Badisches Verfassungsrecht.

Glockner, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glockner_verfassungsrecht_1905

Title:: Badisches Verfassungsrecht.

Author:: Glockner, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung; Hausgesetz

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1905

Scope:: 464 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Hausgesetze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Apanagengesetz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

3 Apanagengesetz. § 3. 279 Bei der Beratung des Entwurfs vom Jahr 1831 hatte die Kommission der zweiten Kammer beantragt, auch den Ertrag der Bodenseefideikommisse Salem, Petershausen und Zugehör mit jährlich 20 000 Gulden auf die Apanage anzurechnen; die zweite Kammer nahm sodann in das Gesetz die allgemeine Bestimmung auf, daß Apanagialfideikommisse sich zur Einrechnung auf die hier be- stimmten Summen eignen, daß aber die Frage, ob ebenso wie das Pfälzer Fideikommiß auch die Fideikommisse von Salem und Peters- hausen nebst Zugehör als solche Apanagialfideikommisse anzusehen seien, sowie die Größe des Durchschnittsertrags derselben der künf- tigen Bestimmung auf dem nächsten Landtag vorbehalten bleibe. Auch diese Bestimmung wurde von der Kommission der ersten Kammer beanstandet, da, wenn auch der Ertrag der aus Staatsmitteln ge- schaffenen Apanagialfideikommisse auf die Apanagen zur Anrechnung zu kommen habe, dies doch nicht auf die zum Privatvermögen der Großherzoglichen Familie gehörigen Fideikommisse auszudehnen sei. Verh d l. K 1831, 5. Beil Heft S 191. Bei der erneuten Beratung des Gesetzentwurfs von 1839, der wiederum nur die Anrechnung des Ertrags der vier Pfälzer Höfe vor- sah, kam die Kommission der zweiten Kammer nach eingehenden Untersuchungen über Natur und Herkunft der Fideikommisse Salem und Petershausen zu dem Antrag, von der Einrechnung des fraglichen Fideikommisses abzusehen, da Salem und Peters- hausen den Ersatz für die im Elsaß gelegene, an Frankreich ab- getretene Herrschaft Kutzenhausen bilden, die den erstehelichen Söhnen des Großherzogs Karl Friedrich aus der mütterlichen Verlassenschaft zugefallen war, und daher ebenso wie die Herrschaft Kutzenhausen als Familienvermögen, nicht als Staatsgut zu gelten habe. Verh d II. K 1839, 5. BeilHeft S 299 ff. § 3. Jede Prinzessin Tochter eines Großherzogs erhält als Apanage jährliche Zwölftausend 1 Gulden, jede andere Prin- zessin des Großherzoglichen Hauses jährliche Zehntausend? Gulden. 1. 20571 Mark. 2. 17 142 Mark. § 4. (1.) Zur ersten standesmäßigen Einrichtung empfängt nebstdem jeder apanagierte Prinz und jede apanagierte Prin-

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