Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Minister, Ministerium.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: B. Einzelne Ministerien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: I. Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten. Von Wirkl. Geh. Legationsrat Von König, Schlachtensee-Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ministerium (des Innern) den Landesdirektor aus (a 8 des Vt zwischen Preu- ßen und Waldeck, betr. die Fortführung der Ver- waltung durch Preußen, v. 2. 3. 87, Pr. GS- 177). Literatur: Laband, 3, 11 f f; v. Rönne, Staatsr. der preuß. Monarchie 3, 1883 1 200; Curt Rioß, Auswärtige Hoheitsrechte der deutschen Einzelstaaten, 1905 S. 15—22, 69 f; v. Jagemann, Die deutiche Reichs- versassung 1904 S. 9, 101 fi:; Staatshandbücher; teilweise sind für die Darstellung Akten verwendet. v. König. II. Ministerinm des Innern # 1. Die Grundlagen. 1 2. Die Ministerien des Innern. # 3. Die Abspaltungen, insbesondere das Kultusministerium. z 1. Die Grundlagen. Das Zeitalter der abso- luten Monarchie hatte die Spitzen des berufs- mäßigen Beamtentums in großen Kollegien zur Beratung des Landesherrn zusammengefaßt. Seit Anfang des 19. Jahrhunderts wurde diese kolle- giale Organisation in Deutschland mehr und mehr ersetzt durch bureaukratische Ministerien nach fran- zösischem Vorbilde. Diese wurde zur verfassungs- mäßigen Notwendigkeit mit dem Uebergange zum Konstitutionalismus, da nur der allein entscheiden- de Chef der Behörde die Verantwortlichkeit für deren Verw Gebiet tragen konnte. Es waren im allgemeinen ursprünglich fünf Fachministerien, die bei der Nachbildung franzö- sischer Verwaltung in Deutschland Eingang fan- den, für Aeußeres, Inneres, Krieg, Justiz und Finanzen. Weitere Ministerien entstanden später durch Abspaltungen namentlich vom Ministerium des Innern. Während die Zustän digkeit der übrigen Mi- nisterien sich im allgemeinen aus ihrem Namen er- gibt, läßt sich die des Min Inn nur negativ bestim- men. Zu seiner Zuständigkeit gehört alles, wofür kein anderes Min zuständig ist. Wie aber die innere Verwaltung sich nach den beiden Haupt- richtungen der Polizei und der staatlichen Pflege gliedert, so umfaßt auch das Min IZun beides, es sei denn, daß für einzelne Verw Zweige besondere Ministerien geschaffen wären. Im Reiche hat sich eine ähnliche Entwicklung vollzogen, indem von der ursprünglich einzigen obersten Behörde, dem RKAmt, sich die obersten Reichsämter absvalteten, die sämtlich in dem R ihren gemeinsamen Vorgesetzten fanden. Da nach diesen Abspaltungen der alle umfassende Name des RKAmtes nicht mehr paßte, erhielt durch AE v. 24. 12. 79 die verbliebene Restbehörde die Be- zeichnung Reichsamt des Innern und an seine Spitze trat an die Stelle des Präsidenten nach dem Typus der übrigen obersten Reichsämter ein Staatssekretär. Die Parallelbildung mit den Min nn der größeren Einzelstaaten ergibt sich auch hier aus der Zuständigkcit, die negativ alles umfaßt, wofür keine andere oberste Reichsbehörde zuständig ist ( Reichsbehörden). Im weiteren werden nur die Ministerien der Einzelstaaten behandelt werden. &+# 2. Die Ministerien des Junern. a) Preußen!“l Die Rechtsgrundlage bildet die V v. 27. 10. 1810, wonach es fünf Fachmini- sterien für auswärtige Angelegenheiten, Inneres, Finanzen, Justiz und Krieg geben sollte. später hinzugekommenen Ministerien, 1817 für geistliche, Unterrichts- und Medizinalangelegen- heiten, 1848 für Handel und Gewerbe und für Landwirtschaft und 1878 für öffentliche Arbeiten, sind hauptsächlich Abzweigungen vom Ministerium des Innern (unten §# 3). Das Min Inn hat die übliche bureaukratische Ministerialorganisation, mit dem Min, einem Unterstaatssekretär, Ministerialdirektoren und vor- tragenden Räten. Es zerfällt in zwei Abteilungen. Zur Zuständigkeit des Min gehörte nach der V v. 27. 10. 1810 jede Ausübung der obersten Gewalt, soweit sie nicht ausdrücklich den Min der Finanzen, der Justiz, des Krieges oder anderen Behörden beigelegt sei. Die Zuständigkeit ist daher nur negativ zu umgrenzen: das Min Inn verwaltet an oberster Stelle alles, wofür kein anderer Min zuständig ist. Dem Min Inn unmittelbar und ausschließlich untergeordnet sind: das Pol Präsidium und der Bezirksausschuß zu Berlin, die statistische Zentral- kommission, das statistische Landesamt, das Dom- kapitel zu Brandenburg, die wissenschaftliche Depu- tation für das Medizinalwesen, ihm und dem Fi- nanz Min gemeinsam die Prüfungskommission für höhere Verw Beamte. Außerdem bedient sich das Min Inn mit anderen Ministerien gemeinsam der Behörden der allgemeinen Landesverwaltung. b) Bayern I/XI. Nachdem schon der Kabi- nettsbefehl v. 15. 4. 1817 fünf Fachministerien für Auswärtiges, Inneres, Finanzen, Justiz und Krieg angeordnet hatte, beließ es die Formations- V für die Ministerien v. 9. 12. 1825 dabei. Ab- gesehen von anderen Aenderungen wurde jedoch seit 1847 vorübergehend und durch die V v. 16. 3. 49 dauernd ein besonderes Min Inn für Kirchen= und Schulangelegenheiten von dem all- gemeinen Min Inn abgezweigt. Nur das letztere ist hier zu behandeln. Die Organisation des Min ist bureaukratisch unter Leitung des Staats Min des Innern. Zu seiner Zuständigkeit gehören „alle Gegen- stände des inneren Staatsrechts und der Landes- hoheit“, soweit sie nicht anderen Ministerien über- wiesen sind, Organisation der Verw Behörden und Dienstaufsicht über sie, Dienstaufsicht über den VerwGerichtshof, Landesarchivwesen, Angelegen- heiten der Orts-, Distrikts= und Rreisgemeinden, Staats= und Landes Pol, der größte Teil der wirt- schaftlichen Verwaltung, das Bauwesen, Statistik, Heerwesen, soweit die Zivilverwaltung dabei be- teiligt, Mitwirkung bei der bürgerlichen und Straf= gesetzgebung, Aufsicht über die Redaktion des Ge- set= und Verordnungsblattes und des Hof= und Staatshandbuches. c) Sachsens(I. Der Uebergang von den alten Kollegialbehörden zu der bureaukratischen Mini- sterialverwaltung ergab sich als notwendige Folge der konstitutionellen Min Verantwortlichkeit und wurde durch die VlI von 1831 F 41 verfassungs- mäßig festgelegt. Danach werden sechs Mini- sterialdepartements geschaffen, die Ministerien der Justiz, der Finanzen, des Innern, des Krieges, des Kultus und öffentlichen Unterrichtes und der aus- wärtigen Angelegenheiten. Die weitere Ausfüh- rung erfolgte durch die V, die Einrichtung der Ministerialdepartements betr., v. 7. 11. 31. Dem Min Zun sind überwiesen die Grenz= und Die Hoheitssachen, soweit sie nicht in die übrigen De-

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