Verkehrsministerium, München.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

40 Ablösung der Reallasten (Bayern — Sachsen) III. Beigegen seitigen Weidedienst- barkeiten, bei welchen keiner der Teilnehmer ein größeres Teilnahmsrecht auszuüben hat, als ihn nach Verhältnis der Größe und Beschaffenheit seines beteiligten Grundbesitzes treffen würde, kann jeder Teilnehmer jederzeit ohne Entschädi- gungspflicht aus der Weidegemeinschaft austre- ten. Der Austretende ist jedoch gehalten, den übri- gen Teilnehmern den erforderlichen Durchtrieb zu gestatten (a 37). Im Streitfalle kann der Aus- tritt erst nach amtlicher Entscheidung erfolgen (à 38). Bei gegenseitigen Weidedienstbarkeiten mit ver- hältnismäßig ungleichartigen Teilnahmsrechten tritt die Aufhebung der Weidegemeinschaft nur gegen Entschädigung und nur dann ein, wenn dieselbe für den gesamten Umfang der Gemein- schaft (a 6) und mit der Stimmenzahl wie unter II verlangt wird. Die Ausnahme des a 7 Ziff 2 gilt auch hier. Bezüglich gütlicher Vereinbarung, event. amt- licher Feststellung der Entschädigungen gilt das- selbe wic unter II. Hierbei leistet oder empfängt jeder Teilnehmer Entschädigung, soweit sein Teil- nahmsrecht geringer oder größer ist, als die auf seinen Grundbesitz treffende Weidelast; gleiche Beträge heben sich auf. Die Entschädigungen werden in Form von Jahresabgaben festgesetzt und gehen auf die Grundstücke der entschädigungs- pflichtigen Teilnehmer als Reallast über. Die Verteilung der auf solche Art bestellten Jahres- abgaben unter die Entschädigungsberechtigten er- folgt mangels Uebereinkommens durch amtliche Entscheidung. Bezüglich der Fälligkeit der A. und der Abtre- tung der Jahresabgaben finden die Bestimmungen unter II Anwendung. Die Uebernahme der Jah- resabgaben und Bodenzinskapitalien durch die A. Kasse erfolgt jedoch nur auf Verlangen sämt- licher Bezugsberechtigter einer Weidegemein- schaft. Die A. Kasse braucht sich in keine Aus- —–— — — —.. einandersetzung mit den einzelnen Beteilig- ten einzulassen, sondern kann für den übernom- menen Gesamtbetrag die A.Schuldbriefe hinaus- geben (a 39—44, 45). Gegenseitige ungleiche Weideberechtigungen er- löschen mit dem Jahre, in welchem die Verteilung, event. die Festsetzung der Entschädigung erfolgt ist (a 45). Bezüglich der ausnahmsweisen Ver- längerung der Weideausübung gilt dasselbe wie unter II mit der Maßgabe, daß nur die Teilneh- mer, welche für Aufrechterhaltung der Gemein- schaft waren, den Antrag stellen können, und daß die Genehmigung des Antrages die Fortsetzung der ganzen Gemeinschaft zur Folge hat (a 46). Fideikommiß= und Lehenanwärter, dann Hypo- thekgläubiger haben auch hier kein Hinderungs- recht, und es ist auch hier das A. Recht unbeschränkt und unbeschränkbar (a 45). IV. Das Verfahren in Weiderechtssachen ist im IV. Abschnitte des G geregelt (a 47—64). Dazu VollzInstr v. 12. 8. 1852 (Weber, Neue Gu. V.-S., IV 530). Hiernach sind entstehende Zivilrechtsstreitig- keiten (a 27, 32, 48) vor den Gerichten auszutragen und ist die Durchführung des administrativen A. Verfahrens von vorgängiger rechtskräftiger Ent- scheidung der präjudizierlichen Zivilrechtsstreitig- keiten oder vorgängiger Deponicrung der Wert- summe des Streitgegenstandes durch den Antrag- l steller bei Amt abhängig. Im übrigen obliegt der Gesetzesvollzug und die Entscheidung von Streitig- keiten hierbei der Verwaltung. Nach dem Gvon 1852 sind die Distriktsverwaltungsbehörden erste, die kollegial entscheidenden Kreisregierung, Kam- mern des Innern, zweite und letzte Instanz. Durch das G über die VerwRechtspflege v. 8. 8. 1878 a 8 Ziff 12 sind jedoch Streitigkeiten über Ausübung und A. des Weiderechts auf frem- dem Grund und Boden als Verwzechtssachen er- klärt, also bei den genannten Instanzen im ver- waltungsrechtlichen Verfahren zu behandeln, und es steht gegen die Entscheidungen der Kreis- regierungen Beschwerde zum Verwaltungsge- richtshofe offen. Literatur: Zu 5 1: E. v. Moy, Das Staatsrecht des Kgr. Bayern, 1 1 1 83 ff.; J. Pözl, Lehrb. der bayer. Verf Rechts", ### 72 ffl.; H. Wirschinger, Darstellung der Entstehung, Ausbildung und des jetzigen rechtlichen Zu- standes der Patrimonialgerichtsbarkeit in Bayern, 1837; L. Prenitzer, H# der gutsherrlichen Rechte und der gutsherrlichen Gerichtsbarkeit in Boyern, 1847; K. Haff, Der Stand des Grundentlastungsrechtes in Bayern, Jahrb. Oeff.R. II 68 ff., 1908. Zu 1# 2, 3: J. v. Pözl, Lehrb. des bayer. VerfRechto ?:, 35 6ö7—74; Pözl. Erläuterung des Gv. 4. 6. 48 bei Doll. mann, Die Gesetzgebung des Kgr. Bayern seit Maximilian II., Teil 1 Bd. 1 Heft 2; Pözl, Erläuterung des G v. 28. 4. 72, 1873;:; L. Knobling, Das Grundentlastungs. gçesetz v. 28. 4. 72, 1873; H. Frhr. v. Stengel, Die Grundentlastung in Bayern, 1874; J. Hock, HB der gesam. ten Finanz Berw im Kagr. Bavern, 1382 ff., I 66 ff. II 713 ff.; Lud. Dblagger, Gesetz, die Fortsetzung der Grundentlastung usw. betr., 1905. Zu 14: J. Pözl, Lehrb. des bayer. Verwechts, 1871 *161; Pözl, Erläuterung des G v. 28. 5. 52 bei Doll. mann a. a. L. Teil 1 Bd. 1 377 ff. M. v. Seydel (J. Graßmann). III. Sachsen * 1. Allgemeine Bestimmungen. 1 2. Aufhebung und Ablösung der Reallasten. 3. Ablösung der Dienstbarkeiten. #56 4. Entschädigung. # 5. Kosten. 1 6. Landrentenbank. Die A. der Rechte an Grundstücken wurde im Königreiche Sachsen in umfassender Weise durch das G v. 17. 3. 1832 geregelt, das, obwohl es später wiederholt, besonders durch das Gv. 15. ö. 51 in einzelnen Punkten Abänderungen und Ergänzungen erfahren hat, die wesentliche Grundlage des A.Rechtes geblieben ist. 8 1. Allgemeine, für sämtliche Ablösungen gültige Bestimmungen. Unter A. begreift das Gesetz die Aufhebung eines Rechtsverhältnisses gegen Entschädigung des Berechtigten. Das Recht, auf A. anzutragen, ist vom Eigentume, und wenn dies streitig ist, vom Naturalbesitze eines als berechtigt oder verpflichtet an der A. beteiligten Grundstücks abhängig und steht, auch wenn es sich um A. der Erbpacht= oder Erbzinsqualität eines Grundstücks, und um als RL auf Grund und Boden haftende Geldgefälle handelt, sowohl dem Berechtigten als dem Verpflichteten zu. In beiden Fällen muß sich, unter einigen Aus- nahmen, der Provozierte die A. gefallen lassen. Unter Miteigentümern, die für eine Person gel-

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.