Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Agrargesetzgebung (Ueberblick).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: i. Preußen: Von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

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66 Agrargesetzgebung (Preußen) — S auch vielfach vorkam, zeigte gegenüber dem heute damit verbundenen Begriff keine erheblichen Ab- weichungen. War hiernach der Gutsbesitzer zwar der Herr des Bauernlandes, so war er doch in der Verfü- gung darüber dadurch beschränkt, daß kein Bauern- acker zum Rittergute eingezogen werden durfte, daß er vielmehr im Falle der Erledigung des Be- sitzes wieder mit einem Bauern, Kossäten, Häusler, Gärtner usw. besetzt werden mußte. Das ganze 18. Jahrhundert ist erfüllt mit einem Kampfe zwi- schen den Landesherrn und den Gutsherren wegen der Befugnis der letzteren über den Grund und Boden zu verfügen. Während die Gutsherren eine nahezu völlig freie Verfügungsbefugnis be- anspruchten, war die Sorge der Landesherren darauf gerichtet, die bestehenden Bauernstellen in ihrer Selbständigkeit einesteils als getrennte für sich bestehende, andernteils als geschlossene und unteilbare Ganze zu erhalten. Es hing das z. T. mit der Steuerverfassung zusammen, indem die Kontribution (Generalhufenschoß) nur von den bäuerlichen Grundstücken, nicht aber auch von dem gutsherrlichen Lande zu entrichten war. Die Ein- ziehung bäuerlichen Landes zum Gutslande, das „Bauernlegen“ wurde daher immer wieder unter- sagt und immer wieder die Wiederherstellung und Wiederbesetzung der bäuerlichen Nahrungen an- geordnet (vgl. ALK II 7 & 14). Die Gutsherren betrieben eigene Gutswirt- schaft, sei es, daß sie ihr selbst vorstanden, sei es, daf#sie sie verpachtet hatten. Aber auch die Bauern wirtschafteten selbständig. Das zu den verschiede- nen Besitzungen gehörige Land lag nicht etwa geschlossen und im räumlichen Zusammenhange, sondern mit dem der andern Besitzer im Gemenge: zutsherrliches und bäuerliches, Dominial= und stikalgrundstücke durcheinander zerstreut. An Wegen in der Flur mangelte es fast gänzlich, die Bewirtschaftung war daher in hohem Maße er- schwert und nur durch die herrschende, seit Jahr- hunderten gebräuchliche Feldgemeinschaft, den „Flurzwang“ möglich. Die sämtlichen nahe beim Dorfe belegenen Ackerländereien, die sog. Flur, waren der fast ausschließlich geltenden Dreifelder- wirtschaft gemäß in 3 Teile — Felder — eingeteilt, von denen abwechselnd der eine ausschließlich mit Winterfrucht, der andere mit Sommerfrucht bestellt, der dritte aber als Brache genutzt wurde. Im fol- genden Jahre wechselte die Bestellung. Die weiter von der Dorflage entfernten, durchgehends schlech- teren Ländereien wurden mehr zur Viehweide, vereinzelt auch zum Anbau von Roggen benutzt. Ein kleiner Teil des Ackers war eingezäunt (Feld- gärten, Wörten, Wurten) und unterlag nicht dem Flurzwange, sondern diente sowohl zum Gemüse- bau, als auch zum Ackerbau. Zur Gemarkung ge- hörte außer dem Acker der Regel nach ungeteiltes Land, namentlich Weiden, Wiesen und Wald. Die Nutzung dieser „Gemeinheiten" geschah stets gemeinschaftlich: übrigens unterlag auch durchgehends der Acker von der Ernte bis zur Wiederbestellung gemeinschaftlicher Beweidung. Bei den Gemeinheiten wurden in einigen Gegen- den die sog. Allmenden von den cigentlichen „Gemeinheiten“, „gemeinen Marken“ unterschie- den. Unter letzteren verstand man dann dasienige nicht angebaute unkultivierte Land, das zwischen mehreren besiedelten Gemarkungen belegen war und an dem den Einwohnern mehrerer Ge- meinden Nutzungsrechte zustanden, im Gegensatze zu der Allmende, die ebenfalls Land der bezeich- neten Art war, aber im Gemeineigentum einer Genossenschaft oder einer Gemeinde stand. In Norddeutschland war allerdings das Wort Allmende weniger bekannt, kannte man vielmehr vorzugsweise „Gemeinheiten"“. Wie übrigens hier bemerkt sein mag, sind die Allmenden und Gemeinheiten in späterer Zeit in einigen Gegen- den Eigentum der politischen Gemeinden (Käm- mereivermögen) geworden, in andern Gegenden wurden sie dagegen in der Weise als sog. Bürger- vermögen in Anspruch genommen, daß jedes Mit- glied der Dorfgemeinde als solches ein verhält- nismäßiges Anteilsrecht daran hatte (Realge- meinde). 1 Gemeindevermögen, Gemeinheits- teilung.) Der Gutsherr betrieb seine Wirtschaft nicht so sehr mit dauernd und ausschließlich angenomme- nem Gesinde, als durch Dienste, zu denen ihm die Bauern in mannigfachster und ausgedehntester Art verpflichtet waren. Zu unterscheiden waren dabei namentlich Land- und Spanndienste (Scharwerk, Robot, Frohnen), je nachdem zu ihrer Ausführung ein Gespann (Zugpferde oder Zug- ochsen) nötig war. Die rechtliche Grundlage des dieserhalb bestehenden Verhältnisses lag teils im privaten, teils im öffentlichen Recht, wenngleich dieser Unterschied nicht immer klar hervortritt und nirgends scharf abgegrenzt ist. In privatrechtlicher Beziehung kommt in Betracht, daß bei der Be- setzung der bäuerlichen Stellen als Gegenleistung für die Ueberweisung der Stellen dem Ueberneh- mer die mannigfachsten Dienste und Leistungen auferlegt wurden oder auch von ihm gewohnheits- mäßig zu leisten waren. In öffentlich-rechtlicher Beziehung ergaben sich vielerlei Beziehungen aus dem Untertanenverhältnis zum Gutsherrn. Der Bezirk des herrschaftlichen Gutes war gleichzeitig der kleinste Verwaltungsbezirk im Staate, der Gutsherr war die Obrigkeit der in seinem Bezirk Wohnenden; ihm stand auch die Patrimonial-= gerichtsbarkeit und die Pol Verw zu. Der Regel nach konnte nur ein Adeliger Gutsbesitzer sein (daher „Rittergüter"); er war ein „freier Mann“ im Gegensatz zu seinen Untertanen, den „hörigen Leuten“. Nicht der Besitzer eines jeden Gutes hatte als solcher Untertanen, diese Eigenschaft war vielmehr nur mit bestimmten Gütern nach ihrer geschichtlichen Entwickelung verbunden. Unter- tanen waren der Regel nach nicht nur die Bauern, sondern auch die übrige ländliche Bevölkerung des Gutsbezirkes; nicht etwa der Besitz von Grund und Boden oder eine bestimmte Größe oder Art dieses Besitzes war hierfür entscheidend: es gab Unter- tanen ohne jeglichen Grundbesitz, aber auch Unter- tanen, die völlig freie Eigentümer ihres vielleicht großen Grundbesitzes waren. Die Untertanen hatten der Herrschaft den Untertaneneid zu leisten, sie schuldeten ihr Treue, Ehrfurcht und Gehorsam. Als Folge davon ergab sich namentlich der völlige Mangel der Freizügigkeit: der Untertan durfte ohne Erlaubnis des Herrn das Gut nicht ver- lassen, er war schollenpflichtig, glebae adscriptus; hinsichtlich der Eingehung einer Ehe, der Ver- wertung seiner Arbeitskraft, der Vererbung seiner Rechte u. dgl. m. war er an die Genehmigung seiner Herrschaft gebunden, dieser stand sogar ein

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