Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Agrargesetzgebung (Ueberblick).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: i. Preußen: Von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— — — — — — Adel — Agrargesetzgebung 65 v. Bũülow, Namentrecht und A. Recht in der DIZ 1, 18896, 432; ebendort 5, 1900, 878 ; ferner die für den Juristen- tag erstatteten Gutachten von v. Bülow, Krückmann, Ovet (Bhdl des 24. Juristentages 3 S 117 ff, 151 ff, 191 #s); weiter Rehbein, Das Bn mit Erläuterungen, 1899, Erläut. zu den. ##5 1—20 V. 4; siehe weiter auch Opet im Arch für zivilistische Praxis 87 von 1897, 407 f f und Kekulé von Stradonit im Arch OessfR 18, 199. Für den rein öffentlichrechtlichen Chorakter des A. Prädikates sind Mante yin der DJ#2, 1897, 220 und im Arch Oeffb 13, 20 ff; Brettner, DJI# 2, 242; Küntzel in Gru- cheis Beitr. 41, 443; Sohm in der DSJ), 1899, 8 ff; Endemann 1 #137 Nr. 2; Dernburg 1 1 56 I und Hölder, Erl. zu 3 12 Nr. 1 b. 8 eingetreten. Für letztere Meinung hat sich auch ous Grund eines Referats von Gier- ke und Wilde der 25. Juristentag ausgesprochen (Bd. 3 der Bhdl S 43 ff); sie wird auch bei Planck 1°2, 77, Erl. 3 vertreten. Weiter wird die Frage behandelt von Rehm,, Prädikat= und Titelrecht der deutschen Standesherrn, 1905, 339 ff. Gegen die von ihm und dem & Gim U. v. 30. 11. 1903 (Jurist. Wochenschrift 1904, 358) beliebte Unterscheidung von höherem und geringerem A. Prädikat wendet sich wie- der Zorn in Roenne--Zorn 2, Nachträge 747. Eine beson- dere Literatur existiert über die Frage, inwieweit die Gerichte zur selbständigen Entscheidung darüber berufen, ob der A. befugt oder unbefugt geführt ist. Stehe darüber vornehmlich die beiden ausführlichen Aufsätze des Kal Heroldsamts, „Grenzen der Zuständigkeit der Gerichte und des Herolds- amts bei Entscheidung über das Recht zur Führung adliger Prädikate“ im Arch OeffK 22, 1—58 und 23, 1—70, 177 ff, Thiele, Die Stellung des Heroldsamtes zu den Gerichten, ebendort 24, 85 ff, (in diesen Abhandlungen die Judikatur). Beachtenswert auch Bartolomaeus, Werentscheidet rechts- gültig über den A. Stand einer Person im Gebiet des preuß. allgem. Landrechts, Arch Oefs 12, 276 ff; Ernst Schwartz, Gebührenbesugnis des Heroldsamts, ebenda 26, 307; Hein, D)J3 15, 398; Rehm in Prädikat= und Titelrecht 349. Siehe auch Kekulé v. Stradonitz über die verwaltungsrecht- liche Stellung des Preuß. Heroldsamts im Arch OefsR 18, 191 ff; serner Goetze, Das preußische Heroldamt und 3 12 des Bo in Iherings Jabrb. 48 von 1904, 399. Schücking. Agrargesetzgebung (Neberblich I. Preußen Einleitung. 5 1. Die Zeit vor 1806. 7 2. Aufhebung der Gutsuntertänigkeit; gutsherrlich-bäuerliche Regulierungen. 43. Freiheit des Gütererwerbs. s 4. Freie Verfügung über das Grundeigentum. 51 5. Teilbarkeit der Grundstücke. # 6. Ab- lösung der Reallasten und Dienstbarkeiten. # 7. Einrichtung von Agrarbehörden. 4 8. Schluß. 5# 1. Einleitung. — Die Zeit vor 1806. Die A. verfolgt — nach Herstellung gesetzlicher Freiheit des Einzelnen durch Aufhebung der persönlichen Abhängigkeitsverhältnisse — die Schaffung vollen Eigentums an denjenigen Gütern, welche vordem unter persönlichen und dinglichen Beschränkungen besessen wurden (Regulierung der gutsherrlich- bäuerlichen Verhältnisse), sowie die Ablösung der Reallasten an Diensten, Zinsen und anderen Ab- gaben, die auf dem Grundbesitz haften, soweit nicht diese Lasten dem öffentlichen Rechte ange- hören. In einem weitern Sinne umfaßt sie auch „solche gesetzliche Maßregeln und Einrichtungen, v. Stengel- Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. durch welche das frei gewordene Grundeigentum unter Anwendung der befreiten persönlichen Kraft und Arbeit zu einer höheren Stufe der Kultur und Ertragsfähigkeit emporgehoben werden soll"“ (Lette) namentlich die Aufhebung kulturschädlicher Grund- gerechtigkeiten und Gemeinheiten und die wirt- schaftliche Zusammenlegung der Grundstücke. Da die verschiedenen Richtungen der A. innerlich und geschichtlich zusammenhängen, so ist ihr Verständ- nis nur im Anschluß an die geschichtliche Entwick- lung möglich. Besitz und Eigentum am Grund und Boden hat in den einzelnen Provinzen des preußischen Staa- tes eine sehr verschiedenartige Entwicklung genom- men. Gegen Mitte und Ende des 18. Jahrhun- derts war der Zustand in den östlichen Provinzen im allgemeinen der, daß das ganze Land sich in den Händen von Großgrundbesitzern (Gutsherren, Grundherren) befand. Aber nur zum Teil war es ihr freies Eigentum, mit dem sie beliebig schalten und walten konnten, zum Teil dagegen gehörte es den „Bauern“. Unter Bauern sind hierbei alle diejenigen Bewohner des platten Landes begriffen, welche sich mit dem unmittelbaren Betriebe des Ackerbaues und der Landwirtschaft beschäftigen, insofern sie nicht durch adlige Geburt, Amt oder Rechte von diesem Stande ausgenommen waren (ALKi II7 KFK 1, 2). Bei den Bauern waren zu unterscheiden: a) eigentliche Bauern (Vollbauern, Halbbauern usw.), die Besitzer spannfähiger Stellen, die Acker- hast in der eigentlichen und ursprünglichen Flur atten; b) Kossäten, Gärtner usw.: die Besitzer meist kleinerer, aber immerhin noch selbständiger Stellen, deren Besitz jedoch nicht in der eigentlichen Flur lag, vielmehr in Feld= und Hausgarten bestand; c) Kätner, Häusler, Büdner: die Besitzer eines Häuschens (Katen) mit vielleicht noch etwas, aber doch nur so wenig Land, daß dessen Ertrag zu ihrem Unterhalt nicht ausreichte, vielmehr Nebenerwerb erforderlich war. Die Rechte der Bauern an ihrem Grundbesitz bestanden in den wenigsten Fällen in freiem Eigen- tum; der Regel nach hatten sie nur ein „besseres" oder „geringeres“ Besitzrecht. Zu dem ersteren gehörte das Erbzins= und Erbpachtsverhältnis, zu dem letzteren das der Lassiten und Zeitpächter. Bei dem Erbzins= und Erbpachtrecht hatte der Bauer das nutzbare, der Gutsherr dagegen nur das Obereigentum. Das Recht des Grundherrn trat hierbei sehr zurück (ALK 1 21 ## 187, 201), immerhin blieben ihm aber die Bauern zu Lei- stungen (Erbpachtskanon, Laudemium usw.) ver- pflichtet. Anders dagegen bei dem sog. lassitischen Besitz. Bei diesem stand dem Gutsherrn das Eigen- tum zu, er verlieh aber die Grundstücke zur Kultur und Benutzung an bäuerliche Wirte, indem er sich gewisse Vorteile — Dienste, Leistungen und Ab- gaben — vorbehielt. Die Lassiten hatten also nur ein eingeschränktes Nutzungsrecht auf fremde Grundstücke. In der Regel konnten sie darüber weder unter Lebenden noch von Todes wegen frei verfügen, wenngleich sich in vielen Gegenden durch Herkommen ein erbliches Nutz- ungsrecht solcher bäuerlicher Wirte herausgebildet hatte. Aber selbst wo das der Fall war, hatte doch der Gutsherr ein Mitbestimmungsrecht wegen der Wahl der Erben. Das Zeitpachtverhältnis, das . 5

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