Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: friedberg_hgb_1912

Title:: Die Handelsgesetzgebung des deutschen Reiches.

Author:: Friedberg, Emil

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: HGB; Wechselordnung; Bankgesetz; Münzgesetz

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Veit & Comp.

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Neunte Auflage

Scope:: 1348 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Handelsstand (§ 1-104)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Handlungsgehülfen und Handlungslehrlinge (§ 59-83)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

(57) Tausendtheils, unter 1 Pfund um mehr als ein Tausendtheil seiner Soll-Schwere, jedes Hohlmaaß für Sämereien und Flüssigkeiten, welches um mehr als fünf Tausendtheile seines Soll-Inhalts; jedes Längenmaaß, welches um mehr als zwei Tausendtheile seiner Soll-Länge von der Normalgröße abweicht, und zwar gleichviel, ob durch Zuviel oder durch Zuwenig. Davon bilden jedoch Ausnahmen hölzerne Ellen, bei denen Abweichungen von weniger als einer Linie (#g# Zoll) noch der Duldung unterliegen, ferner solche Hohlmaaße für besondere Gegenstände, wie z. B. Kalk, Kohlen u. s. w., deren Bestimmung die Anfertigung nur in gewissen, eine absolute Genauigkeit nicht zulassenden Formen von einfacheren Dimensionen der Weite und Höhe fordert, und für welche daher diese Formen und Dimensionen besonders im Verordnungswege vorgeschrieben sind. Für diese wird nur die Uebereinstimmung mit den vorgeschriebenen Dimen- sionen innerhalb einer, zwei Procent Abweichung gestattenden Grenze gefordert. Da für Gebinde ein gesetzlich allgemein festgestellter Inhalt nicht besteht, so können für solche vorstehende Bestimmungen nur insoweit Platz greifen, als in einzelnen Fällen Diffe- renzen zu entscheiden sind; der Soll-Inhalt ist solchenfalls nach den Angaben der Verfertiger oder der Verkäufer zu beurtheilen. 15. Durch die in §§ 8 und 9 des Gesetzes gegebenen Vorschriften wird nicht aus- geschlossen, daß aus dem Auslande bezogene Waaren in ihren Origin alpackungen, Gefäßen, Stücken u. s. w., auch wenn dieselben eine ausländische Gewichts= oder Maaßangabe enthalten, wieder verkauft werden dürfen. Auf Verlangen ist jedoch das ausländische Gewicht und Maaß in inländisches umzurechnen und die Waare dem Käufer nach inländischem Maaße und Gewichte zu gewähren. Ins Ausland bestimmte Waarensendungen können nach dem Gewichte und Maaße des Bestimmungsorts verpackt und facturirt werden. 16. Soweit im Inlande bei öffentlichen Geschäftszweigen oder für den Verkauf ge- wisser Gattungen von Waaren gewisse abweichende Gewichtsgrößen und Maaßgrößen allgemein eingeführt gewesen sind, wie z. B. bei den Garnen das Englische Weifmaaß und das Englische Gewicht, für gewebte Stoffe und Bänder fremde Ellen und das Metermaaß, bei dem Eisen- bahnwesen, bei Maschinen und Instrumenten das Englische und Französische Maaß, bei den Steinkohlen der Karren und die Tonne, beim Eisen die Waage u. s. w., da ist es, so lange durch Verordnung hierdurch etwas Anderes nicht bestimmt wird, auch ferner nachgelassen, sich derselben zu bedienen, jedoch sind für den inländischen Detailverkehr den desfallsigen Be- zeichnungen bestimmte Werthe nach inländischem Maasse und Gewichte beizulegen und dem Käufer die Waare nur mit inländischen gestempelten Maaßen oder Gewichten zuzumessen oder zuzuwägen. 1858. 12

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858. (24)

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