Erinnerungen an die Kriegsjahre im Königlich Preußischen Kriegsministerium.: Erinnerungen an die Kriegsjahre im Königlich Preußischen Kriegsministerium. Zweiter Band. Heer und Heimat 1914-1918.

Wrisberg, Ernst von

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1917. (44)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1822

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1822.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 13

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1822

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 709.) Gesetz wegen der Stempelsteuer. Vom 7ten März 1822. [Siehe Berichtigung auf. S. 152., betr. S. 68.]

Volume count:: 709

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Nr. 21. 83 § 7. Ausführung der Fahrten. I. Der Reisende hat sich zum Antritt der Reise an der im Fahrplane bezeichneten Haltestelle rechtzeitig einzufinden und nach Eintreffen am Reiseziele den Wagen zu verlassen. II. Reisende mit Fahrkarten für die längere Strecke haben hinsichtlich der Wahl des Platzes den Vorzug vor Reisenden mit Fahrkarten für die kürzere Strecke. Über Meinungs- verschiedenheiten der Reisenden wegen der von ihnen einzunehmenden Plätze entscheidet der Absfertigungsbeamte, bei dessen Abwesenheit der Wagenführer. III. Der Reisende darf beim Einsteigen für sich und jede mit ihm reisende Person je einen Platz belegen. Für Kinder unter 1 Meter Körpergröße, die in Begleitung erwachsener Personen ohne eigene Fahrkarte reisen, darf kein Platz belegt werden. IV. Wer seinen Platz verläßt, ohne ihn zu belegen, verliert den Anspruch darauf. V. Wer die Abfahrt versäumt oder an Zwischenorten den Wagen verläßt, ohne zur Abfahrtzeit wieder zurückgekehrt zu sein, hat keinen Anspruch auf Erstattung des Fahrgelds und der Gepäckgebühr. Das Reisegepäck wird in solchen Fällen bis zu der Postanstalt befördert, auf die die Fahrkarte lautete, und dort aufbewahrt, bis darüber Bestimmung getroffen wird. VI. Personen, die nach § 2 Abs. I Ziff. 2 von der Fahrt ausgeschlossen werden mäüssen, können erforderlichenfalls mit Beihilfe der Polizeiorgane aus dem Wagen entfernt werden. VII. Das Rauchen ist in den geschlossenen Wagen untersagt, wenn von Mitreisenden hiegegen Einspruch erhoben wird. VIII. Die Fenster dürfen auf beiden Seiten des Wagens gleichzeitig nur mit Zu- stimmung aller Reisenden geöffnet werden. Auf Verlangen auch nur eines Reisenden sind bei kalter oder stürmischer Witterung alle Fenster geschlossen zu halten. IX. Die durch Beschädigung oder Verunreinigung der Wagen und deren Ausstattungs- gegenstände entstehenden Kosten sind zu ersetzen. Die Post kann sofortige Zahlung oder Sicherheitsleistung verlangen. X. Unterbrechung der Fahrt ist nicht zulässig. XI. Die verspätete Abfahrt oder Ankunft oder das Ausfallen einer Fahrt begründet keinen Anspruch auf Entschädigung. XII. Zurückgelassene Gegenstände unterliegen im Falle der Unanbringlichkeit den Be- stimmungen der Postordnung für das Königreich Bayern über unbestellbare Postsendungen E 45).

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