Bürgerliches Gesetzbuch nebst Einführungsgesetz.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: gareis_bgb_1916

Titel:: Bürgerliches Gesetzbuch nebst Einführungsgesetz.

Autor:: Gareis, Carl

Erscheinungsort:: Gießen

Herausgeber:: Emil Roth

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

Ausgabenbezeichnung:: Vierte Auflage.

Umfang:: 533

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Mit einführender Einleitung, kurzen erläuternden Anmerkungen und ausführlichem Sachregister.

Einleitung

Autor:: Bareis, Carl

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Einleitung

Kapitel

Titel:: IV. Die parlamentarische Behandlung des Entwurfs, die Annahme und die Verkündigung des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Einleitung. XIX Der Bundesrath faßte über diese Entwürfe Beschlüsse, durch welche er an einigen wenigen Stellen Aenderungen in dieselben ein- fügte, und stellte seinerseits die Vorlagen, wie sie an den Reichstag gelangen sollten, fest 1). IV. Die parlamentarische Behandlung des Entwurfs, die Annahme und die Verkündigung des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich. Am 17. Januar 1896 ließ der Reichskanzler Fürst zu Hohen- lohe im Namen des Kaisers dem Reichstage den Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuches, wie solches vom Bundesrath beschlossen worden ist, zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme zugehen (Reichstag, 9. Legislatur-Periode, IV. Session 1895/96 Drucksache Nr. 87) und am 25. Januar ds. Irs. gelangte ebenso der Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche an den Reichstag (Reichstags-Drucksache Nr. 87 a der genannten Session). Dem Ent- wurf zum Vürgerlichen Gesetzbuche hatte der Bundesrath eine Denkschrift beigegeben, in welcher die wichtigsten Grundsätze, die im Entwurfe zum Ausdrucke kamen, ihre Begründung finden (292 Quartseiten), und zu welcher drei Anlagen gehören: die Ueber- sicht der in Deutschland geltenden bürgerlichen Rechte (S. 293 bis S. 296), auf welche ich bereits oben (S. XIV) verwiesen habe, dann eine 1) Es dürste sich empfehlen, eine kurze unterscheidende Bezeichnung oer verschiedenen, mit dem Zustandebringen des BGB . beschäftigten Kommissionen und ihrer Arbeitsresultate zum Sprachgebrauche zu erheben und konsequent festzuhalten, folglich die von März 1874 bis 15. April 1874 tagende (Fünfer-) Kommission zu nennen: Vorkommission (VorK); die von September 1874 bis Ende Dezember 1887 berathende (Elfer- Kommission: Erste Entwurfskommission (IEK), sie stellte den Entwurf 1 Les- ung (ElL) her, der 2164 §§ umfaßte; ihr folgte die vom April 1891 bis Ende Dezember 1895 tagende (Zwei- undzwanziger-) Kommission: Zweite Entwurfskommission (IIEK), diese stellte den Entwurf zweiter Lesung (Ell) her, welcher, mit Hinzurechnung eines sechsten — vom Bundesrath jedoch nachher gestrichenen und inhaltlich in das Einführungsgesetz verwiesenen — Buches, 2390 §§ zählte; dazwischen liegt eine von der IIEK hergestellte, aber nicht an die Oeffent- lichkeit gebrachte Zusammenstellung des Entwurfs, welche 2265 §§ enthält, auf die eine amtliche Ausgabe des EllL bei den einzelnen §§ des Entwurss in Klammern mit der Bezeichnung II verweist; an den Reichstag gelangte der Entwurf nach den Beschlüssen des Bun- desraths mit 2359 §§ (Reichsvorlage, RVorl.) auf diese bezieht sich der Bericht (BRTK) der Reichstagskommission (RTK) welcher keine neue Nummerirung einführte.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Bürgerliches Gesetzbuch nebst Einführungsgesetz.

Monografie

Einleitung

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung