Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Militärwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Organisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Militärärzte. Von Oberarzt Dr. Niehues, im preuß. Kriegsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Militärärzte, Militärbeamte 841 v. 25. 5. 02 maßgebend. Hiernach ist für die Sani- tätsoffiziere und Sanitätsoffizierdiensttuer zur Veröffentlichung der Verlobung die Genehmigung ihrer militärischen und militärärztlichen Vorge- setzten (Korpsarzt usw.) nötig. Zur Verheiratung bedürfen die Sanitätsoffiziere des Friedensstandes und die in etatsmäßigen Stellen des Heeres ver- wendeten Sanitätsoffiziere z. D. der Erlaubnis des Kaisers. Für M. des Beurlaubtenstandes ist die Erlaubnis zur Verheiratung nicht nötig; Unterärzten des Friedensstandes und einjährig- freiwilligen Aerzten erteilt sie der Generalstabs- arzt der Armee. — Die Ausübung von Zivil- praxis ist den M. gestattet, die von Kassen- praxis verboten. An der ärztlichen Standesver- tretung dürfen sie sich beteiligen; die aktiven Sanitätsoffiziere bedürfen jedoch zur Annahme der Wahl zur Aerztekammer der Genehmigung des Korpsarztes. — Die Entlassung der Sanitätsoffiziere erfolgt mit Allerhöchster Ge- nehmigung;: aktive Unterärzte werden vom Gene- ralkommando entlassen, die einjährig-freiwilligen Aerzte nach Beendigung der aktiven Dienstzeit vom Korpsarzt zur Reserve beurlaubt. — Für die Entlassung mit Versorgung [J/ S 849f gelten das G über die Pensionierung der Offiziere usw. v. 31. 5.06 und das G über die Versorgung der Per- kenen der Unterklassen des Reichsheeres usw. v. 5. 06. 5 4. Disziplinarverhältuisse, Ehrengerichte usw. I. Sanitätsoffiziere besitzen innerhalb ihres Dienstbereiches Disziplinarstrafgewalt, und zwar der Generalstabsarzt der Armee die eines Divisions- kommandeurs, der Sanitäts-Inspekteur (letzterer nur über das zur Inspektion gehörige Personal) die eines Brigadekommandeurs, die Korpsärzte, der Subdirektor der Kaiser Wilhelms-Akademie für das militärärztliche Bildungswesen und der ärzt- liche Direktor des Charitee-Krankenhauses (letzterer nur über die zur Charitee kommandierten M.) die eines Regimentskommandeurs, die Divisionsärzte die eines selbständigen Bataillonskommandeurs, die Chefärzte der Lazarette und der Sanitäts- kompagnien die eines Kompagnie-Chefs. Der Strafgewalt sind unterworfen die Mitglieder des Sanitätskorps, die MilApotheker, die Lazarett- beamten und die Studierenden der Kaiser Wil- helms-Akademie, in den Feldlazaretten auch die Mannschaften des Trains und die Kranken vom Stande der Unteroffiziere und Gemeinen. Die Strafbefugnis erstreckt sich auf alle gegen ihre Autorität begangenen Vergehen und auf Ver- stöße gegen die Vorschriften für den Krankenpflege- dienst. Alle anderen Disziplinarvergehen werden durch die militärischen Vorgesetzten bestraft; doch haben die militärärztlichen Vorgesetzten die Be- fugnis, auch hinsichtlich der sittlichen Führung ihrer Untergebenen im Disziplinarwege einzu- schreiten (Militärdisziplin 8 8551. II. Die Sanitätsoffiziere des aktiven Dienst- standes und des Beurlaubtenstandes, die à la suite des Sanitätskorps stehenden, die z. D. gestellten und die mit der Erlaubnis zum Tragen der Uni- fokm verabschiedeten unterstehen den durch AE v. 9. 4. 01 eingesetzten Ehrengerichten. An deren Bildung nehmen die aktiven und von den inaktiven Sanitätsoffizieren die im aktiven Heere in Sanitätsoffizierstellen verwendeten und die, denen die Teilnahme als außerordentliche Mit- lieder gestattet ist, teil. Bei Ehrenangelegen- heiten eines Sanitätsoffiziers des Beurlaubten- standes ist die tunlichste Mitwirkung des allge- meinen ärztlichen Ehrengerichtes, wenn es staat- lich eingerichtet ist, gesichert. Diesen Ehrengerich-- ten unterstehen nicht die aktiven, à la suite und z. D. stehenden Sanitätsoffiziere und die M. des Beurlaubtenstandes während einer Uebung. Duellen: 8 über die Organisation des Sanitätskorps v. 6. 2. 73; Friedens- Sanitäts O v. 16. 5. 91; Dienstvor- schrift für die Sanitäts-Inspektionen v. 1. 6. 06; Bestim- mungen für Divisionsärzte Armee BBl 1896 S 102; Be- stimmungen über die Aufnahme Studierender in die Kaiser- Wilhelms- Akademie für das militärärztliche Bildungswesen v. 1. 6. 07. Literatur: Villaret und Paalzow, Sani--- tätsdienst und Gesundheitspflege im deutschen Heere, 1909. Nlehnes. III. Militärbeamte # 1. Begrisff. # 2. Rang. 1 3. Gliederung. 4. Rechts- verhältnisse. # 5. Die richterlichen Militärjustizbeamten. § 1. Begriff. Nach der Begriffsbestimmung in dem Verzeichnisse der zum deutschen Heere und zur Kaiserlichen Marine gehörenden Mil Personen (Anl. z. MStGB, RGBl 1872, 204) sind M. alle im Heer und in der Marine für das Bedürfnis des Heeres oder der Marine dauernd oder auf Zeit angestellten, nicht zum Soldatenstande ge- hörenden und unter dem Kriegs Min oder Chef der Admiralität (seit AE v. 30. 3. 89, RGl 47, Staatssekretär des Reichs-Marine-Amts)gals Verw- Chef stehenden Beamten, die einen MilRang haben ohne Rücksicht darauf, ob sie einen Dienstcid geleistet haben oder nicht (J Beamtel. Da die zum deutschen Heere und zur Kaiser- lichen Marine gehörenden „Militärpersonen" nach demselben Verzeichnisse aus Personen des Sol- datenstandes und aus M. bestehen, sind M. die- jenigen Mil Personen, die nicht zu den Personen des Soldatenstandes gehören. Die M. bilden also mit den Personen des Soldatenstandes die Kategorie der Milnerso- nen (1, mit den Zivilbeamten des Heeres= und der Marineverwaltung die Kategorie der Beam- ten der Heeres= und der Marineverwaltung. Außer den M. gibt es nämlich sowohl in der Heeres= wie in der Marineverwaltung eine Reihe von Beamten, die keinen MilRang besitzen; es sind dies die Zivilbeamten der Mil Verwaltung (vgl. RMil G v. 2. 5. 74 8 38 C). Diese Beamten sind keine Mil Personen und daher auch nicht den für diese geltenden Bestimmungen unter- worfen. #2. Raug. Das ccharakteristische Merkmal der M. ist somit der MilRang. M. die im Offizier- range stehen, heißen „obere“ M., alle anderen M. sind „untere“ M. (vgl. das im §5 1 erwähnte Ver- zeichnis unter B Abs 2). Der MilRang kann ein bestimmter oder ein unbestimmter sein; er ist ein unbestimmter, wenn der M. entweder allgemein im Offizierrange oder allgemein im Range der Mannschaften vom Feldwebel abwärts steht; da- gegen ist der Mil Rang ein bestimmter, wenn der

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