Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1818

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 483.) Zoll- und Verbrauchs-Steuer-Ordnung. Vom 26sten Mai 1818.

Volume count:: 483

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen [zur Zoll- und Verbrauchs-Steuer-Ordnung.]

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: I. Aufsicht zur Sicherung des richtigen Eingangs der Steuern. [§§. 1.---55.]

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen rc. #. Die Bestimmungen, welche der Zoll= und Verbrauchs-Steuer-Ordnung im F. 11. des Gesetzes über den Zoll, die Verbrauchs-Steuer von aus- ländischen Waaren und über den Verkehr zwischen den Prooin= zen des Staats vorbehalten worden, ertheilen Wir, nach erfordertem Gut- achten si Staatsraths, hiermit wie folge: Zum Schutze des inländischen Gewerbfleißes, und zur Sicherun 2. Außiichr#ur Sicherung der Abdba, soll eine besondere Aufsicht laͤngs der Landesgrenze einem its ð 2— der me Statt finden, dessen Breite nach der Oertlichkeit bestimmt wird. n ru- §. :. Dieser Raum heißt der Grenzbezirk; seine Begränzung gegen das — Erenh-Bezir Ausland die Grenzlinie, und gegen das Inland die Binnenlinie. §. Z. Durch den Grenzbezirk führen besonders bezeichnete Jollstraßen. v. — und Neben. Alle andere Wege durch denselben sind Nebemwege. ## 4. Gewässer, auf welchen Güter Versendungen Statt finden,, sind als Jollstraßen anzusehen; wenn sie den Grenzbezirk durchschneiden. Die Häfen am Meere, mit den polizeilich dazu angewiesenen Ein- fahrten, sind die Zollstraßen an der Seeseire. K. S. Der Transport über die Grenze und im Grenzbezirke von allen Krazsport im Grens-= Heentnen ohne Unterschied, darf in der Regel nur auf den Zollstraßen Statt ahanp Zelstrazßen, nden. H. 6. Als Ansnahme von der Regel ist der Transport auf Nebenwegen e# aul. Wehree. nur zulässig: S# a) bei Gegenständen, welche völlig abgabenfrei (Tarif Abtheilung I.) und zugleich unverpackt sind, oder dergestalt vor Augen liegen, daß deren Beschaffenheit ohne Weitläuftigkeit sogleich erkannt werden kann; b) bei rohen Erzeugnissen des Bodens und der Viehzucht einer und der- selben Landwirthschaft, welche entweder ganz im Grenzbezirk liegt, oder von der Binnenlinie, oder von der Landesgrenze durchschnitten wird, im letzten Falle jedoch nur unter besonderen, von den Regierungen nach der Oerklichkeit vorzuschreibenden Aufsichtsmaaßregeln; ) bei völlig abgabefreien Gegenständen, welche verpackt und nicht unter der Ausnahme zu a. begriffen sind, desgleichen bei fremden abgabe- pflichrigen und inländischen lecchnamigen Gegenständen, welche ihre Bestimmung nach einem Orte im Grenzbezirke haben, der außer der Jollstraße liegt; d) bei der Aucfon solcher Waaren, von welchen weder ein Ausfahrzoll erhoben, noch die Ausfuhr erwiesen werden muß. Q 2 In

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