Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1830

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830.

Volume count:: 21

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1830

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1246.) Börsenordnung für die Korporation der Kaufmannschaft zu Elbing. Vom 24sten April 1830.

Volume count:: 1246

Document type:: law_collection

Structure type:: law

73 Gesetz-Sammlung fuͤr die Königlichen Preußischen Staaten. No. 10 — [o. 1240.) Börsenordnung für die Korporation der Kaufmannschaft zu Elbing. Vom 24 sten April 1830. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Prcußen 2c. 2c. haben beschlossen, für die durch das Statut vom 3osten April 1824. konstituirte Korporation der Kaufmannschaft zu Elbing eine Börsenordnung zu erlassen, und verordnen demnach wie folgt: g. 1. Die Boͤrse ist die unter Genehmigung des Staats gebildete Versammlung von Kaufleuten, Maͤklern, Schiffern und anderen Personen zur Erleichterung des Betriebes kaufmaͤnnischer Geschaͤfte aller Art. Die Börsenversammlungen sollen in 2 der Korporation der Kaufmann- schaft gehörigen Börsenhause gehalten werden. 3 §. 3. Die Börse ist zwar ein der Korporation der Kaufmannschaft zunächst an- gehbriges Institut, indessen soll auch jedem Handeltreibenden, der nach dem S.tatut für die Korporation vom 30sten April 1824. zu der letzteren nicht gehört, in sofern derselbe die weiter unten §. 6. angeordneten Beiträge zahlt, so wie überhaupt Jedermann, jedoch mit den im P. 4. und 5. folgenden Beschrankungen, das Recht der Theilnahme an den Börsenversammlungen zusiehen. 4 Ausgeschlossen von den Börsenversammlungen sind: 1) Personen weiblichen Geschlechts; 2) Personen, welche erweislich nicht des Handels, sondern anderer demselben fremden Zwecke wegen sich einfinden; 3) diejenigen Kaufleute, so wie diejenigen Handeltreibenden ohne kaufmännische Rechte, welche in Konkurs gerathen sind, oder ihre Zahlungen eingeslellt haben, oder mit ihren Kreditoren über einen außergerichtlichen Vergleich unterhandeln. Die Ausschließung solcher Personen dauert so lange, bis der Konkurs aufgehoben oder beendigt ist, oder die Kreditoren durch Vergleich abgefun, Jahrgang 1830. — (No. 12s6.) M

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