Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kreis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Württemberg. Von Regierungsrat Dr. Hofacker, Stuttgart.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

668 haben wird und da die Erwägungen für und gegen die Abschaffung fast bei allen beteiligten K sich die Wage halten, ist die Frage des Schicksals der KRegierungen und ihres bisherigen Geschäfts- gebiets noch offen.]) * 7* Derzeit beruht die Organisation der Kreife auf der KV v. 15. 11. 89 und der Justr für die K v. 26. 11. 89, ihre Geschäfts- behandlung erfolgt nunmehr grundsätzlich im Bureauweg, in besonderen Angelegenheiten im Weg der kollegialen Beratung. Der Neckar-, Schwarzwald-, Jagst= und Donaun mit den K Städten Ludwigsburg, Reutlingen, Ellwangen und Ulm umfassen 17, 17, 14 und 16 Cberämter, 3329, 4774, 5141 und 62 669 qkm sowie 811 478, 541 662, 407 059 und 541 980 Einwohner. #l 2. Geltendes Recht. Die Kreisregie- rungen bestehen aus dem Reg Präsidenten, 4—5 administrativen Oberräten und Räten, einem technischen Rat, 1—2 etatsmäßigen Assessoren und dem erforderlichen Hilfs= und Kanzleiversonal, sie bilden die Mittelstellen zwischen dem Min Zun und den Oberämtern, soweit nicht einzelne Gegenstände an besondere Zentralstellen verwiesen sind. In Kreis (Württemberg — Baden) Die 4 K bilden in Württemberg keine kom- munalen Verbände, nur sind die sämt- lichen Oberamtsbezirke ie eines K (im Neckar mit Einschluß des Stadtdirektionsbezirks Stutt- gart) zu cinem Landarmenverband vereinigt, welcher unter der Aufsicht der K steht, ebenso bilden die 4 K die räumliche Unterlage für die 4 landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und die 4 der Zentralstelle für die Landwirtschaft, Ab- teilung für die Feldbereinigung [Jl, unterstellten Kulturinspektionen. Literatur: Wintterlin, Geschichte der Be- hördenorganisation in Württemberg, 1. Teil, 1902, S 229 bis 237, 2. Teil, 1006, S 64, 84, 88, 237, 316; v. Göz). Staatsrecht des Kar. Württemberg, 1008, 352; Hof- und technischen Angelegenheiten haben sie die hierzu bestellten technischen Behörden um ihr Gutachten anzugehen, doch können sie vom Oberamtsarzt der K Stadt sich beraten lassen. Bei den umfassen- den Geschäftsaufgaben der Zentralstellen, welche sast auf dem gesamten Gebiet der Bau= und Straßensachen und auf großen Gebieten der Ge- werbe-, Gesundheits= und Feuer Pol den K Zu- ständigkeiten entzogen, und bei dem wechselnden Verlauf der Zentralisation und Dezentralisation der inneren Verwaltung in Württemberg läßi sich Staatohandbuch des Kgr. Württemberg 1907; auch „Würt- temberg, Land, Volk und Staat“, herausgeg. vom Stlatißt- schen Landesamte, 1904—1907. Lof#ader. V. Baden # 1. Gieschichte und Bedentung der Kreisverfassung. — s 2. Organisation des Kreises. 1. Verlretungsorgan (Kreisversammlung). 2. Verwaltungsorgane: a) Der Kreis- ausschuß b) Sonderausschüsse. — 33. Aufgaben des Kreises. ##. 4. Aufbringung des Kreisaufwandes: 1. Staatliche Zu- schüsse. 2. Anlchen. 3. Vorausbeiträge. 4. Kreissteuern. — #m5. Staatsaufsicht. &# 1. Geschichte und Bedentung der Kreisver- gfassung. Vor Erlassung des Verw v. 5. 10. 63 ein Bild von dem tatsächlichen Geschäfts- kreis nur durch Aufzählung einer großen Zahl von einzelnen in sich wenig zusammenhängenden Gegenständen und eine Untersuchung der mannig- fach gegliederten, vielfach bloße Aufsichtsbefugnisse enthaltenden Zuständigkeiten in Hinsicht auf diese Gegenttände gewinnen. Einen festen Kern bildet die Tätigkeit der K als Verw Gerichte in Partei- streitigleiten, als hauptsächliche erste Instanz in Wassersachen, gewissen lästigen Anlagen und Staatsangehörigkeitssachen, als Aufsichtsbehörde über die Vermögensverwaltung der großen und mittleren Städte (mit über 10 000 Einw.) sowie über die Amtstörperschaftsverwaltung, als Ober- aufsichtsbehörde über die Vermögensverwaltung der lleinen Gemeinden, als allgemeine Beschwerde- und Aussichtsinstanz gegen die Strafverfügungen und Entscheidungen der Oberämter, als Behörde, welche die PolsAufsicht verhängt und die Ein- weisung in das Arbeitshaus verfügt ( Korri- gendenwesen!. Im Sinne der Reichsgesetze (Ral 399) bestanden in Baden keine weiteren Kommunalverbände. Das Land war zwar in vier K eingeteilt, deren jedem eine „Kreisregierung“ vorstand, die K waren aber lediglich staatliche VerwéEinteilungen, die K Regierungen ausschließ- lich staatliche Verw Mittelstellen. Durch das Verw- G von 1863 wurden die K und die KRegierungen als Mittelbezirke und Stellen der staatlichen Ver- waltung aufgehoben; gleichzeitig wurde bestimmt, daß das Land durch Reg Verordnung zum Zwecke der Selbstverwaltung gemeinsamer örtlicher Auf- gaben aufs neue in K Verbände einzuteilen sei, deren jeder aus mehreren Amtsbezirken bestehen solle. Durch landesherrliche Verordnung ist nun- mehr das Staatsgebiet in elf K, durchschnittlich Wje etwa fünf Amtsbezirke und etwa 180 000 Seelen umfassend, eingeteilt. Diese Kreiseintei- (luung kann für die Zukunft nur durch Gesetz ge- ändert werden, sofern nicht die beteiligten K Ver- bilden die KRegierungen in der Regel die „-höhere Verwaltungsbehörde“. Als Very Gerichte erster Instanz entscheiden sic in der Besetzung von 3 be- amteten Mitgliedern namentlich in Armen--, Kran- kenversicherungs-, Weg-, Wasser-, Abgabenstreitig- leiten. In Wassersachen entscheiden die K grund- sätzlich in der Besetzung von 5 Mitgliedern, be- stehend aus dem Vorsitzenden, einem admini- strativen, einem technischen Mitglicd und zwei unständigen Mitgliedern aus dem Kreise der Ge- werbetreibenden und der Landwirte, in einfachen Wassersachen nehmen die unständigen Mitglieder nicht teil. sammlungen und Gemeinden übereinstimmend eine Abänderung beschließen. Die KVerbände sind mit Körperschafts- rechten und mit der Befugnis ausgestattet, zur Erfüllung der ihnen zukommenden Aufgaben Anlehen aufzunehmen und Steuern zu erheben. Obwohl das Gesetz selbst die K nicht als weitere Kommunalverbände bezeichnet (und ihnen beim Vollzug der sozialen Gesetzgebung diese Eigen- schaft durch Reg Erklärung ausdrücklich abgespro- chen wurde), so kommt den K doch im wesentlichen die Stellung weiterer Kommunalverbände zu. Die Unterlage des K Verbandes bilden unmittel- bar die Gemeinden, nicht die Amtsbezirke und nicht die ein zelnen kreisangehörigen Personen: es tritt

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