Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1827

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827.

Volume count:: 18

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1827

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1095.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 10ten September 1827., betreffend die Berichtigung der aus der Westphälischen Verwaltungs-Zeit herrührenden und zur Westphälischen Zentralschuld gehörigen Ansprüche an die Preußischen Domainen, so wie an die aufgehobenen Stifter und Klöster, desgleichen der Ansprüche wegen der in die Westphälische Amortisationskasse und den Westphälischen Staatsschatz eingezahlten Depositengelder.

Volume count:: 1095

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 128 — No. 1095.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 10ten September 1827., betreffend die Be- richtigung der aus der Westphälischen Verwaltungs-Zeit herrührenden und zur Westphälischen Zentralschuld gehörigen Ansprüche an die Preußischen Domainen, so wie an die aufgehobenen Stifter und Klöster, desgleichen der Ansprüche wegen der in die Westphälische Amortisationskasse und den A Westphälischen Staatsschatz eingezahlten Depositengelder. uf Ihre Anträge im Berichte vom Züsten Mai d. J. und nach dem (anliegenden) Berichte der Hauptverwaltung der Staatsschulden vom bten v. M. habe Ich, zur Berichtigung des Westphälischen Zentral-Schuldenwesens, genehmigt, daß zu 1. und 2. Anspruͤche an die Preußischen Domainen, so wie an die aufgehobenen Stifter und Kloͤster, mit Ausschluß der unter den letztern noch befindlichen Schulden der laufenden Verwaltung, auf den Provinzial-Staatsschulden-Etat übernommen werden, wornach Ich die Hauptverwaltung der Staatsschulden angewiesen habe. Was dagegen die Depositengelder betrifft, so muͤssen selbige, so wie die Schul- den aus der laufenden Verwaltung der Stifter und Kloͤster, aus dem Ihnen uͤberwiesenen Fonds, in Ausfuͤhrung Meiner Order vom 31sten Januar d. J. ge- tilgt werden. Ich autorisire Sie zugleich nach Ihrem Antrage, die gemaͤß ber eben erwaͤhnten Order in Zahlung zu gebenden Staats-Schuldscheine mit Zins- Coupons von demjenigen Zinszahlungs-Termin ab, welcher der Fetzsetzung zunachst kolns, zu versehen, und überlasse Ihnen, hiernach das weiter Erforderliche zu verfügen. Berlin, den 10ten September 1827. Friedrich Wilhelm. An den Staats= und Finanzminister von Motz. Co. 1096.) Beörsen-Ordnung für die Korporation der Kaufmannschaft zu Königsberg in Preußen. Vom 13ten September 1827. 6 1 g. 1. ie Boͤrse ist der Ort, wo unter Genehmigung des Staats Kaufleute, Mäckler, Schiffer und andere Personen sich versammeln, um Handels= und Frachtgeschäfte zu besprechen, zu unterhandeln und auch abzuschließen. K. 2. Die Börsen-Versammlungen werden täglich, mie Ausnahme der Sonntage, von 12 Uhr Vor= bis 2 Uhr Nach-Mittag gehalten. Die Handels= und Frachtgeschäfte selbst sind aber schon eine halbe Stunde vorher, also um 1 Uhr, wenn durch das Anschlagen der Glocke das Zeichen dazu gegeben worden, als beendigt anzusehen. #§ Z. In der Zeit von 12 bis 14 Uhr Mittags, können also Verträge über alle Arten von Handels= und Frachtgeschften in der Börse geschlossen werden. §. 4. Er-

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