Gesetzblatt für das Königreich Bayern.: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1818

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818

Volume count:: 1

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: XXIII. Stück.

Volume count:: XXIII

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: a) Verordnung vom 15. September 1818, das Verhältniß zwischen der Polizey-Direction und dem Magistrate der Haupt- und Residenzstadt München betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

615 Wahrnehmungen und Anzeigen sogleich selbst und allein, auch ohne das sonst vorgeschrie- bene Benehmen, jedoch mit Vorbehalt nach- trgscher gegenseitiger Benachrichtigung, alsdann einzuschreiten, wenn die Umstände dringend gebieten, auf der Stelle zu handeln, um drohende Beschädigungen zu verhüten, und sich der Beweismittel begangener Ue- bertretungen zu versschern. . 113. Die Polizey-Direction und der Magistrat sollen sich alle Erfahrungen, welche dieselben in Bezug auf die in ihren gegenseltigen Wir- kungskreis einschlagenden Gegenstände zu sammeln Gelegenheit gefunden haben, so wie alle zweckdienlichen Norizen und Behelfe zur Amtsführung, zuvorkommend und zu rechrer Zeit mictheilen, die gemachten Mit- theilungen und Erinnerungen freundschafllich aufnehmen und bereitwillig benützen, und überhaupt zum Besten der Gemeinde und der öffentlichen Ordnung einmüthig zusammen wirken. G. 174. Insbesondere hat die Polizey, Direction dem Magistrate in seinen Amtshandlungen unweigerlich jeden Beystand zu leisten, wel- chen derselbe zu verlangen veranlaße seyn könnte; so wie hinwiederum der Magistrat die Poliz-n Direction in ihren Verrichtungen auf alle Weise zu unterstützen bemüht seyn soll. *2 Was in den vorstehenden S. 104— 14. über die Art und Weise des Benehmeus 616 zwischen der Polizey-Direction und dem Ma- gistrate angeordnet worden ist, findet auch in Ahnlicher Art hinsichtlich des gegenseitigen Benehmens mit dem Armen-legschafte= NRathe, der Bau-Commission und dem Aus- schuße für die Militär= Conscription seine Anwendung. München, am rs. September 1819. Max. Joseph. Gr. v. Triva. Gr. v. Thuͤrheim. Etht. v. Lerchenfelbd. Gr. v. Törring. Nach dem Befehle Seiner Maje lär des Kdnigs: End v. Kobell. (Die Verhältniße der Käniglichen Commissarien in den Städten Ir. und Ur. Classe zu den Magistraten betreffend.) Marimilian Joseph, von Gottes Gnaden Kömg von Baiern. Wir haben in den S#. 70, 122 und 126 Unserer Verordnung vom 17. Mai d. J., die Verfassung der Gemeinden betreffend, die Aufstellung Königlicher Commissarien bey den Magistraten der größern Städte erster und zw'yter Classe nach Erforderniß der Umstände vorbehalten, und werden dies jenigen Städte, welchen Wir dergleichen Commissarien für jetzt zu geben gedenken, durch besondere Enrschliehungen benennen. — Vorläufig haben Wir, um das Verhältniß dieser Beamten zu den Magistraten festzuse- ben, nach Vernehmung Unsers Staatsraths beschlossen, und verordnen:

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