Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Agrargesetzgebung (Ueberblick).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sachsen: Von Oberregierungsrat Dr. Haenel, Dresden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

78 ins Leben gerufen Darlehen im Mindestbetrage von 3000 M. auf Rittergüter und Bauerngüter sowie Stadtgüter mit wenigstens 500 Steuer- einheiten und bare Vorschüsse gegen Lombard gewährt. b) die Landständische Bank des Königlich sächsischen Markgrafen- tums Oberlausitz zu Bautzen, die eben- falls im Jahre 1844 gegründet, Eigentum der Provinzialstände der Oberlausitz und vom Staate als landschaftliche Kreditanstalt anerkannt ist. Sie hat das Recht, Pfand= und Kreditbriefe, die für mündelmäßig gelten, auszugeben, gewährt Darlehen gegen Hypothek auf landwirtschaftliche Grundstücke und Wohnhäuser, an Gemeinden, Stiftungen, gemeinnützige Unternehmungen und Genossenschaften mit unbeschränkter Haftpflicht, betreibt endlich auch Pfand= und Lombardge- schäfte. c) Der Landwirtschaftliche Kredit- verein im Königreiche Sachsen zu Dresden, der unkündbare, tilgbare und kündbare Darlehen auf landwirtschaftliche Grundstücke, tilgbare Darlehen an Gemeinden und Gemeinde- verbände, sowie Darlehen gegen Sicherungs- hypothek oder Unterpfand gewährt. d) Die Landesgenossen schaftskasse für das Königreich Sachsen, die als eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haf- tung seit dem 1. 7. 97 besteht und den Mitglieds- genossenschaften die bei ihr eingezahlten über- schüssigen Gelder verzinst, ihren Mitgliedern Dar- lehen in laufender Rechnung gewährt und aus dem von der Regierung zur Verfügung gestellten Fonds von 3 Millionen Mark Darlehen vermittelt für Errichtung von Molkereien usw., für Anschaffung von Dampfdreschmaschinen u. dgl. und zur Ver- mehrung von Betriebsmitteln. Haenel. IV. Württemberg Den Kernpunkt der A. bildet das große abge- schlossene Werk der Aufhebung der Leib- eigenschaft und die Ablösung der bäuerlichen Grundlasten, dem sich die wesentlich zu Gunsten des bäuerlichen Be- sitzes erfolgte Aufhebung des dingli- chen Jagdrechts auf fremdem Grund und Boden sowie die Beseitigung der Bann- rechte anschloß (Ablösungens. Recht- lich und tatsächlich getrennt von diesem zur Be- seitigung der bäuerlichen Unfreiheit ergangenen Gesetzgebungswerk wurden das SchäfereiG v. 9. 4. 1828 über Schafweiderechte und das G v. 26. 3. 73 erlassen, welch letzteres das Verhältnis des Feldbaus zur Wei- de und die Ablösbarkeit aller auf fremden Grundstücken lastenden privatrechtlichen Weiderechte so- wie der auf Waldungen ruhenden Weide-, Grä- serei= und Streurechte auf einseitigen Antrag des Berechtigten oder Verpflichteten regelte. Der Unterschied dieser der Wegräumung von Kultur- hindernissen dienenden Gesetze von den andern Ablösungsgesetzen zeigt sich in der Feststellung des Entschädigungsbetrags auf den 20fachen anstatt auf den léfachen Betrag des jährlichen Rein- –– — — — —— — — — Agrargesetzgebung (Sachsen — Württemberg) ertrags und in der Ablösbarkeit auch der gegen- seitigen Weiderechte, weiterhin ist im Gegensatz zu den norddeutschen Gesetzgebungen bemerkens- wert, daß die Ablösung der Weiderechte mit der Aufteilung der Gemeinheiten nicht verbunden wurde. In derselben Selbständigkeit von anderen Gesetzen wurden zur positiven Förderung der Bodenkultur das G v. 26. 3. 62 über die Abände- rung bestehender und die Anlage neuer Feldwege, das Feldbereinigungs- gesetz v. 30. 3. 86 [UFeldbereinigungl! und schließlich der 3. Abschnitt des Wasser G v. 1. 12. 1900 erlassen, letzterer trifft insbesondere Bestimmungen über Wassergenossen- schaften, die teils privatrechtliche Vereini- gungen mit selbständiger Rechtsfähigkeit unter staatlicher Aufsicht, teils öffentlich-rechtliche Ge- nossenschaften sind. Eine Aufteilung der Gemeinheiten im Interesse der Boden- kultur hat sich die württ. Gesetzgebung grund- sätzlich nicht zur Aufgabe gemacht, dagegen ist die Ablösung und Auflösung der Real- gemeinderechte aus andern Gründen durch das G v. 28. 11. 1900 geregelt worden [7Gemeinheitsteilungentj. Der Be- kämpfung des Grundstückswuchers dienen zwei Vig des Min Inn v. 19. 10. 06 über den gewerbsmäßigen Betrieb des Handels mit ländlichen Grundstücken und über den Geschäfts- betrieb der gewerbsmäßigen Vermittlungsagenten für Verträge über ländliche Grundstücke (Bestim- mungen im Sinne des § 38 Abs 4 der GewO), die auf Grund des § 367 Ziffer 16 StG erlassene Vfg des Min Inn v. 20. 12. 99 über die öffent- liche Versteigerung von Grund- stücken, sowie die a 172—174 des AG z. BGB v. 28. 7. 99, nach denen mit gewissen Ausnahmen bisher zusammen bewirtschaftete Grundstücke im Flächengehalt von wenigstens 3 ha im Fall der Erwerbung durch Kauf oder Tausch vor Ablauf von 3 Jahren nur im ganzen oder zum vierten Teil wieder kauf= oder tauschweise veräußert werden dürfen und eine verbotswidrige Ver- äußerung nichtig ist. Die Besitzvertei- lung, Teilbarkeit, das Erbrecht und die Landpolitik (innere Kolonisa- tion) war bis jetzt kein Gegenstand der A., Be- stimmungen über das bäuerliche Erbrecht (An- erbenrecht) werden zur Zeit erwogen. Hiernach ist der württ. A. eigenartig die Scho- nung der Almenden. In den altwürtt. Ge- meinden wurde im allgemeinen die frühere Realgemeinde durch die politische Gemeinde er- setzt, die Almenden wurden öffentlich rechtliche Nutzungen (meist Naturalnutzungen) am Grund- eigentum der Gemeinde, an denen die männlichen Bürger unter gewissen Voraussetzungen (Alter von 25 Jahren, Selbständigkeit, Eintrittsgeld) teilzunehmen berechtigt sind und die neben der Erhebung von Gemeindeumlagen gewährt wer- den können. Die ungeschmälerte Erhaltung des Grundeigentums der Gemeinden ist in a 118—120 der GemO v. 28. 7. 06 vorgesehen, nach a 190 Ziff. 2 dieses G ist die Veräußerung von Grund- eigentum von einer Regierungsgenehmigung ab- hängig. Aus der öffentlich rechtlichen Natur dieser Gemeindenutzungen folgt, daß sie von der Ge- meindeverwaltung ohne Entschädigung geschmä- lert oder aufgehoben werden können, wogegen

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