Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Krankenversicherung. Von Geh. Rat Professor Dr. Heinrich Rosin, Freiburg i. Br..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

650 zu unterscheiden zwischen den Hausgewerbetreiben- den und den von ihnen „hausgewerblich beschäftig- ten“ Hilfspersonen, welche beide zusammen als „hausgewerbliche Versicherungspflichtige“ zusam- mengefaßt werden (vgl. aber § 468 Abs 2). Ihnen Krankenversicherung — Krankheiten (Üübertragbare) stehen in der Rolle der Arbeitgeber gegenüber die „Auftraggeber“; über ihr Verhältnis zu Zwischen- personen § 491. Die Versicherung erfolgt bei der LKK der Betriebsstätte des Hausgewerbetreiben- den. Zur Klarhaltung des Bestandes werden auch hier, wie bei den unständigen Arbeitern, Verzeich- nisse verwendet (§ 468). Die Mittel werden auf- gebracht durch „Zuschüsse“ der Auftraggeber, die grundsätzlich die Hälfte der Kosten der Versicherung . sowohl der Hausgewerbetreibenden wie auch ihrer Hilfsversonen decken sollen, und durch „Beiträge“ der beiden letzten Gruppen selbst (§§ 469, 480/1). Die Höhe des Auftraggeberzuschusses bestimmt sich zunäthst allgemein auf 200 des den Hausgewerbe- treibenden gezahlten Entgelts (3§ 470—472). Der Auftraggeber zahlt unter Einreichung einer Liste seiner Hausgewerbetreibenden bei seiner LK mo- natlich den Zuschuß ein, den diese mit den LK der Hausgewerbetreibenden verrechnet (8§§8 473 ff). Das, wie die Beiträge, nach dem Ortslohn (§ 480) berechnete Krankengeld richtet sich in seiner Höhe nach dem Verhältnis der für den Hausgewerbe- treibenden gebuchten Auftraggeberzuschüsse zur Höhe seiner eigenen Beiträge; doch kann der Haus- gewerbetreibende die volle Kassenleistung gegen Einzahlung der doppelten Beiträge und Empfang der Zuschüsse erlangen (§8 482 ff). Auch können die durch die Auftraggeber nicht gedeckten Kosten für die Versicherung der Hausgewerbetreibenden namentlich unter Beschränkung der Leistungen, Literatur: Die bis zur Niederschrift erschienenen Kommentare zu den die K V betrefsenden Teilen der RB T, besonders aus dem Geivelichen, Häringschen und Heypmann. schen Verlage: neuestens Kaskel---Sitzler, Grundriß des sozialen Voersicherungerechts (1912); Joachim und Korn, der Arzt in der NV 1912. Rosin. Krankheiten, übertragbare 1. Allgemeines. J§ 2. Reichefeuchengesetz. 3 3. Landes- gesetz. ## 4. Kolonien. 4 5. Jnternationalc Regelung. z 1. Allgemeines. Uebertragbare K. (Infek- tions K.) sind alle diejenigen K., die vom Tier oder Mensch direkt oder indirekt auf den Menschen über- tragen werden können. Als Ursache sind, wenn auch noch nicht für jede einzelne der übertragbaren K., tierische oder pflanzliche Lebewesen, vielfach mikroskopisch kleinster Art, aber doch voneinander zu unterscheiden, festgestellt. Bei manchen K., wie Krebs, Vrechdurchfall der Kinder u. a., ist es noch zweifelhaft, ob sie zu den übertragbaren K. zu rechnen sind. Die K. kommt so zustande, daß nach erfolgtem Eindringen der Infektionserreger diese auf Kosten der lebenden Körpersubstanz sich ver- mehren und so den Körper direkt oder durch giftige Stoffwechselprodukte schädigen. Es sollen hier dieienigen übertragbaren K. be- sprochen werden, die in den Reichs= und Landes- gesctzen eine Berücksichtigung finden oder sonst für die Verwaltung von Bedeutung sind. unter Befreiung dieser von Beitrügen auf den Gemeindeverband mit bestimmten Modalitäten, übernommen oder überiragen werden (&8 489, 400). Die Vorschriften über erweiterte Kranken- pflege gelten hier, wie bei den landwirischaftlichen Arbeitern (5 487). 6. Lehrlinge. Werden solche ohne Ent- gelt beschäftigt (vgl. oben § 3 Nr. 5), so wird ihnen unter entsprechender Ermäßigung der Bei- träge Krankengeld nicht gewährt (3 494). 5 15. Grenzbeziehungen. Das Verhältnis der K= zur Unfallversicherung (§S#8 1501 —I517, 1528 bis 1530) wird besser im Zusammenhange mit dieser behandclt; über das Verhältnuis zur JuHW ogl. letzteren Art. § 19 Nr. 3. Hinsichtlich des Uebergangs privatrechtlicher Schadencrsatzan- sprüche des Kranken auf die Kasse (85. 1542 ff) gilt im wesentlichen das gleiche wie bei der Ju V (ogl. letzteren Art. 8 20 Nr. 1). Das Maß des Er- satzes für Krantenpflege und ihr ähnliche Lei- stungen wird im Anschluß an den Grundlohn auf bestimmte Sätze zurückgeführt (X 1542 Abs 2). Ueber das Verhältnis endlich der K Bzur Armen- pflege vgl. analog den Art. Ju### 5.20 Nr. 3. Ersatz kann für dieliletztere nur dann beansprucht werden, wenn sie wegen der Krankheit gewährt wurde, auf die sich der Auspruch des Unter- stützten gegen die Kasse gründet (§ 1532). Beson- dere Bestimmungen über die Entnahme des Er- satzes nur aus denjenigen Kassenleistungen, welche den einzelnen Leistungen der Armenpflege ent- sprechen, enthält § 1533. der Kranken und Verdächtigen, 4. Kriegesanitätswesen. — Ueber internationale Regelung unten § 5. Viehsenchen " besonderen Artikel. #§*D2. Die im Reichsseuchengesetz (Ra#) zusam- mengefaßten übertragbaren Krankheiten. I. Das R betr. die Bekämpfung gemeinge fähr- licher K. v. 30. 6. 00 (R(VBl 306) mit den dazu vom Bz erlassenen Anw v. 3. 7. 02, 28. 1. und 21. 2. 04 und den in den einzelnen Staaten er- gangenen MinE über den Vollsug des R# (Bayern 8. und 9. 11. 04, Württemberg 23. 5. 10) regelt für Deutschland einheitlich die Maßnahmen, die gegen folgende GKrankheiten zutreffen sind: Cholera, Aussatz, Gelbfieber, Flecksieber, Pest, Pockhen. Diesen K. gemeinschaftlich ist, daß sie im all- gemeinen nicht oder nicht mehr in Deutschland hei- misch sind, sondern nur gelegentlich aus dem Aus- land eingeschleppt werden (unten & 5). Die hauptsächlichsten Maßnahmen gegen die Verbreitung der gemeingefährlichen K. sind: 1. Anzeigepflicht aller Erkrankungs= und Todes- sowie Verdachtofälle (durch den beyandelnden Arzt in erster Reihe), 2. Ermittlungen der einzelnen K.= Fälle durch den beamteten Arzt, 3. Absonderung Verkehrsbe- schränlungen, 5. Fernhaltung vom Schulbesuch, 6. Verbot der Benutzung verdächtiger Wasserent- nahmestellen u. dgl., 7. Rüumung von Woh- nungen, 8. Desinfettion. Für den Cisenbahnverkehr ist durch Bek des RK v. 23. 12. 08 eine Regelung für die Beförde- rung kranter Personen ergangen (Eisenbahn- Verkehrs-O, Abschnitt III, 3 11, 1II Abs 3, 4, 5), für den Post= und Telegraphenverkehr eine Anw vom Staatssekretär des Reichspostamts unter dem

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