Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kreis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VII. Elsaß-Lothringen. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Otto Mayer, Leipzig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Wünsche und Ansichten der staatlichen Verwaltung zu Gehör zu bringen, anderseits die Weiterver- teilung der Repartitionssteuern auf die Ge- meinden zu besorgen (s. d. Art. Bezirk in Elsaß- Lothringen # 4). ç Zum Unterschied vom Departement ist das Arrondissement nie Selbstverwaltungs- körper geworden; auch der Kreis ist es nicht. Der KTag hat aber auch durch die neuere Steuergesetzgebung, wie der Bezirkstag, den Anteil an der Steuerverteilung verloren. Demgemäß ist die Zuständigkeit eine sehr unbe- deutende. 4 *. Der KTag kann Wünsche äußern bezüglich der öffentlichen Zustände des Kreises. Für einzelne Verw Maßregeln ist die Einholung seines Gutachtens Formbedingung; so für Aenderung der Grenzen des K, der Kantone, der Gemeinden, für Neuordnungen bezüglich der Vizinalwege und Jahrmärkte und sonst noch einiges. ç Durch die neuere Gesetzgebung ist der KTag mehrfach berufen worden, Sachverständige und Vertrauensmänner zu wählen fuür allerlei Kommissionen in der allgemeinen Landesverwal- tung: Veranlagungskommissionen für Gewerbe-, Gebäude-, Grund-, Kapital-, Lohn= und Besol- dungssteuer, K GGesundheitsrat, Ersatzkommission, Sachverständige zur Abschätzung der Flurschäden bei Truppenübungen. ç ç Der K Tag esteht aus 9 Mitgliedern, auf 6 Jahre gewählt, alle 3 Jahre zur Hälfte erneuert. Die Wahl erfolgt nach den für die Wahl des Be- zirkstags geltenden Regeln. Ursprünglich soll auf jeden Kanton ein Abgeordneter treffen; da aber kein K mehr 9 Kantone zählt, wird die Zahl der zu wählenden Abgeordneten durch Anordnung des Statthalters den einzelnen Kantonen zugeteilt (V v. 27. 3. 73 und 3. 6. 01). In den Stadt K Straßburg und Met besteht ein besonderer KTag nicht. Die Geschäfte eines solchen besorgt, soweit nötig, der Gemeinderat. Kiteratur: Leoni und Mandel, Das Verw- Recht von Elsaß-Lothringen S os, 99; Bruck, Das Berf- und Berwhecht von Elsaß-Lothringen 1 388 ff. O. Mayer. Kreisarzt Gesundheitswesen Krieg Z Einwirkungen auf die Verwaltung; vgl. im Sach- register Kriegervereine Kreis (Elsaß-Lothringen) — Kriegervereine # 1. Ausgaben, Gliederung. Sonderstellung. 1 2. Organisation. 5 3. 5 1. Aufgaben und Gliederung. I. Zweck der K. ist unter Ausschluß politischer und konfessioneller Gesichtspunkte die Pflege monarchisch-vaterländischer und kameradschaft- — — —— — — — — — — — — — — licher Gesinnung, letzteres namentlich durch Ge- währung von Unterstützungen an Kameraden und deren Hinterbliebene, durch Einrichtung von Sterbekassen, Erleichterung von Versicherungen usw. Bei einem Vermögen der sämtlichen Ver- bände und Vereine von 58 Mill. Mk. Ende 1911 sind im Jahre 1911 an Unterstützungen mehr als 5 Mill. Mk. gewährt worden. II. Gliederung. Die K. entstanden nach den Befreiungskriegen zunächst als Vereinigungen der alten Krieger zu würdigem Begräbnis ihrer Mitglieder und demnächst auch zur Unterstützung in Not gekommener Kameraden. Nach den 3 Krie- gen 1864, 1866, 1870/71 wuchs die Zahl der Ver- eine außerordentlich und damit das Streben nach Zusammenschluß. Man versuchte zunächst für das ganze Reich einen einheitlichen „Deutschen Krie- gerbund“ mit der Spitze in Berlin durchzuführen. Für Norddeutschland und Elsaß-Lothringen ge- lang es auch, den Deutschen Kriegerbund ins Le- ben zu rufen. Im Königreich Sachsen und in Süddeutschland, wo sich besondere Landesver- bände gebildet hatten, stieß das Streben nach Zu- sammenschluß in einheitliche Organisation auf Widerstand. Dort hielt man Landesverbände für die einzelnen Bundesstaaten für die notwendige Voraussetzung des näheren Zusammenschlusses. Diesen Weg ist dann auch die weitere Entwicklung gegangen. Eine gemeinschaftliche Aufgabe fanden die sämtlichen K.-Organisationen in der Errichtung eines gemeinsamen Denkmals für Kaiser Wilhelm I. auf dem Kyffhäuser. Zu diesem Zwecke vereinigten sich der Deutsche Kriegerbund und die übrigen Landesverbände zum Kyffhäuserbund, der zu- nächst nur auf einem Vertragsverhältnis beruhte und als selbständige Organisation am 10. 5. 00 gegründet wurde, nachdem in allen Bundesstaaten besondere Landesverbände geschaffen waren. Nun- mehr stellt der „#zvffhäuserbund“ die Gesamt- vereinigung der sämtlichen Landesverbände dar. Die Vertretung der letzteren und ihr Stimmrecht im Kyffhäuserbunde ist derjenigen der Bundes- staaten im BR nachgebildet. Der Kyffhäuser- bund hat die Rechtsfähigkeit durch Eintragung ins Vereinsregister erlangt. Seiner Verwaltung untersteht die Fürsorge für das Kyffhäuserdenk- mal und die Denkmalswirtschaft. Bei den all- jährlich stattfindenden Versammlungen der Ver- treter der Landes-Kriegerverbände werden die Richtlinien für die Weiterentwicklung des gesam- ten K.Wesens festgestellt. Die größeren Landes- verbände sind ihrerseits wieder in Unterverbände entsprechend den politischen Verw Bezirken unter- teilt. Die in den Schutzgebieter bestehen- den K. sind dem Preußischen Landeskrieger- verbande angegliedert. Zum Kyffhäuserbunde gehören z. Z. (April 1912) über 31.000 Vereine mit 2 746 000 Mitgliedern und Marinevereine (1911) über 270. Als besondere Organisation ist der „Deu tsche Kriegerbund“ bestehen geblieben (Korpora- tionsrechte auf Grund der KabO v. 24. S. 81, letztes Statut v. 13./14. 6. 86 durch spätere Ab- geordnetentage wiederholt geändert), da von früher her für seinen Bereich lebensvolle Bundes- einrichtungen bestehen, die auf die beteiligten Landesverbände nicht haben überführt werden können, nämlich: fünf Waisenhäuser, die Lebens- versicherungsanstalt und Sterbekasse des Deut-

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