Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ablösung der Reallasten (Grundlasten, Dienstbarkeiten).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sachsen: Von Geh. Regierungsrat R. Kraft, Dresden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ablösung der Reallasten (Sachsen — Württemberg) 43 mittelt; der hundertste Teil wird dann als Betrag der vom Verpflichteten zu übernehmenden Rente angenommen. Bei A. von Natural-Zehn- ten bildet deren jährlicher Reinertrag, nach dem Durchschnittsbetrage der in den letzten 12 Jahren erzielten Zehnterträge und nach Na- turalienpreisen berechnet, die im Mangel gütlicher Vereinigung durch Sachverständige aus den Mit- telpreisen der letzten 14 Jahre ermittelt werden, den Maßstab der Entschädigung. Bei Zinsgetreide findet an den Preisen ein Abzug von 50 statt. Zum Zwecke der Berechnung der Entschädigung für abzulösende Servituten ist vor allem deren rechtlich begründeter Umfang festzustellen. Ist bei Hutungsgerechtigkeiten die Zahl des aufzutreibenden Viehes nicht nachzu- weisen, so wird sie nach dem zwölfjährigen durch- schnittlichen Besitzstande oder Auftriebe, bei dafür fehlenden Anhalten aber nach der Auswinterungs- zahl berechnet. Der Betrag der Entschädigung bestimmt sich, wenn der Belastete provoziert, le- diglich nach dem Nutzen, welchen der Berechtigte bei ordnungsmäßiger, wirtschaftlicher Benutzung davon zu ziehen befugt war. Im anderen Falle hat der Belastete dic Wahl, ob die von ihm zu gewäh- rende Entschädigung nach dem vorher erwähnten Maßstabe oder nach dem Vorteile berechnet wer- den soll, welchen er aus der durch die A. erlangten Freiheit seines Grundstücks erwarten kann. Bei Aufhebung von Koppelhuten ist als Ge- genstand der Entschädigung nur dasjenige zu be- trachten, um wieviel der Wert der Dienstbarkeit auf der einen Seite größer ist als auf der anderen; gleiche Wertbeträge werden gegeneinander ohne weiteres aufgehoben. 55. Kosten. Die im A.Verfahren entstandenen Kosten [UuAuseinandersetzungen 321 werden bei Dien st ablösungen von den Berech- tigten und Verpflichteten zu gleichen Teilen, bei Servituts ablösungen zur Hälfte von dem oder den Besitzern des belasteten Grundstücks, zur anderen Hälfte von dem Berechtigten und wenn je mehrere Beteiligte vorhanden sind, von diesen nach Verhältnis der Anteile getragen. 2 z 6. Lanudreutenbank. Zur Uebernahme der nach §# 4 auf die verpflichteten Grundstücke über- nommenen A. Renten wurde eine Landrenten- bank errichtet und unter Garantie des Staates gestellt [ULandeskulturrentenbankh. Diese Bank hat in Gesamthöhe des 25fachen Be- trags der ihr für jeden Rentenberechtigten über- wiesenen Jahresrenten Rentenbriefe auf Kapital- summen von 1000, 500, 100, 50, 25, 12 ½ Taler ausgefertigt und solche der Generalkommission zur Befriedigung der Berechtigten zur Verfügung gestellt. Diese Rentenbriefe sind auf den Inhaber gestellte Obligationen der Rentenbank, in denen neben der Angabe des Kapitalbetrags das Ver- sprechen, solchen ½ Jahr nach künftiger Auslo- sung zu bezahlen und bis dahin mit 3½% jährlich in 2 halbjährigen Terminen zu verzinsen, ausge- drückt ist; auch sind sie in rechtlicher Beziehung den Staatspapieren gleichgestellt. Der Renten- pflichtige hat die volle Rente, die gleich den Steuern erhoben oder beigetrieben wird, mit 4% des Kapitalbetrags in 4 Terminen an die Land- rentenbank zu bezahlen; doch ist ihm freigestellt, nach vorausgegangener halbjähriger Kündigung sein Rentenkapital ganz oder teilweise durch Bar- –—. — — — — — — — — zahlung oder Einlieferung von Landrentenbriefen nach Nennwert zu tilgen oder zu mindern. Mit dem Ueberschusse von 290 bestreitet die Bank zunächst die Kosten und die Deckung von Verlusten; der Rest wird zur Bildung eines Rententilgungs- fonds verwendet und damit, bezw. auf dem Wege der Auslosung, die allmähliche Entlastung des verpflichteten Grundstücks von den darauf haften- den Renten herbeige führt. Als Schlußtermin für die Ueberweisung der Renten auf die Bank war anfänglich der 1. 4. 1851 bestimmt; er ist aber durch Gv. 20. 9. 55 auf den 1. 4. 59 hinausgeschoben worden. Der Ren- tenlauf der zuletzt ausgegebenen Rentenbriefe beginnt mit dem 1. 10. 59. Die Tilgungsfrist dieser Renten wurde anfänglich auf 55, durch G v. 25. 2. 88 aber auf 54 ¼ Jahre (— 217 viertel- jährige Termine) festgesetzt, sodaß die letzten Landrenten mit 31. 12. 1913 getilgt sein werden. Im Königreich Sachsen ist der mit der A.Ge- setzgebung verfolgte Zweck der Befreiung des Grund und Bodens von den dinglichen Lasten usw. nahezu in vollem Umfange erreicht worden. Ge- genwärtig kommt nur noch die A. barer Geld- gefälle gegen Kapitalzahlung, sowie die A. sol- cher Grundlasten und Dienstbarkeiten in Frage, auf deren A. vor dem 1. 1. 54 (s. § 1) zwar provo- ziert worden, deren A. aber aus irgend welchen Gründen bis jetzt unterblieben ist. A. durch Ka- pitalzahlung bedürfen nicht mehr der Bestätigung der Gencralkommission. DQuellen: G über A. und Gemeinheitsteilungen v. 17. 8. 32; Abänderungs GGv. 21. 7. 64, v. 24. 1. 50, v. 11. 11. 50, v. 20. 3. 51, v. 15. 5. 51 und v. 5. 3. 79; G# die A. von Naturolleistungen an Geistliche und Schullehrer betr. v. 14. 7. 40, 10. 2. 51; G, die Schutzuntertänigkeit und die A. der darauf bezüglichen Abentrichtungen betr., v. 21. 7. 46; G über die Errichtung der Landrentenbank v. 17. 3. 322; G, den Schluß der Landrentenbank betr. v. 21. 7. 46, v. 20. 9. 55; G, die Dauer der Landrenten--Entrichtung und die Löschung der durch Amortisation erloschenen Land- renten usw. betr. v. 25. 2. 88. Literatur: Reuning, Entwicklung der s. Land- wirtschaft 1845—1854; Die Landrentenbank im Königreich Sachsen, 1883; Klössel, Sächs. Agrargesetzgebung, 1902; Kloß, Sächs. Landesprivatrecht, 1904 (Agrarrecht, Dienst- borkeiten, Roeallasten). Kraft. IV. Württemberg ## 1. Beseitigung der gutsherrlich-bäuerlichen Verhältnisse. Ein GenRestr v. 4. 7. 1809 verbot die Neubegründung von Lchensrechten irgend welcher Art, das II. Ed. v. 18. 11. 1817 verbot die Neuauferlegung von dauernden Grund- lasten und hob die „Leibeigenschaft“ sowie den Erblehensverband als solche ohne Entschädigung in der Weise auf, daß die Lehensgüter in Zins- güter, die leibeigenschaftlichen Leistungen und die Abgaben aus dem Lehensverband von persönlichen Lasten in Reallasten umgewandelt wurden. Da- mit ergab sich zunächst eine große Vermehrung der Reallasten zu Anfang des 19. Jahrhunderts: der Herstellung der versönlichen Freiheit der Bauern stand gegenüber die Aufrechterhaltung und Steigerung der wirtschaftlichen Gebunden- heit des Grundbesitzes, die um so drückender emp-

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