Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1816

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1816.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 7

Publishing house:: Georg Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1816

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 359.) Deklaration des Edikts vom 14ten September 1811., wegen Regulirung der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse.

Volume count:: 359

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

368 kommissarien (. d.). als staatliche Organe die Lokalbeamten der in der R. tracht, und zwar aus dem Ressort des Regie- rungspräsidenten die Kreisärzte und Kreisassi-- stenzärzte, die Masserbaubramten, die (AE. vom 27. April 1891 — GES. 165), die Schiffahrts= und Hafenbehörden; aus dem Res- sort der Schulabteilung die toren; aus dem Ressort der Finanzabteilung die Kreiskassen, die Vorsitzenden der Veranlagungs= bestimmt (Erl. vom 28. Aug. 1890). kommissionen für die Einkommensteuer, die Katasterämter, die Revierverwalter Forstkassen. VI. Dem Regierungspräsidenten stehen zur Durchsetzung der von obrigkeitlichen Gewalt gesetzlichen Befugnisse nungen die im § 132 LBG., der R. und den Regierungsabteilungen die im § 48 der V. vom 26. Dez. 1808 (NReg.-Instr. 8 11— GS. 1817, 248) vorgesehenen Zwangsmittel zu (s. zwangs- mittel). des Regierungspräsdenten s. § 137 (s. Polizeiverordnungen). VII. Die R. stehen unter der Ausfsicht des MdJ. und des FM., welche auch Disziplinar- minister für die Mitglieder der R. mit Aus- schluß jedoch der technischen Mitglieder sind. LB6. Neben denselben kommen # Steuersachen vertretenen Fachverwaltungen in Be-, Kommissarien ihm in Ausübung der kosten f. getroffenen, durch seine, gerechtfsertigten Anord- Regierungsassessor — Regierungshauptkassen sind, daß sie jedoch bei der Bearbeitung der (soweit hierfür nicht besondere bestellt sind) beteiligt werden müssen, und daß ihnen dieser Geschäftszweig ganz zu übertragen ist, sofern der Landrat die Kreistierärzte, die Kreis= und Bearbeitung der Steuersachen nicht persönlich Gewerbeinspektoren übernehmen will oder soweit es sich um seine Vertretung in denselben handelt. Ob der R. auch im übrigen den Landrat bei kürzeren Be- Kreisschulinspek= hinderungen an Stelle des Kreissekretärs zu vertreten hat, wird von dem MdJJ. jedesmal Die von den R. als Vertreter der Landräte zu voll- und die ziehenden Schriftstücke sind „im Auftrage“ zu zeichnen. Wegen der den R. als Hilfsarbeiter der Landräte zustehenden Tagegelder und Reise- Erl. vom 8. März 1892 (MBl. 166) und wegen ihres Stimmrechtes Regierun- gen III, Plenum der Regierung. Regierungsbaumeister und Regierungsban- führer s. Bauverwaltungsbeamteld; [Eisenbahnbeamte I. Regierungsbezirke sind die zum Zwecke der Wegen des Polizeiverordnungsrechtes Verwaltung eingerichteten Unterabteilungen der Provinzen. Im Staatsgebiet bestehen ein- schließlich der Hohenzoll. Lande 36 R., von denen auf die Prov. Ost preußen 3 (Königs- berg, Gumbinnen, Allenstein), auf West. preußen 2 (Danzig und Marienwerder), auf Für B randenburg 2 (Potsdam und Frankfurt diese sind Disziplinarminister die betreffenden a. O.), auf Pommern 3 (Stettin, Köslin, Ressortminister. VIII. Wegen des Geschäftsganges bei den R. I Stralsund), auf Posen 2 (Posen, Brom- berg), auf Schlesien 3 (Breslau, Liegnitz, s. Geschäftsgang: wegen der Subaltern= Oppeln), auf Sa sen 3 (Magdeburg, Merse- und Unterbeamten bei den R. s. Subaltern= burg, Erfurt), auf S beamte und Unterbeamte. Regierungsassessor ist die Amtsbezeichnung für die jüngeren zum höheren Verwaltungs- oder Justizdienst befähigten Mitglieder der Re- gierungen, Oberpräsidien und anderer Provin-- zialverwaltungsbehörden sowie von Einzelbeam- ten, welche die gleiche Vorbildung wie jene besitzen und mit ihnen in gleichem Dienstalter stehen (Spezialkommissarien, Vorsitze: ide von Veranlagungskommissionen usw.). Die R., deren Ernennung durch die betreffenden minister (wegen der allgemeinen Verwaltung s. G. vom 10. Aug. 1906 — GS. 378 — 89 und Verwaltungsdicnust, gung zum höheren) erfolgt, haben den gen) entfallen. Befähi- schleswig-Holstein 1 (Schleswig), auf " annover 6 (Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade, Osnabrück, Aurich), auf Westfalen 3 (Munster, Minden, Arns- berg), auf Hessen = Nassau 2 (Kassel, Wiesbaden), auf die Rheinprovinz 5 (Coblenz, Düsseldorf, Cöln, Trier, Aachen) und auf die hohenzoll. Lande 1 (Sigmarin- Die Stadt Berlin hat keine Regierung (s. Berlin, Behörden- organisation). Die R. haben keinen Ressort- kommunalen Inhalt; zu ihrer Anderung bedarf es daher keines Gesetzes. Eine Ausnahme hier- von macht, abgesehen von Hohengollern, die Prov. Hessen-Nassau. In dieser bestehen für die beiden R. Kassel und Wiesbaden besondere Rang der fünften Klasse der höheren Provinzial= Kommunalverbände neben dem Provinzialver- beamten. meinen Verwaltung durchweg zu den diätarisch beschäftigten Beamten: ihre BVczüge sind gleich- zeitig mit dem Erlaß der neuen Besoldungs- ordnung vom Jahre 1909 fest geregelt. Die R. konnen aus ihrem Amtc, angestellt sind, nur im Wege des förmlichen Disziplinarverfahrens entlassen werden: Sie sind pensionsberechtigt und erhalten Umzugs- kosten, wenn sic vor der Versetzung sich bereits im Genuß einer diätarischen Remuneration be- funden haben (s. Diätarien l). Seit Erlaß des Ein Ste. vom 21. Juni 1591 werden R. der allgemeinen Verwaltung in größerer Zahl als Hilfsarbeiter bei Landratsämtern verwendet. Bezüglich der Beschaftigung derselben bestimmt Erl. vom 15. Dez. 19002 , daß sie zwar den Land- räten zur allgemeinen Dienstleistung beigegeben Sie gehören im Bereiche der allge= band. da sie lebenslänglich! Die Abänderung der R. kann daher hier nur durch Gesetz erfolgen (HessNNass Prov O. vom 8. Juni 1885 — GS. 246 — § 2). Regierungsgeschäftsinstruktion f. rungen, Einleitung-= Regierungsgewerbeschulräte s. Gewerbe- schulrätc. Regierungshauptkassen sind die bei allen Bezirtsregierungen — bei jeder eine — be- stehenden Provinzialkassen, welche als Mittel- kassen zwischen Generalstaatstasse und Spezial- kassen für alle Verwaltungszweige mit Aus- Regie- nahme der Lotterieverwaltung, der Eisenbahn- verwaltung und der Zentralbehörden dienen, indem sie sämtliche Einnahmen, welche durch den für sie vollzogenen Hauptetat oder durch sonstige Anordnungen ihrer Verwaltung über- wiesen werden, einziehen, die darauf angewie-

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.