Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abolition. Von Prof. Dr. Max Fleischmann, Halle a. S.

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Structure type:: Chapter

Abolition — Adel 55 Gemeinschaft bloß ein Gericht höherer Instanz betrifft, sondern dann nur für das gemeinsame Gericht erster Instanz. Das zwingt zu dem Schlus- se, daß die Regierungen davon ausgegangen sind, die BKompetenz sei mit der Zuteilung an einen Gewalthaber erster Instanz endgiltig festgelegt. Diesen Gesichtspunkt wird man dann auch in der lebhaft bestrittenen Frage zur Geltung bringen müssen, ob dem Landesherrn die A. auch dann noch zustehe, wenn die Sache bereits an das Reichs- gericht gediehen ist, indem das Reichsgericht „eine ihm von der Gesamtheit der verbündeten Regie- rungen übertragene Gerichtsbarkeit verwaltet" (so- NKG 33 S 204, Heimberger, v. Bar 496 gegen R 28 S 419, Laband, v. Liszt u. a.). &# 7. Schluß. Die Zweifel an der Fortgeltung des A.Rechtes sind zurückgetreten und auch die Zweckmäßigkeit, obgleich vorwiegend für Am- nestien, wird sich verteidigen lassen. Staatsrecht- liche Schwierigkeiten liegen aber noch reichlich in der Fernwirkung der von einem Landesherrn ge- währten A. Schwerer wiegen die ethischen Be- denken: ist die A. auch kein Stück Kabinettsjustiz, so kann sie doch diesen Eindruck machen, da die Gründe für sie ungleich weniger zutage liegen als für die B nach durchgeführtem Verfahren. In einer Zeit, die ein Verfahren zur bloßen Fest- stellung der Wahrheit von beleidigenden Be- hauptungen anstrebt, wiegt es ferner doppelt schwer, daß es nach der A. für den Verdächtigten an einer Möglichkeit fehlt, sich von dem Verdachte zu reinigen, wie dies in Oesterreich (1853) vorge- sehen war. Diese Bedenken können allein in dem Verantwortlichkeitsgefühl des Trägers der A. und seiner verantwortlichen Ratgeber eine Be- schwichtigung finden. Die Grenzen für die Aus- übung der A. sind eben — wie Sparez in den ungedruckten Materialien zum ALR äußert — „Maximen der Regierungskunst". Literatur: Heimberger, Das landesherrliche A.Recht, 1901; Frivyschen, Das landesh. A.Recht, Disf., Freiburg 1906; Jastrow, Gerichtssaal 33: Sieben- baar, Z3 StrW 8 (466); Ortloff, Goltd Arch 45 (220); Joh. Merkel, Abhandl. aus dem Gebiete des röm. Rechts I, 1881; die Dissertationen über Begnadigungsrecht von Locb 1881 (Gießen), Elsas 1888 (Straßburg), Adolph 1907 (Jena); Loband III 19#8; Meyer-Anschütz 1 175 (in Ein- zelheiten nicht immer genau); Binding, H#= d. Straf- rechts 1 1885 J 168; v. Bar, Gesetz und Schuld III, 1909 5 203; von den Lehrbüchern des Strafrechts geht auf die A. näher ein Finger 565; von Kommentaren zur StP John 1 108, Stenglein 101, Löwe-Hellweg Anm. zu GV 2. Titel; von Lehrbüchern des Strafprozeß- rechts v. Kries, 1892 S. 104, Bennecke-Beling 1900 S. 610. — Eine Statistik fehlt. Fleischmann. Adel 1 1. Begriff, historische Eutwicklung. 5 2. Der Hochadel. * 3. Der niedere Adel. 1 4. Adelsschutz, Adelskontrolle und Adelsbehörden. # 1. Begrif' nud Historische Entwicklung. A., nach Grimms Wörterbuch ein Vorzug des Standes und Geschlechts, ist zunächst eine soziolo- gische Erscheinung, wurzelnd in der Neigung der Menschen, ein besonderes Ansehen der Väter auf die Kinder zu übertragen. So entsteht eine be- sondere soziale Gruppe derer, die auf Grund ihrer Abstammung höher gewertet werden wie die Menge der übrigen und die sich von dieser Menge abzusondern suchen. Erscheinungen wie die vor- nehmen Klubs der daughters of revolution unb colonial dames in Amerika (Nachkömmlinge der Unabhängigkeitskämpfer und ersten Kolonisten), oder der sogen. four hundrec von New-York, die auf Grund der besondern wirtschaftlichen Erfolge ihrer Vorfahren, zu einer besonderen Kaste auf- gestiegen, beweisen, daß dieser Prozeß der sozia- len Differenzierung unter allen Verf Formen und auf allen Kulturstufen wiederkehrt und zwar auch dort, wo ihm das Recht keinerlei Beachtung schenkt. In der Vergangenheit hat aber diese ge- sellschaftliche Erscheinung meist auch in der Rechts- ordnung ihren Ausdruck gefunden, und da Reste dieser rechtlichen Vorzüge in die Gegenwart des deutschen Rechtslebens hineinragen, ist der A. heute auch noch bei uns ein Rechtsinstitut und der A. des Einzelnen ist eine gewisse Rechtsbeziehung eines Staatsbürgers zum Staate. Schon in der taciteischen Zeit hat es in Deutschland über der Gemeinfreiheit einen höheren Stand des A. (nobiles) gegeben. Solchen germanischen Edel- geschlechtern wurde vielfach sogar göttliche Ab- kunft beigelegt. Sie waren die tatsächlich herr- schenden Familien, aus denen regelmäßig Könige, Fürsten und Priester genommen wurden, anschei- nend jedoch lediglich eine soziale Gruppe ohne bestimmte rechtliche Vorzüge. Später finden wir allerdings in den Volksrechten der meisten Stämme einen Geburts A., der regelmäßig durch höheres Wehrgeld und gesteigerte Bußen, hie und da auch in anderer Beziehung, wie z. B. bei Friesen und Sachsen, durch erhöhte Glaubwürdigkeit eine recht- liche Sonderstellung einnimmt. Die Zahl dieser Geschlechter war jedoch bei den meisten Stämmen gering, allmählich verschwinden sie ganz, zuerst bei den Franken, nur bei den Friesen erhält sich ein auch politisch privilegierter Stand von „Ethe- lingen“ als „Herren“ oder „Häuptlingen" bis ins 16. Jahrhundert. Die Reste der alten nobilitas finden Aufnahme in dem nach der Völkerwan- derung allmählich aufkommenden neuen „Opti- maten“-A., den die fränkischen Quellen als die Procercs, primates, primores, principes, opti- matus, meliores, magnati, maiores natu, senio- res, potentes bezeichnen. Dieser gründet sich auf den Königsdienst in der trustis, dem höhe- ren Hof= oder Staatsdienst. Zu dieser Berufs- aristokratie gehört regelmäßig auch der höhere Klerus. Ihr zur Seite gestellt wurde die neu auf- kommende Schicht der Großgrundbesitzer, der seit dem Aufkommen des Lehnswesens ja auch regel- mäßig die Vasallen angehörten. Allmählich er- wächst aus diesen Schichten wieder ein neuer Ge- burtsadel: der Herrenstand. Und zwar geht aus den Häuptern der fränkischen Amtsaristokratie wäh- rend des Mittelalters der neue Reichsfürstenstand hervor. Bis zum Jahre 1180 gelten als Reichs- fürsten (anfänglich noch primates oder primores, dann mhd. vürsten, md. vorsten ober principes genannt) nicht nur die Mitglieder der königlichen Familie, sondern alle Bischöfe, Reichsäbte, der Probst von Aachen, der Reichskanzler, die Herzöge, Markgrafen, Landgrafen und Grafen. Nach 1180 wird der Kreis der Fürsten unter lehnrechtlichen

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