Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kriegsschule. siehe Militärisches Bildungswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kriminalpolizei Kriegsschule # iitäuhiches Bildungswesen Kriminalpolizei 1. Begriff. # 2. Organisation. # 3. Dienstverhältnis der Beamten. 4 4. Aufgaben im allgemeinen. 5. Be- sondere Amtshandlungen. 1 6. Rechtshilse, Auslieferungen. ’ 7. Hilfsmittel. 1 8. Erkennungsamt. 51. Begriff. Die K. gehört zu der Sicherheits- Pol (M i. w. S. Sie hat die Aufgabe, began- gene Strafrechtsverletzungen (5 161 St PO) auf- zuklären. Sprachlich versteht man unter K. zu- gleich die Gesamtheit der polizeilichen Organe und Einrichtungen, die zur Durchführung dieses Zweckes bestimmt sind. Die sog. Geheim- polizei als einen selbständigen Zweig der Pol oder als eine besondere Art der K. anzusehen, ist nicht gerechtfertigt; denn die Beobachtung ver- dächtiger Personen, die man ihr zuschreibt, kann in allen polizeilichen Ressorts durch die zustän- digen Beamten stattfinden und wird bei der K. gegenüber kriminell verdächtigen Personen von den mit dem Kriminaldienst überhaupt betrauten Beamten als ein sehr wichtiger und unentbehrlicher Teil ihrer Tätigkeit mit wahrgenommen. Neben der K. befassen sich mit der Aufklärung von Straftaten selbständig auch Privatpersonen, „Privatdetektives“ (vgl. 3 35 Abs 3 GewO). Ihre Leistungen auf kriminalistischem Gebiete sind in Deutschland weder umfangreich noch hervorragend. Häufiger werden sie vom Publikum in Anspruch genommen zur Beobachtung von Personen, über deren Vermögenslage, Lebensweise, Brauchbar- keit, Ruf, Zuverlässigkeit oder sittliche Führung (z. B. für Cheschließungs= oder Scheidungszwecke) Auskunft gewünscht wird. In Amerika spielen derartige Privatdetektivinstitute eine größere Rolle. Daß die K. zur Aufdeckung mancher Verbrechen, weil ihr der Zutritt zu den Verbrecherkreisen oft sehr schwer, wenn nicht unmöglich ist, sich der Hilfe von Privatpersonen bedient, ist unvermeidlich. Diese Zuziehung von Vertrauensleuten, die aller- dings wegen ihrer nahen Beziehungen zu den Verbrechern oft nicht einwandfrei sein mögen, ist so lange unbedenklich, als der Kriminalbeamte ihre Angaben mit Vorsicht aufnimmt, und auch gesetz- lich nicht zu beanstanden. Die Verwendung von sog. „agents provocateurs“, die andere Personen, sei es um sie als gefährliche Verbrecher zu über- führen, sei es, um den Ruhm der Entdeckung zu ernten, zu Straftaten veranlassen, ist nicht nur moralisch verwerflich; solche Agenten würden gleich ihren Auftraggebern, je nach dem Grade ihrer Ein= oder Mitwirkung als Mittäter, Anstifter oder Gehilfen strafbar sein (vgl. 3# 47, 48, 49 StE#), ohne daß das Motiv die Strafbarteit ausschlösse. . Organisation. Zur Wahrnehmung der K. nd durch die St P die PolBehörden berufen. Die verschiedene Bezeichnung — N 131, 453—456, 458: Pol Behörden, 5157: Polizei= und Gemeinde- fizierungsverfahrens. behörden, §§ 156, 159, 161, 187: Behörden des Polizei= und Sicherheitsdienstes, § 127: Polizei- und Sicherheitsbeamte — ist ohne wesentliche Bedeutung. Wenn von einzelnen Seiten, z. B. von der deutschen Lan- desgruppe der Jnternationalen kriminalistischen Vereini- gung 1908, die Forderung erhoben wird, daß die direkte Er- mittlungstätigkeit in Strassachen der Staateanwalischaft zu überweisen und ihr zu diesem Zweck die K. anzugliedern sei, so begründet sich dies lediglich durch theoretische Erwä- gungen, entspricht aber nicht der Zweckmäßigkeit und schei- tert an der Möglichkeit praktischer Ausführung. Mit mehr Recht ist gegenuber dem vagierenden Verbrechertum die Schaffung von Landeszentralen oder einer Reichs K. und zur wirksamen Bekämpfung des internationalen Verbre- chertums eine internationale Crganisation angeregt worden. Ob und wann diese Vorschläge zur Ausführung kommen, steht dahin. Zurzeit sollte man sich zur Erreichung dieses Zieles beschränken auf engeren Zusammenschluß der PolBe. hörden½) (wie es zur Bekämpfung des Mädchenhandels schon çgeschehen), gegenseitige Mitteilungen über wichtige Vor- kommnisse, Ausdehnung des Rechts der Nacheile (unten #5, Z. 1), Erleichterung des dienstlichen Verkehrs auch mit aus- ländischen Behörden, Erweiterung der Auslieferungsver- träge (11 u. dal. ([UAmtshilfe, Rechtshilfel. Wenn auch nichts im Wege steht, daß den Kriminalbeamten neben ihrer eigentlichen Tätig- keit andere Geschäfte übertragen werden, so be- steht doch bei den größeren Pol Verwaltungen regelmäßig eine besondere Abteilung für Kriminalpolizei, für deren Organi- sation im allgemeinen folgende Grundsätze maß- gebend sein sollten. Die K. gliedert sich in die Zentrale, deren einzelnen Dienststellen (Kom- missariaten) die Behandlung bestimmter Straf- taten zugewiesen ist, und in die örtlichen Kriminal- reviere, die den ersten Angriff haben und die sachlich zuständige Zentraldienststelle durch ihre Vertrautheit mit den örtlichen und persönlichen Verhältnissen unterstützen. Die Mitwirkung an- derer Polrgane, wie etwa der Straßen Pol (Schnomannschaft). in Kriminalsachen sollte auf das Notwendigste, d. h. auf die Anzeigen beobach- teter Straftaten, die unumgänglichen ersten Maß- regeln zur Festnahme des Täters und zur Sicherung des Befundes und die sofortige Verständigung der K. beschränkt werden. Der K. pflegt auch die Handhabung der Sit- tenpolizei (M übertragen zu sein, weil die Verbrecher erfahrungsgemäß gerade mit den Kreisen der Prostituierten vielfach Beziehungen unterhalten, sei es als Zuhälter, sei es als Besucher. Die innere Organisation der K., deren Leitung in den Großstädten regelmäßig einem höheren VerwBeamten übertragen ist, ihre Gliederung in Inspektionen, Kommissariate und Reviere, die Verteilung der Geschäfte auf diese Dienststellen, die Verwendung der Bureau= und Exekutivbeamten ist je nach den örtlichen Ver- hältnissen verschieden. Die Kosten der K. pflegen in den Städten, wo sie von staatlichen Organen wahrgenommen wird, zum größeren Teile vom Staate getragen 1) Für den 22. 12. 12 ist ein deutscher Polizeikongreß in Berlin, an dem sich die größeren Glied#aen betei- ligen, in Aussicht genommen. Aus dem Programm: mög- lichst einheitliche Organisation der K. unter besonderer Berücksichtigung des Nachrichtenwesens und des Identi- D. O. 44 *

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