Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1827

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 18

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1827

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1093.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 9ten September 1827., über die Theilnahme der Ritterschaft des Rosenberger Kreises und der Stadt Oels an den Wahlen der Abgeordeten zum Schlesischen Provinzial-Landtage.

Volume count:: 1093

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

XXXVIII. 511 X. Feuergefährliche Gegenstände dürfen auf Dampfschiffen nur auf dem Verdeck, auf Schiffen, welche zur Personenbeförderung dienen, überhaupt nicht verladen werden. Das Verbot, feuergefährliche Gegenstände auf Personendampfbooten zu verladen, bezieht sich nicht auf den Benzinvorrat in den Behältern der Automobile (Land= und MWasserfahrzeuge). TXl. Schiffsräume, in welchen feuergefährliche Gegenstände untergebracht sind, dürfen nur mit Sicherheitslampen betreten und es darf in ihnen nicht geraucht werden. Liegen solche Räume unter Deck, so müssen sie eine wirksame Oberflächenventilation haben. Offenes Feuer darf auf Fahrzeugen, welche feuergefährliche Gegenstände geladen haben, nicht brennen. Die Schornsteine der unter Deck befindlichen Feuerstätten solcher Fahrzeuge müssen mit Funkenfängern versehen sein. Auf Deck verladene feuergefährliche Gegenstände sind mit dichtschließenden Plantüchern bedeckt zu halten. XII. Fahrzeuge, welche feuergefährliche Stoffe geladen haben, sollen bei Tag eine blaue Flagge mit einem großen weißen F (lateinische Druckschrift), bei Nacht eine blaue Laterne führen; dieselben müssen mindestens 4 m über Bord am Maste oder an einer Stange be- festigt sein. Solche Fahrzeuge dürfen nur in einer Entfernung von mindestens 150 u von bewohnten Gebänden aulegen, soferne nicht von der Hafenbehörde, und außerhalb der Häfen von der Ortspolizeibehörde das Anlegen in einer größeren Entfernung vorgeschrieben oder in einer kleineren Entfernung gestattet wird. Diese Bestimmungen finden keine Anwendung auf Fahrzeuge, welche nur kleine Mengen (bis zu 10 kg, beziehungsweise bei Schwefelkohlenstoff bis zu 2 kg, (vergleiche Ziffer VIII)) der einzelnen feuergefährlichen Stoffe, sei es in vorschriftsmäßiger Einzelpackung, sei es in vorschriftsmäßiger Zusammenpackung mit anderen Gegenständen (Ziffer VIII) mit sich führen, unter der Voraussetzung, daß das Gesamtgewicht der so mitgeführten kleinen Mengen feuer- gefährlicher Stoffe 40 kg nicht erreicht. XlII. Sobald ein mit feuergefährlichen Gegenständen beladenes Fahrzeug seinen Be- stimmungsort erreicht hat, muß der Führer die geladenen feuergefährlichen Gegenstände ihrer Menge und Art nach der zuständigen Polizei= oder Hafenbehörde unverzüglich angeben und sein Fahrzeug sogleich auf die angewiesene Liegestelle legen. XlIV. Soll ein Fahrzeug feuergefährliche Gegenstände laden oder solche löschen, so hat der Führer davon der zuständigen Polizei= oder Hafenbehörde vorher Anzeige zu machen. Diese Behörde bezeichnet die Liegestelle, wo das Laden oder Löschen vorzunehmen, und die Frist, binnen welcher es zu beginnen und zu beenden ist. Die Liegestelle soll von bewohnten Gebäuden möglichst entfernt sein. Ohne geschäftliche Veranlassung ist der Zutritt zur Liege- stelle nicht gestattet. Beim Laden und Löschen darf nicht geraucht, auf dem Fahrzeuge und in der Nähe des Liegeplatzes auch weder Feuer gemacht noch offenes Licht gebraucht werden.

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893. (21)

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