Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Markscheider. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Charlottenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

808 Markscheider — Markt Disziplinar G für nichtrichterliche Beamte v. 21. 7. 52 (GS 465). 5 190 preuß. Berg G v. 24. 6. 65 unterstellt sie der Aufsicht der Oberbergämter, durch die ihre Prüfung und Konzessionierung bezw. die Wiederentziehung der Konzession erfolgen soll. II. Nach heutigem Rechte (RewO) sind die M. Gewerbetreibende. Doch bestimmt §s 34 Abs 3 Gew, daß die Landesgesetze vorschreiben können, daß das M. Gewerbe nur von Personen betrieben werden darf, die als solche geprüft und konzessio- niert sind. Auf Grund dieses § 34 wird angenom- men (Landmann, GewO“ Anm. 12 zu 334 u. a. m.), daß nach wie vor ein Befähigungsnachweis vom M. erfordert werden kann. Z 1. Bezüglich der Ausbildung gilt in Preußen z. Z. Erl v. 18. 3. 01 Z f. Berg-, Hütten= und Salinenwesen 49, 47, bezüglich der Prüfung der v. 24. 10. 98, das. 46, 78 nebst Nachtrag v. 12. 12. 00 in Z f. Bergr. 42, 16. Die allgemeinen Vorschriften (Aufgaben, Pflichten, Kontrolle usw.) sind unterm 21. 12. 71 (MWli V 1872, 9) nebst Tachtrag v. 2. 7. 00, das. 1900, 220) ergangen. Diese Vorschriften regeln auch im Anschluß an # 53, 54 GewO das Verfahren wegen Wieder- entziehung der Konzession. Die M. * hiernach Gewerbetreibende, „die in Ausübung ihres Ge- werbes mit öffentlichem Glauben“ versehen sind (RG v. 17. 3. 88 in 3 f. Bergr. 30, 93). Ihre Arbeiten sind teils solche, welche auch Feld- messer machen dürfen, wie z. B. Mutungs-, Konsolidationsrisse, oder solche, die nur sie machen. dürfen (wegen der polizeilichen Bedeutung), wie Grubenbilder (ABE# # 80), welche ein richtiges und vollständiges Bild von allen bergbaulichen Verhältnissen unter wie über Tage geben müssen und zu gewissen Zeiten nachzutragen sind. 2. Dem preußischen Recht entspricht das sächsische Berg G v. Z1. 8. 10 mit Ausführungs V v. 20. 12. 10 (GVhBl 217). Es bestimmt in 8 87, daß die Bergwerksunternehmer die zur Leitung des Be- triebs ihres unterirdischen Bergbaus erforderlichen Risse anfertigen und in Ordnung halten zu lassen haben, daß diese Risse nur durch geprüfte und kon- tesionierte M. angefertigt werden dürfen und daß ie näheren. Vorshriften Über Befähigung der M., die Bezahlung ihrer Arbeiten und die Einrichtung des Rissewesens im Verordnungswege erfolgen. Das Nähere. namentlich bezüglich Erwerb und Verlust, ist in der V v. 20. 12. 10 enthalten. 3. Bindende Gebührentaxen für M. sind nach 572 GewpO im Deutschen Reiche nicht mehr statthaft, weshalb die in Preußen erlassene Ge- bühren V v. 22. 10. 95 bezw. 13. 9. 95 nur als „Grundlage für die nach wie vor dem Ueberein- kommen überlassene Bezahlung"“ gilt. Auf dem gleichen Rechtsboden steht §s 266 der sächs. Aus- führungs V v. 20. 12. 10. 4. In den meisten deutschen Staaten gelten im wesentlichen die gleichen Vorschriften wie in Preußen und Sachsen. Doch ist in Bayern, Hessen und Elsaß-Lothringen das M. Ge- werbe freigegeben, unbeschadet des Rechts der Bergbehörden, das bergpolizeilich Erforderliche in bezug auf Grubenrisse generell oder speziell anzu- ordnen. Literatur: Die Kommentare zu den Berggesetzen und zu z 34 Gew Ordnung. Arndt. Markt # 1. Begriff, Arten und Bedeutung der Märkte; Markt- recht. # 2. Reichsgesetzliche Regelung Messen, Jahr- und Wochenmärkte). 3 3. Bevorrechtete Stellung. 3 4. Die landes- rechtlich geregelten Märkte (Spezialmärkte, Schlachtvieh märkte). #3 4. Marktähnliche Einrichtungen, insbes. Privat- märkte. 5K1. Begriff, Arten und Bedentung der Märkte, Marktrecht#). I. Das planmäßige Zusammentreffen einer größeren Zahl von Käufern und Verkäufern zu bestimmter Zeit an bestimmtem Orte, um Kaufgeschäfte zu schließen, wird M. genannt. Im Sinne unserer Verwesetzgebung bedarf der Be- griff zunächst noch einer Einschränkung dahin, daß nur behördlich zugelassene Veran- staltungen der erwähnten Art als M. gelten. Sodann sind diejenigen, sich im weiteren Sinne des Worts als M. darstellenden Einrichtungen auszuscheiden, welche als Börse (J bezeichnet werden. Für die Fondsbörsen läßt sich diese Ab- sonderung mit Rücksicht auf den Kreis der dort ehandelten Waren (Geldsorten, Wertpapiere) eicht und sicher bewirken. Dagegen ist zwischen Produktenbörsen und M., auf denen die gleichen Waren gehandelt werden, eine scharfe Grenze nicht zu ziehen. Ueber den Begriff der Messen, die in der Gewerbeordnung den daselbst behandelten M. gleichgestellt sind, gehen die Ansichten auseinander. as Unterscheidungsmerkmal liegt darin, daß die M. der unmittelbaren Versorgung eines bestimm- ten Orts oder Gegend dienen, während zu den Messen Käufer und Verkäufer aus großen Ent- fernungen zusammenkommen, und die angekauften Waren im allgemeinen nicht dazu bestimmt sind, am Meßort oder in dessen Nachbarschaft Ver- wendung zu finden. Dieses Zusammenströmen von Geschäftsleuten aus fernen Gegenden gibt dann zugleich Gelegenheit, über den MeVer#hr hinaus Geschäfte zu machen, Bestellungen aufzu- eben, Abrechnungen vorzunehmen und Zah- ungen einzukassieren (Meßwechsel). Einen be- sonders hohen Grad der Entwicklung hat in dieser Lesiehung die Buchhändlermesse in Leipzig er- reicht. Je nachdem der M. Tag jährlich oder wöchentlich regelmäßig wiederkehrt, spricht man von Jahr- und Wochenmärkten. Im Gegensatz hierzu stehen die sogenannten Spezial M. die entweder bei besonderen Gelegenheiten (Weihnachts-, Kirch- weih M., M. bei Patrozinien) oder für bestimmte Gattungen von Gegenständen gehalten werden (Vieh-LSchweine-), Getreide-, Eier--, Butter--, Wolle-, Garn-, Leinwand-, Leder M.) unten # 4. II. Die volkswirtschaftliche Bedeutung der M. hat im Laufe der Zeit durchgreifende Aenderungen erfahren. In früheren Jahrhunderten, in denen bei ver- hältnismäßig dünner Bevölkerung und beschränkter Massen- produktion der Detailhandel mit zahlreichen Gebrauchs- gegenständen wenig entwickelt war und sich im wesentlichen auf städtische Ortschaften beschränkte, und der Besuch dieser Orte bei der Mangelhaftigkeit der Wege und der Beförde- rungsmittel mit Schwierigkeiten verbunden war, dienten die Jahr M. und die bei besonderer Gelegenheit stattfindenden 1) Wegen der Kolonien oben I 261.

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