Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register M

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Militärwesen.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: G. Mobilmachung. Von Professor Dr. A. von Kirchenheim, Heidelberg.

Document type:: Multivolume work

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richtet sind. Für das weitere tritt ausnahmsweise das Kriegsleistungsgesetz in Anwendung (/J Mili- tärlasten!. In Feindesland sucht man sich durch ein Regquisitionsverfahren zu helfen, das nur Aussicht auf Erfolg hat, wenn es bereits von den Etappenbehörden eingeschlagen wird. Alle Be- darfsgegenstände der Feldarmee zuzuführen ist Sache des Etappen= und Trainwesens, soweit nicht die Truppen selbst die unmittelbaren Bedarfs- gegenstände bei sich führen. Train und Etappen- wesen ergänzen sich gegenseitig: Sache des ersten Militärwesen (6G. Mobilmachung) — Minister, Ministerium — ½4 . die im Verzeichnis zum AVl 1868—1906 ist die Zufuhr des Bedarfs an die einzelnen Trup- penteile vom Armeekorps abwärts: die Zufuhr bis an die Punkte, wo das Trainwesen in Tätig- Peit tritt, ist Sache des Etappenwesens (s. oben 5 3. #6. Einfluß auf die Zivilverwaltung. Abge- sehen davon, daß die gesamte Verwaltung im Falle der M. zur schnellen Durchführung derselben bei- tragen muß, ist der Einfluß der M. auf einzelnen Gebieten besonders bemerklich (Paß-, Preß-, Post- recht usw. s. Zitate: Kirchenheim 353, Einfluß der M. auf Prozesse s. auch 3PO#s224 und ALN 19), vor allem jetzt auf dem Gebiete des Unterstützungs- wesens. Die Familien der infolge der M. einge- zogenen Mannschaften erhalten im Falle der Be- dürftigkeit Unterstützungen. Dieser Gedanke lag bereits dem preuß. G v. 27. 2. 50 zugrunde, das mit dem nordd. Gv. 8. 4. 68 im Deutschen Reiche, außer Bayern, galt. Jenem preuß. Gesetz ist das Re v. 28. 2. 88 gefolgt. Es regelt die Unterstützung erschöpfend. Es stellt den Anspruch der Berechtigten und die Verpflichteten fest. Die Unterstützung ist keine durch die „Armenpflege“ gewährte. Den Anspruch auf Unterstützung haben die Ehefrau und die Kinder unter 15 Jahren, ferner 87 42 ff, Etappen O v. 3. 9. 87 (vglI. Kab T v. 21. 2. 89, welche die Etappen O von 1872 aufhebt). Zu 46: R v. 28. 2. 83 (Motive Drucks. des RThI. Sess. 1887/I8 Nr. 15. Stner S 110 ff, 633 ff, 717 f0. 80 1 221. Literatur: Fehlt fast vollständig. Val de Homme de Courblere, Militärverwaltung (1882) S 107 ff. 174, 232, 268. G. Meyer 2 S52, 180; Kirchenheim, StR. 353; Frölich, Verwaltung des Heeres“ 1, 310 ff. — Ueber Einzelheiten der Verwaltung (Gebührnisse, Waffen- schärfung, Dienstsiegel, Kleinbahnenbenutzung, Urlaub usw. S 252 angefuühr- ten Erlasse). — G. Lehmann, Die M. von 1870/71. 1905. v. Kirchenheim. Minister, Ministerium A. Rechtslage im allgemeinen S 877—839 B. Einzelne Ministerien S 889—895 A. Die Rechtslage im allgemeinen. Die Minister- verantwortlichheit. # 1. Begrisf und Bezeichnungen. I. Die einzelnen Minister und Ministerien. s 2. a) Rechtliche Stellung. b) Organi- sation. 4 3. Zahl und Zuständigkeit. 1 4. Innere Ein- .– Kinder über 15 Jahren, Geschwister und Ver- wandte aufsteigender Linie, sofern sie von dem Eingezogenen unterhalten wurden, oder das Be- dürfnis nach erfolgtem Diensteintritt hervortrat, unter gleichen Voraussetzungen Aszendenten der Ehefrau und Kinder derselben aus früherer Ehe, niemals entferntere Verwandte (Stief= und Schwiegerverwandte) geschiedene Frauen, unehe- liche Kinder. Höhe der Unterstützung für die Frau von Mai bis Oktober monatlich 6, sonst 9 Mk., für alle übrigen monatlich 4 Mk. Verpflichtet zur Leistung sind die Lieferungsverbände (reise), 1Militärlasten § 3. Eine besondere Kommission entscheidet über Notwendigkeit, Art und Höhe der Unterstützung; für die Kommission gelten event. die Grundsätze, die für die korporative Vertretung des betr. Kreises maßgebend sind. Gewährung der Unterstützung kann auch in Naturalien und meist in halbmonatlichen Raten erfolgen. Fortfall der Unterstützung nur infolge von Fahnenflucht und härterer als sechsmonatlicher Gefängnisstrafe, nicht von Kriegsgefangenschaft und Tod. Im letzten Falle wird die Unterstützung gewährt, bis die Formation, der der Ernährer angehörte, auf Friedensfuß zurückgeführt wird, sofern nicht Bewilligungen nach dem R v. 27. 6. 71 ein- treten (+ Militärversorgung S 8491. Wegen der Einwirkungen der M. auf das Verkehrswesen # Militärlasten 5 3 (oben S 873), ferner X Eisenbahnen, Kleinbahnen. Ouellen: Im allgemeinen sekret. Qisterband 1887, 134. Vgal. ABBl Re- Zu ### 2, 3: Wehr D 1 121, Heer O richtung. — c)h Funktionen. 4 5. Leitung der Ver- waltungodepartements. 1 6. Mitwirkung bei Akten des Staatsoberhauptes. — 1 7. Entlassung. II. Das Staatsministerium (Gesamtministerium). 3 8. Allgemein. 19 Organisation. 1 10. Funktionen. III. Ministernerantwortlichkeit. * 11. a) Ueberhaupt. v) Im engeren Sinne. 5 12. Rechtsquellen. 1 13. Juristische Natur. # 14. Gegen- stand. 1 15. Ankläger. 16. Gerichtshof. 3 17. Verfahren. 4 18. Strafen. 1 19. Begnadigung. d) Ernennung und § 1. Begriff und Bezeichnungen. I. Der Ausdruck „Minister“, welcher ursprüng- lich jeden Diener (Beamten) bezeichnen konnte, hat allmählich im staatlichen Sprachge- brauch (anders im kirchlichen) eine auf gewisse Kategorien von hohen Beamten beschränkte Anwendung erhalten. Gegenwärtig werden als „Minister“ vorzugsweise die Staatsbeamten be- zeichnet, welche unmittelbar unter dem Monarchen (bezw. dem Präsidenten der Republik) die einzelnen sachlich geschie- denen Zweige der Staatsgeschäfte zu leiten haben. In den konstitutionellen Mo- narchien kommt als wesentliches Begriffsmerkmal hinzu die diesen obersten Beamten sowohl für ihre eigenen Amtshandlungen als für die ihrer Mitwirkung bedürfenden Handlungen des Staats- oberhauptes obliegende Verantwortlich- keit gegenüber der Volksvertre- tung. Insbesondere in den deutschen König- reichen wird durch die Bezeichnung „Staats- minifster der staatliche Beruf dieser Beamten bezw. die Verschiedenheit ihrer rechtlichen Stellung gegenüber anderen Personen, denen der Min Titel zukommt (s. II), hervorgehoben. Der Geschäfts- kreis des Min (Staats Min) sowie die Behörde,

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