Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Krankenversicherung. Von Geh. Rat Professor Dr. Heinrich Rosin, Freiburg i. Br..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Krankenversicherung (Versicherte) Krankenversicherung ## 1. Begriff und Quellen. — I. Versicherte. 12. Formen der Versicherung. 5 3. Wirtschaftliche Grundlagen. 4 4. Persönliche Grundlagen. 5. Einzelne Personenklassen. — II. Die Normalversicherung bei der all- gemeinen Ortskrankenkasse. 3 6. Beyriff und Errichtung. # 7. Mitgliedschaft und Meldung. s 8. Organi- sation und Verwaltung. 5 9. Leistungen. # 10. Beiträge. — III. Besondere Gestaltungen. 11. Weitere Kassenarten. # 12. Vostandsveränderungen. +# 13. Kassen- verbände. #§ 14. Besondere Verusszweige. # 15. Grenz- beziehungen. (AOK = allgemeine Or:skrankenkasse; ZüK = Betriebs- krankenkasse; BOn — Innungskrankenkasse; Ju# V. — bliebenenversicherung; K K = Krankenkasse; KB = Krau- kenversicherung; LK# — Landkrankenkasse; OK — Orts- krankenkasse; OVA = Oberversicherungsamt; VA = Ver- sicherungsamt. §&1. Begriff und Quellen. Die K V bildet neben der Unfall- und der JusV einen Zweig der sog. Arbeiterversicherung, die jetzt in der RVO v. 19. 7. 11 kodifiziert ist ( Invaliden= und Hinter- bliebenen-Versicherung § 11). Auf die K V bezieht sich besonders das 2. Buch der RV0 nebst den das- selbe ergänzenden Vorschriften des I., 6. und- 6. Besondere Ortskrankenkasse; J — Invaliden- und Hinter- 641 der Versicherungsberechtigung in der Person des Betreffenden fortfallen. Eine besondere Fortset- zung der Selbstversicherung gibt es daher hier nicht, wohl aber ein, wenn auch nicht so bezeichnetes, Recht der Weiterversicherung für denjenigen, der unter Erfüllung gewisser Voraussetzungen aus der versicherungs pflichtigen Beschäftigung aus- scheidet (X§313). Für die Bestimmung des Kreises der zu versichernden Personenklassen ist bei der KV außer dem BR ( 168, 176 Abs 2) mehrfach auch die Landesregierung (§ 167) und die oberste Verw Behörde (§§ 170, 171, 177), ja sogar auch das Kassenstatut (5176 Abs 3) zuständig, letzteres, indem es mit Zusiitmmung des O#l den Beitritt Versicherungsberechtigter von einer Altersgrenze und jedenfalls von der Vorlegung eines ärztlichen Gesundheitszeugnisses abhängig machen kann. 8 3. Wirtschaftliche Grundlagen. 1. Bei der Bestimmung des „Umfangs der Versicherung“ weicht der § 165 RVO von +1 KV wesentlich dadurch ab, daß nicht mehr von der Beschäftigung in bestimmten Klassen von Betrieben, z. B. Verg- werken, Salinen usw., sondern, entsprechend der In V, von der Beschäftigung in ge- wisser Berufsstellung als Arbeiter, Ge- hilfe usw. ausgegangen wird. 2. Die 3 Wirtschaftsstufen der unselbständig „beschäftigten Personen“ (§ 165 Nr. 1—5, 7), der halbselbständigen Hausgewerbetreibenden (5 165 Nr. 6 mit §#162) und der Kleinunter- mnehmer (5 176 Nr. 3) kehren auch bei der KV# Buches. Auch im Eé ist der KV ein eigener Ab- schnitt (III; a 14—42) gewidmet. Das vollstän- dige Inkrafttreten der die K betreffenden Teile der RVO ist durch Kais. V v. 5. 7. 12 a 4, 1. 2 mit Zustimmung des BR auf den l. 1. 114 fest- gesetzt worden; mit demselben treten zugleich die jetzigen, die K W betreffenden Gesetze 4 Arbeiter- versicherung § 31 außer Kraft. I. Dersicherte (Anleitung des RV M v. 26. 4. 12; Amtl. Nachr. 720) §2. Formen der Versicherung. Dieselben ent- sprechen im allgemeinen denen bei der JuL#B# “). Danach ist auch für die K V zwischen „Versiche- rungspflicht“ (3& 165—175) und „Versicherungs- berechtigung“ (§8 176—178) zu unterscheiden. Ebenso sichen den versicherungspflichtigen dic ver- sicherungsfreien (z. B. & 169) und die von der Versicherungspflicht befreiten Personen (1/## 173 bis 175) gegenüber; doch wird zwischen der Frei- erklärung ganzer Personenklassen und der Be- freiung terminologisch nicht immer genau unter- schieden (z. B. § 170 vgl. mit 171). Ueber den Antrag auf Befreiung, der je nachdem vom Ver- sicherungspflichtigen oder seinem Arbeitgeber zu stellen ist, entscheidet der Kassenvorstand mit Be- wieder. Die „Beschäftigten“ sind grundsätzlich ver- sicherungspflichtig und, soweit sie ausnahmsweise versicherungsfrei sind, doch unter gewisser Beding- ung versicherungsberechtigt (5 176 Nr. 1). Anders als in der JuHV sind aber auch die Hausgewerbe- treibenden gegen Krankheit grundsätzlich kraft Ge- setzes versichert, soweit nicht der BR bei einem Gesamteinkommen von mindestens 2500 Mk. Versicherungsfreiheit eintreten läßt (§ 467). Klein- unternehmer, die regelmäßig keine oder höchstens schwerde an das VA (7*.175; vgl. aber auch § 418). Versicherungsberechtigung ist auch hier das Recht zum freiwilligen Eintritt in die K V; ein Unter- schied gegenüber der Ju#B wird aber gemäß 5+ 313 RVe dahin festzustellen sein, daß, was nach dem bisherigen Recht (OLahn, Kommentar 125) bestritten war, die auf Grund der Versicherungs- berechtigung verwirtlichte Versicherung (Kassen- mitgliedschaft) schon an sich rechtlich unverändert erhalten bleibt, auch wenn die Voraussetßungen v. Stengel Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl . II. 2 Versicherungspflichtige beschäftigen, sind ver- sicherungeberechtigt. 3. Auch innerhalb des Kreises der beschäftigten Personen tritt die Unterscheidung zwischen der Arbeiterstufe, der Angestelltenstufe und der Stufe der immateriellen Tätigkeit in ähnlicher Weise wie in der JuHV hervor. Die Zuteilung der ein- zelnen Personenklassen in die beiden ersten Stufen ist die gleiche, wie in der JuV. Zu bemerken bleibt hier nur, daß die Schiffsbesatzung deutscher Seefahrzeuge nach §& 165 Nr. 7 der Versicherungs- Ppflicht nur unterliegt, soweit ihr nicht nach HGB oder ScemannsO die Fürsorge des Reeders zu- gute kommt. Auch in bezug auf die Hereinziehung der immateriellen Tätigkeit in die Versicherung stimmt hinsichtlich der Bühnen= und Orchestermit- glieder sowie der Lehrer und Erzieher der § 165 Nr. 4, 5 mit &1 1226 überein. Dagegen tritt der Ausschluß derselben hier in der ausdrücklichen Be- stimmung des 8 172 Nr. 4 hervor, wonach Mit- glieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen, Schulschwestern usw., die als Entgelt nur freien Unterhalt beziehen, versicherungsfrei bleiben. 4. Ju Abweichung vom bisherigen Recht ist jetzt auch für die K V der BR zu bestimmen berufen, wie weit vorübergehende Beschäftigungen versicherungsfrei sind (§ 168). Auch über die Ver- sicherungsberechtigung der hiernach versicherungs- 41

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