Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

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Chapter

Title:: Agrargesetzgebung (Ueberblick).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sachsen: Von Oberregierungsrat Dr. Haenel, Dresden.

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Agrargesetzgebung (Sachsen) 75 die unmittelbare Benutzung zusteht, also nament- lich der Gemeindewiesen, -felder, -waldungen, -hutungen, auch des Grundbesitzes der Altge- meinden. Die Teilung setzt den Antrag eines Nutzungsberechtigten voraus, für dessen Durch- führung bestimmte Voraussetzungen gegeben sein müssen (im allgemeinen Nachweis der Ausführ- barkeit und Nützlichkeit). Die Entschädigung er- solgt möglichst durch Zuweisung von Land, nöti- genfalls von Geld. Auch auf sllder Revidierten Städte. ordnungundder Revidierten Land- cmeindeordnung v. 24. 4. 73 (GWVBl 295 u. 328) ist bei dieser Gelegenheit hinzuweisen, wonach durch Beschluß des Stadtrats und der Stadtverordneten, bezw. des Gemeinderats, Nutzungsrechten, die allen Bürgern oder Ge- meindemitgliedern als solchen an Teilen des Ge- meindevermögens oder sonst zustehen, z. B. Holzdeputate, Hutungsbefugnisse entsagt oder dieselben der Gemeinde übertragen werden kön- nen; es muß jedoch, soweit solche Rechte einen Antrag auf Gemeinheitsteilungen begründen, vor Ausführung des Beschlusses durch ortsübliche Bekanntmachung eine dreimonatliche Frist zur Stellung eines solchen etwaigen Teilungsantrags nachgelassen werden. — Illeber Einzelheiten 1 Gemeinheitsteilungen in Sach- sen)j. III. Zusammenlegungen. Hatte auch die Gesetzgebung über die Ablösungen und Gemein- heitsteilungen der Freiheit in der Bewegung des Grundbesitzes und dem Vorwärtsschreiten zu ge- sunder Kulturentwicklung die Wege geebnet, so zeigte sich doch sehr bald, daß die unbeschränkte Bewegungsfreiheit hindernd statt fördernd wirkte. Zwar war schon durch das Gesetz v. I7. 3. 32 in § 238 angeordnet worden, daß in allen bei Auseinandersetzung vorkommenden Fällen zu- gleich die Zusammenlegung von Grundstücken gütlich gefördert werden soll- te; es traten aber nur so geringe Erfolge in dieser Richtung ein, daß bereits durch Gesetz vom 14. 6. 34 (GVBl 141) die Grundstückzusammen- legung obligatorisch gemacht wurde für den Fall, daß davon die Aufhebung einer die Grundstücke mehrerer Besitzer gemeinschaftlich treffenden Trift- und Hutungsdienstbarkeit oder auch nur die Aus- scheidung einzelner aus einer solchen abhängig war, oder wenn die Mehrheit der dabei beteilig- ten Grundstücksbesitzer für den Antrag eintrat. Das an die Stelle dieses Gesetzes tretende Gesetz vom 23. 7. 61 (GBBl 128), das mit den Ergänzungs= und Abände- rungsbestimmungen des Gesetzes vom 15. 4. 96 (GVBl 76) noch heute Gültigkeit hat, hat die Möglichkeit zwangsweiser Zusammenlegungen noch mehr aus- gedehnt. Jeder Teilhaber erhält grundsätz- lich Grund und Boden von der gleichen Be- schaffenheit und dem gleichen Ertrag möglichst in nächster Nähe, im Zusammenhange und in für die Bewirtschaftung günstigster Lage, während zufällige Wertgegenstände stets und unvermeid- liche Schädigungen in der Lage oder kleine Flä- chenunterschiede durch Geld ausgeglichen werden. Die Gesamtheit der an einer Zusammenlegung beteiligten Grundeigentümer bildet für die durch die Zusammenlegung in ihr gemeinsames Eigen- tum übergegangenen Obijekte, wie Wirtschafts- wege, Entwässerungsgräben usw., eine Zu- sammenlegungsgenossenschaft. Die- selbe gehört dem öffentlichen Rechte an, und das Nähere hierüber bestimmt das Gesetz vom 29. 4. 90, die gemeinsamen Angele- genheiten der Zusammenlegungs- genossenschaften betr. (GVl 62).— [Wegen weiterer Einzelheiten J7. Gemein-I heitsteilungen und Zusammenlegungen in Sachsenl. IV. Das Verfahren. Gemeinschaft- lich ist den bisher behandelten Ge. bieten der Ablösung, Gemeinheits- teilungund Grundstückszusammen- legung im großen und ganzen die Art und der Gang ihrer Durchführung. 1. In der Hauptsache gehört sie dem öffentlichen Verwaltungswege an. Ebenso wie das Verfah-= ren sind auch die damit beschäftigten Behörden in allen drei Fällen die gleichen. 2. Durch das G v. 1832 wurde als besondere Behörde die Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitstei- lungen eingesetzt, die durch Bek v. 18. 2. 76 (GVBl 198) seit 1. 3. 76 der Kgl Kreishaupt- mannschaft Dresden angegliedert ist. 3. Als 1. Instanz werden von ihr zur Vorbe- reitung und Ausführung der Geschäfte Spe- zialkommissionen ernannt. Als 3. In- stanz entscheidet über die Erkenntnisse der Ge- neralkommission das Königlich Sächsische Oberverwaltungsgericht. Nebenher können auch die ordentlichen Gerichte in die Lage kommen, Recht sprechen zu müssen: Die Spe- zialkommissionen haben dann, wenn der Streitfall privatrechtlicher Natur und noch nicht spruchreif ist, lediglich auf Beweis zu erkennen und die endgültige Entscheidung dem Landgerichte zu über- lassen; die Generalkommission kann ebenso ver- fahren und hat überdies nach der ersten Ausfüh- rung des Rezesses entsprechende spätere Streitig- keiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, zur Entscheidung vor den ordentlichen Richter zu verweisen. 4. Auch das sächsische Enteig- nungsgesetz vom 24. 6. 02 (GVBl 153) läßt die Vorschriften über Ablösung, Gemein- heitsteilung und Grundstückszusammenlegung un- berührt ldas Nähere wAuscinander- setzungen in Sachsenl. z 3. Agrargesetzgebung im weiteren Sinne. I. Grundstücksteilungen. Sollten die Segnungen der Ablösungsgesetzgebung dem Grund- besitze erhalten bleiben, so mußte auch der Güter- ausschlachtung entgegengetreten werden. Das gab Veranlassung, das Gesetz vom 30. 11. 43, die Teilbarkeitdes Grund- eigentums betreffend (GVl 255) zu erlassen, das ebenfalls heute noch von praktischer Bedeutung ist. 1. Es wurden nämlich die Rittergüter und die innerhalb ländlicher Gemeinden liegenden ge- schlossenen Güter in ihrer Teilbarkeit be- schränkt. 2. Geschlossene Güter im Gegen- satz zu walzenden Gütern sind solche, welche durch die alte sächsische Steuergesetzgebung

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