Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1818

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 461.) Verordnung über die Lehen und Fideikommisse in den jenseits der Elbe gelegenen Provinzen. Vom 11ten März 1818.

Volume count:: 461

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 109 — Militärtarif für Eisenbahnen. Vorbemerkung. Die mit deutschen Buchstaben gedruckten Bestimmungen gelten für den Frieden und für den Krieg, die mit lateinischen Buchstaben gedruckten für den Mobilmachungs- und den Kriegsfall, die durch starke Linien umrahmten nur für den Frieden. Eingangs-Bestimmungen. 1. Dieser Tarif kommt in Anwendung einerseits für sämmtliche Eisenbahnen Deutschlands, die mit Lokomotiven oder anderen mechanischen Motoren betrieben werden, andererseits für die bewaffnete Macht (Heer und Marine), die Schutz- truppen, den Landsturm, das Heergefolge*) sowie die Streitkräfte der mit dem Reiche verbündeten Staaten. 2. Auf Antrag der zuständigen Landes-Aufsichtsbehörde können vom Reichs- Eisenbahn-Amt im Einverständnisse mit der Militärverwaltung für einzelne Eisenbahnen in Rücksicht auf deren besondere Verhältnisse erleichternde Ab- weichungen oder eine Befreiung von den Festsetzungen des Militärtarifs zu- gelassen werden. Allgemeine Bestimmungen. 1. Soweit die Fracht nach dem Gewichte berechnet wird, sind Sendungen unter 20 kg für 20 kg und das darüber hinausgehende Gewicht mit 10 kg steigend so zu berechnen, daß je angefangene 10 kg für voll gelten. (Ausnahmen bei Fahrzeugen s. Tarif-Nr. 20, bei Sprengstoffen s. Bes. Best. zu IV Zif. G, bei Wagenladungen von mehr als 10 000 kg zu IV Zif. G.) Bei der Berechnung der Gepäckfracht (Nr. 9) beträgt das Mindestgewicht 0 kg. 2. Die zu erhebenden Fahrgelder und Frachtgebühren sind in den einzelnen Positionen auf zehntel Mark abzurunden, so daß Beträge unter 5 Pfennig gar nicht, von 5 Pennig ab aber für eine zehntel Mark gerechnet werden. Als Mindestbetrag der Fahrgelder und Frachtgebühren sind 10 Pfennig zu erheben. 3. Die Abfertigungsgebühren sind für jeden Transport — von der Einlade- station bis zum Zielpunkte gerechnet — nur einmal zu entrichten. 4. Für die Beförderung mit Schnellzügen (§. 30 der M. Tr. O.) sind die tarifmäßigen Fahrpreise des gewöhnlichen Verkehrs zu vergüten, soweit nicht besondere Ausnahmen zugelassen sind. *) Das Heergefolge umfasst alle Zirilpersonen, die sich auf Grund eines amtlichen Dienst- oder eines Vertrags-Verhältnisses oder zufolge Anforderung einer Militärbehörde bei den kriegführenden Heeren befinden.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results