Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ablösung der Reallasten (Grundlasten, Dienstbarkeiten).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Baden: Von Minister a. D. Dr. Karl Schenkel, Exz., Karlsruhe i. B.; bearbeitet von Geheimrat F. Lewald, Exz.; Präsident des Verwaltungsgerichtshofes, Karlsruhe i. B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ablöfung der Reallasten (Baden — Hessen) 49 stellenden Antrag hin die Umwandlung seines lehenrechtlichen Besitzes in freies Eigentum her- beiführen konnte. Teils wegen der Höhe dieser Taxen, teils wegen der rechtlichen Schwierigkeiten bei Beschaffung der agnatischen Zustimmung machte aber die Lehens A. wenig Fortschritte. Seitdem aber durch das G v. 9. 8. 62 beide Teile zur Antragstellung ermächtigt, die agnatische Zu- stimmung als nicht erforderlich erklärt und mäßige Entschädigungsbeträge festgesetzt worden sind, ist die A. der adligen Lehen vollständig durchgeführt worden. 2. Die bäuerlichen Erblehen. Nach G v. 21. 4. 49 sind beide Teile, sowohl der Erb- lehensherr als der Belehnte, zur Stellung des Antrags auf A. ermächtigt; für die Umwandlung des Erblehens in freies Eigentum ist eine Summe zu entrichten, die durch Kapitalisierung der perio- dischen Leistungen berechnet wird; je nachdem der Erblehnsherr oder der Lehensbauer den Antrag stellt, ist das 16- oder 18fache des jährlichen Erb- lehnzinses (Kanon) und außerdem für die Aufhe- bung des Heimfallrechts je nach Ausdehnung der Lehensfolge 1 bis 11% des Gutswerts als Ent- schädigung zu entrichten. Die A. des Erblehens ist zum größten Teil durchgeführt. Nicht davon betroffen sind die obenerwähnten Fischerei-Erb- lehen. 3. Die Schupflehen oder Todbe- stände unterscheiden sich vom bäuerlichen Erb- lehen insbesondere dadurch, daß sie keine ver- erblichen Rechte sind; es wird dadurch für den Besitzer ein dem Nießbrauch ähnliches dingliches Recht auf Besitz und vollen Genuß der Liegen- schaft für Lebenszeit, zuweilen auch noch für die Lebensdauer der Witwe und eines Kindes begründet, wogegen der Besitzer dem Eigentümer einen periodischen Lehenszins, zuweilen auch einen einmaligen Preis zu entrichten hat. Eine Umwandlung der Schupflehen in Eigentum des Belehnten ist dafür in der Regel ausgeschlossen; ausnahmsweise ist sie aber nach dem G v. 21. 4. 49 auf Antrag des einen oder anderen Teils zu- lässig, wenn das Schupflehengut wiederholt andie Witwe oder andere Verwandte des letzten Besitzers wieder verliehen und infolgedessen nach dem G v. 15. 11. 33 eine Pflicht des Eigentümers zur Wiederverleihung an die Abkömmlinge, die Witwe oder die Geschwister des letzten Lehns- besitzers begründet ist. Nunmehr ist die große Mehrzahl der früher häufig vorkommenden Schupf- lehen abgelöst. DQuellen: Die wichtigsten der im Texte erwähnten Gesetze sind in dem HB für badische Juristen (1856 S. 476 ff.) abgedruckt. Oiteratur: Bogelmann, Die Zehntablösung im Großherzogtum Baden, ihr Fortgang und ihre Folgen, 1838; Gesetz über die Ablösung der Erb- u. Schupflehen mit Erläuterungen von Fr. Ullersberger, 1851; A. Bu- chen berger, Das Berwmsecht der Landwirtschaft und die pflege der Landwirtschaft in Baden, 1887; A. Buchenberger, Die Bauernbefreiung in Baden im 2. Band des HWStaatz W, 1896; E. Gothein, Wirt- ichaftsgeschichte des Schwarzwalds und der angrenzenden Landschaften, 2. Bd., 1892; Th. Ludwig, Der bad. Baner im 18. Jahrhundert, 1896; A. Kopp, Zehntwesen und Zehntablösung in Boden, 1899; O. Möricke, Die Agrarpolitk des Markgrafen Korl Friedrich v. B., 1005; E. Dorner und A. Seng, Badisches Landesprivatrecht, 1906 S. 532 ff, 555 ff, 582 ff. Schenkel (Lewald). VI. HFessen 1. Der Ablösung unterliegende Lasten. # 2. Voraus- setzungen der Ablösung. ## 3. Ablösungssumme. 4 4. Beschaffung der Ablösungsmittel. #3 5. Ablösungsverfahren. Die Bestimmungen über die Umwandlung und A. der Reallasten und Dienstbarkeiten waren im Großherzogtum Hessen bis zum G v. 24. 7. 99 in zahlreichen Einzelgesetzen zerstreut [UAgrar- gesetzgebung in Hessenqzj. Es be- standen noch — teilweise allerdings im wesentli- chen nur noch formell — 21 Gesetze und Verord- nungen aus den Jahren 1811 bis 1852 (vgl. auch aà 22 des G v. 24. 7. 99). Alle diese älteren Vor- schriften sind durch das Gv. 24. 7. 99, die Um- wandlung und A. von Reallasten und Dienstbar- keiten betreff. (Reg Bl 1899, 379, Ausführungs B v. 25. 8. 1900 ([Reg Bl 1900, 4951) aufgehoben worden. 5 1. Die der Ablösung unterliegenden Lasten. Das geltende Recht bestimmt (a 1), daß auf Ver- langen des Pflichtigen oder des Berechtigten ab- zulösen sind: 1. die Zehntberechtigun- gen (d. h. die fiskalischen Zehnten G v. 15. 8. 18161, die? Pfarrei= und Stiftungszehnten Gv. 24. 1. 18181, die Privatzehnten (G v. 13. 3. 18241, die Holzzehnten (G v. 20. 6. 39, die Berg= und Salzzehnten), die Teilabgabenvon Wein- bergen (sogen. Drittelwingerte in Rheinhes- sen, G v. 9. 8. 36), sowie alle Geld= und Naturalgrundrenten (ausgenommen sind nur die unter Nr. 5 angeführten Gefälle, val. Gv. 27. 6. 36, G v. 25. 1. 41 und G v. 2. 2. 41); 2. die Weideberechtigungen! Agrar- gesetzgebungl; 3. die Fronden, ein- schließlich der Gemeinde= und Amtsfronden; 4. die auf Grundstücken haftenden Reallasten und die Lasten, welche auf Grundrenten haften oder wegen A. der mit ihnen belastet gewesenen Grundrenten auf andere Gegenstände übertragen worden sind, sofern die Reallasten oder Lasten zum Gegenstande haben: a) die Besoldung von Kirchen- und Schul- dienern, einschlicßlich der Naturalabgaben, b) die Anschaffung und Unterhaltung von Bedürfnissen für den Kirchen- und Schuldienst, c) die Erbauung und Unterhaltung von Kirchen, Kapellen, Pfarr-, Glöckner= und Schulhäusern, d) die Anlegung und Unterhaltung von Friedhöfen, e) die Anschaffung und Unterhaltung von Faselvieh; 5. alle Ab- gaben, die auf Grund eines Erbpacht- verhältnisses, einer Erbleihe, Land- siedelleihe oder einer anderen erblichen Leihe geschuldet werden, sofern nicht a) außer dem Be- sitzer oder zusammen beliehenen Eheleuten we- niger als zwei Nachfolgeberechtigte vorhanden sind, oder b) das Leiheverhältnis auf eine bestimmte Anzahl von Generationen beschränkt ist. 6. Durch Gv. 4. 1. 05 (Reg Bl 1905, 11) sind auch die Streuberechtigungen, mit denen ein Waldgrundstück belastet ist, nach Maßgabe des G v. 24. 7. 99 für ablösbar erklärt worden. # 2. BVoranssetzungen der Ablösung. Der Be- rechtigte muß die A. eines Rechtes auf Verlangen v. Stengel- Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. I. 4

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