Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kanäle.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Kanäle im allgemeinen. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Otto Mayer, Leipzig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kanäle (B. Kaiser Wilhelm-Kanal) 489 — — — Wie der Strom kann auch der öffentliche K. für mancherlei kleinere Nutzungen dem Gemein- gebrauch unterliegen, wie Wasserschöpfen, Baden, Eisgewinnung, Schlittschuhlaufen usw. Doch pflegt die maßgebende polizeiliche Ordnung hier für solche Dinge bei weitem strenger zu sein und sie in großem Maße von besonderen Erlaubnissen abhängig zu machen. « Die Seekanäle, welche Meere verbinden oder Mceresteile durchqueren (Kaiser Wilhelm-K. 1 Bl, Königsberger See K.) zeichnen sich durch rößere Maße aus und durch die besondere Be- schaffenyeit des sie füllenden Wassers. Im üb- rigen ist ihre Rechtsordnung die gleiche. Duellen: Für die Zuleitungs K. gilt das bürgerliche Recht der Einzelstaaten, wie für die Flüsse; dazu die beson- deren Wassergesetze. Für die Schiffahrts K. vor allem zu erwähnen: Preuß. Wasserstraßen G v. 1. 4. 05. Literatur: Pözl, Die bayer. Wassergesetze S 59 ff, 99 ff, 485 ff; Schenkel, Das bad. Wasserrecht S 103 ff, 136 sf. Technik und Wirtschaft: näle“ im HWS W5, 753. 1 ferne Binnenschiffahrt. Otto Maver. B. Naiser Wilhelm-Kanal 1. Ausdehnung. 5 2. Berwaltung. 4 3. Abgaben. §s# 1. Baugeschichte und Ausdehnung. Kaiser Wilhelm-K. wird derienige K. genannt, der von Brunsbüttel an der Elbe ausgeht und bei Holtenau an der Kieler Bucht mündct, somit eine dirckte Schiffahrtsverbindung zwischen Nord= und Ostsee bildet. Er ist gebaut auf Grund des Rv. 16. 3. 86 betr. die Herstellung des Nord-Ostsee K. (NGl 58) als ein für die Benutzung durch die deutsche Kriegsflotte geeigneter Seeschiffahrts K. von der Elbmündung über Rendsburg nach der Kieler Bucht unter der Voraussetzung, daß Preußen zu Sympher, Art. „Ka- Außerhalb der Answeichstellen soll der K. auf eine Wasser- spiegelbreite von 101,75 m, eine Sohlenbreite von 44 m und eine Wassertiese von 11 m gebracht werden. Unweit der alten Schleusen sollen ebensoviel neue Doppelschleusen mit Kammern von 330 m Länge, 45 m Breite und 13.77 m Wassertiese gebaut werden. Die Eisenbahndrehbrücket bei Taterpsahl und Rendsburg-Oesterrönfseld und die Ponton- brücke bei Holtenau sollen durch Hochbrücken ersetzt werden. #5+# 2. Die Berwaltung des Kanals liegt beim Reiche. Sie wird ausgeübt durch das Kaiserliche Kanalamt in Kiel, eine dem Reichsamt des Innern unmittelbar untergeordnete Reichsbe- hörde, die sich in eine Haupt-, eine Bau= und eine Betriebsverwaltung gliedert (Vi v. 15. 6. 95, RGBl 349). Den Betrieb regelt die von dem Kaiserl. K. Amt erlassene „Betriebsordnung für den Kaiser Wilhelm-K. v. 29. 7. Ol“ (RBl 345), abgeändert im Jahre 1906 (R3Zl 1138). Sie enthält allgemeine Vorschriften, insbesondere über die Boraussetzungen für die Benutzung des K. sowie über das Schlepp. und Lotsenwesen; des weiteren Bestimmungen ülbber die Vorbereitung für die K. Fahrt, über das Einlausen und Turchschleusen, die Fahrt durch den K., das Auslaufen, das Schleppen von Fahrzeugen usw. Fremde Kriegssahrzeuge bedürsen zur Turchfahrt auf diplomatischem Wege einzuholender Erlaubnis (# 3 Bek Kriege Min v. 25. 8. 10, MVI 224). Ueber das Rechtsverhältnis zwischen der Kanalverwaltung und den Schiffs- führern (Needern) der den K. passierenden Schiffe läßt sich § 1 Betriebs O aus: „Jeder Schisssführer, der den K. befährt, muß einen auf Berlangen ihm auszuhändigenden Abdruck dieser Betriebs- ordnung, die auch für das Rechtsverhältnis zwischen der K. Verwaltung und ihm, bezw. seinem Reeder maßgebend ist, an Bord haben und ist für die genaue Be folgung ihrer den auf 156 Mill. Mk. veranschlagten Gesamt- herstellungskosten 50 Mill. Mk. im voraus gewährt (pr. G v. 16. 7. 86, GS 209); der Rest ist durch eine Reichsanleihe aufgebracht. Den Bau ge- leitet hat eine dem Reichsamt des Innern un- mittelbar unterstellte „Kaiserliche Kanal-Kommis- sion“" (Vo. 17. 7. 86, Ré#Bl 233). Im Juni 1887 ist der Grundstein bei Holtenau gelegt, im Juni 1895 ist der K. für den allgemeinen Verkehr er- öffnet. Der K. ist 98 km lang, außerhalb der Wende- und der Ausweichestellen am Wasserspiegel 67 m und an der Sohle 22 m breit und 9mtief. An seinen beiden Enden bei Bruns- büttel und bei Holtenau befindet sich je eine Doppelschleuse, d. h. eine Schleuse mit 2 nebeneinander liegenden Kammern, die eine Länge von 150 m, eine Breite von 25 m und eine Gassertiese von 10 bezw. 9,6 m haben. Zur Ueberführung über den K. dienen für Zwecke der Eisenbahn 2 Hochbrücken (bei Grünenthal und Levensau) und zwei Drehbrücken (bei Taterpfahl und Rendsburg-Cesterrönfeld), zu Straßen- kreuzungen eine Drehbrücke bei Rendsburg und eine Pon- tonbrucke bei Holtenau. Das Anwachsen der Schiffsgrößen machte eine Erweiterung des K. notwendig (seit 1907), deren Gesamtkosten aufs 220 Mill. Mk. veranschlagt sind; als Bauzeit ist ein Zeitraum von 7—8 Jahren vorgesehen. Vorschriften sowie derjenigen des beigefügten Zollregulativs für den Kaiser Wilhelm. K. durch die gesamte Besatzung seines Fahrzeugs verantwortlich.“ (Abs. 2): Das Deutsche Reich übernimmt keinerlei Verpflichtung zur Ersatzleistung für Schäden, welche die Schisse im K., auf den beiderseitigen Reeden oder in den Vorhäsen oder auf den am K. liegenden Schisssliegeplätzen erleiden, selbst wenn ein Verschulden der K. Lotsen oder anderer Angestellter der K. Verwaltung dabei in Frage kommt.“ Das Reichsgericht hat dieser Bestimmung, so- weit sic die Ersatzpflicht des Fiskus grundsäsßlich ausschließt, die rechtliche Wirksamleit abgesprochen (R#B 45, 162 ff). Auch nachdem die K. Verwal- tung ein Anmeldeformular eingeführt hatte, offen- bar um diesem Mangel abzuhelfen und ein Ver- tragsverhältnis einwandfrei zu begründen, hat das R seinen Standpunkt beibehalten (RG Z 62, 264 ff). Dieser Auffassung des l. zivilsenats ist der III. Zivilsenat unter eingehender Begründung beigetreten (Oans. Ger. Z (Optbl.) 29, Nr. 87). §* 3. Abgaben für die Benutzung. Ihre Rege- lung beruht auf dem R v. 16. 3. 86 §F 3 (RGUl 58), wonach von den nicht zur Kaiserlichen Marine und zur Bauverwaltung gehörigen Schiffen, welche den K. benutzen, eine entsprechende Ab- gabe zu entrichten und die Festsetzung des hier- für zu erlassenden Tarifs weiterer gesetzlicher Rege- lung vorbehalten sei. Bis zum Ablaufe des ersten Jahres nach Inbetriebsetzung der ganzen K.= Strecke sollte aber die Festsetzung des Tarifs dem Kaiser im Einvernehmen mit dem Bundesrat überlassen sein. Diese Frist ist mehrfach (RG v.

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