Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kriegsmarine. Von demselben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kriegsmarine — — 252 — — — — — Organ dafür an seine Stelle getreten wäre. So- mit ist der Kaiser Chef der Marine, und zwar ihr oberster Chef sowohl auf dem Gebiete der Kommandogewalt, wie auf demjenigen der Ver- waltung. Er verfügt, soweit reichsgesetzlich nicht ein anderes bestimmt ist, gegenüber der Marine sowohl auf dem Gebiete der Kommandogewalt wie auf dem der Verwaltung über die ganze Machtfülle, die ihm als König von Preußen gegen- über der preußischen Marine zustand, nur daß er sie seitdem als Kaiser ausübt. Diese Macht- befugnisse deckten sich z. Zt. des Inkrafttretens der Reichsverfassung mit denen, die er als König von Preußen gegenüber der preußischen Armee hatte und sie sind ihm auch als Kaiser verblieben, soweit nicht reichsgesetzlich eine Beschränkung ein- getreten ist. II. Bundesrat /TI1 und Reichstag (/JII. Die Stellung des BR und RI gegenüber der Marine ist die gleiche, wie gegenüber anderen In- stitutionen des Reichs; eine Besonderheit besteht darin, daß die Mitglieder des BR-Ausschusses für das Seewesen, d. h. für die Angelegenheiten der K. nicht vom BRselbst gewählt, sondern vom Kaiser ernannt werden (RV a 8 Abs 2). 8 4. Die Behörden-Organuisationen in der Kriegsmarine im allgemeinen. Wie im Heere, unterscheidet man auch in der K. Kommando- und Verw Behörden. In der Literatur unter- zieht sich nur L. Meyer (Grundzüge der deut- schen Militärverwaltung, 1908, 53) der Mühe einer Begriffsabgrenzung, indem er als Komman- dobehörden diejenigen Militärbehörden bezeichnet, die die Ausbildung und Verwaltung der Truppen leiten, während er alle übrigen als VerwBehörden ansieht. Diese Unterscheidung trifft den Kern der Sache nicht und ist auch sachlich nicht immer zutreffend. Nicht in der Leitung der Ausbildung und Verwendung der Truppen, sondern in der Ausübung der Kommandogewalt, in dem Besitze militärischer Befehlsgewalt liegt das kennzeich- nende Merkmal der Kommandobehörden. So ist es z. B. auch nicht Aufgabe der Gouvernements und Kommandanturen, die Ausbildung oder Ver- wendung der Truppen zu leiten und trotzdem sind sie Kommandobehörden, denn sie sind im Besitze militärischer Befehlsgewalt. Kommandobe- hörden sind also in der K. diejenigen Militär- behörden, durch die der Kaiser seine Kommando- gewalt über die Marine ausübt. Da das Gebiet lichen Gesichtspunkten bestimmt, sondern durch den Kreis der dieser Gewalt unterworfenen Per- sonen (Armeebefehl und Armee- verordnungl, und da dieser Gewalt nur Per- sonen des Soldatenstandes (also nicht auch Beamte) unterliegen, so können Kommandobehörden nur solche Behörden sein, an deren Spitze eine Person des Soldatenstandes steht und deren Befehlsge- walt solche Personen unterworfen sind. In der K. gibt es nun z. B. keine Behäörde, deren Tätigkcit sich ausschließlich in der Ausübung militärischer Befehlsgewalt erschöpft. Alle Kom- mandobehörden haben außerdem noch in mehr oder weniger großem Umfange an der Erfüllung von Verwaltungsaufgaben mitzuwirken. In dieser ihrer Tätigkeit sind sie z. T. der obersten Marineverwaltungsbehörde unterstellt, z. T. aber nur verpflichtet, den Ersuchen dieser Behörde nach- zukommen. #5. Die Marinebehörden. I. Der Reichskanzler ' ist als ober- ster verantwortlicher Chef der gesamten Reichs- verwaltung auch Chef der Marineverwaltung. II. Der Staatssekretär des Reichs- Marine-Amts ist Vorstand des Reichs- Marine-Amts, einer dem RK untergeordneten obersten Reichsbehörde. Wird er, was stets zu ge- schehen pflegt, mit der Stellvertretung des RK im Bereiche der Marineverwaltung beauftragt, so ist er unbeschadet der Verantwortlichkeit des RK gemäß §s 3 R v. 17. 3. 7° (RöcBl 7) der oberste verantwortliche Chef der Marineverwaltung und damit zugleich ermächtigt, die Anordnungen des Kaisers auf diesem Gebiete gegenzuzeichnen. Das Reichs-Marine-Amt ist die oberste Marine- verwaltungsbehörde; seine Stellung entspricht derjenigen des Kriegs Min“l. Seine Organisation ist erst allmählich, entsprechend dem Wachsen der Marine ausgebaut worden. Vgl. Kab O v. 17. 4. 99 (MVl 111); Kab O v. 3. 4. 05 (MVBl 116); Kab O v. 31. 5. 06 (MVBl 167) sowie Vsig des St S. des RMI. v. 8. 10. 07 (MVBl 376); ferner Kab O v. 25. 5.07 (MVBl 156); KabO v 14 3. 08 (MVl 71). Zur Zeit gliedert es sich folgendermaßen: 1. Zentralabteilung, 2. Allgemeines Marine- departement, 3. Werftdepartement, 4. Konstruk- tionsdepartement, 5. Verwcepartement, 6. Waf- fendepartement, 7. Nautisches Departement, 8. Medizinalabteilung mit dem Generalstabsarzt der Marine an der Spitze, 10. Justitiariat, 11. Nach- richtenbureau. Es ressortieren vom Reichs-Marine- mi: 1. Die Inspektion des Bildungs- wesens der Marine in Kiel nach Maßgabe des z 2 der organisatorischen Bestimmungen für die Kommandobehörden am Lande (On.#z ihr sind unterstellt: a) die Marine-Akademie: b) die Marine- schule; c) die Scekadettenannahmekommission; d) die Ingenieur= und Deckoffizierschule; e) die Schiffsjungendivision; k) die Seekadetten= und Schiffsjungenschulschiffe. 2. Die Zuspektion des Torpedo- wesens in Kiel nach Maßgabe des 5 OBL. Ihr unterstehen: a) die Torpedodivisionen; b) die in Dienst befindlichen Torpedobootsflottillen und ( , . Halbflottillen, soweit sie einem Geschwaderver- der Kommandogewalt sich aber nicht nach sach- bande nicht angehören; c) das Torpedoschulschiff und das Torpedoversuchsschiff; e) das Torpedo- versuchskommando:; fy) die zu technischen Versuchen oder Probefahrten in Dienst befindlichen Torpedo- fahrzeuge; g) die Torpedo-Werkstatt; h) das Tor- pedo-Ingenieur= und das Mechaniker-Personal, das Torpederpersonal des Torpedowesens und das Personal des Torpedo-Laboratoriums. 3. Die Inspektion der Schiffs- artillerie nach Maßgabe & 41 OBL. mit der Schiffsartillerieschule, den Artillerieschulschif- feen, dem Artillerieversuchskommando, dem Ar- tillerieversuchsschiff und dem Oberfeuerwerker- und Feuerwerker-Personal. 4. Die Inspektion der Küstenar- tillerie und des Minenwesens nach Maßgabe des §& 411 OB#. mit den Matrosenartillerieab- teilungen, der Minenversuchskommission, den

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