Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1832

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bandzählung:: 23

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1832

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

— 61 — Gesetz Sammlung fuͤr die Königlichen Preußischen Staaten. — — No. 6 — (No. 1344.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 11ten Februar 1832., wegen Regulirung des Kautionswesens für die Staats-Kassen= und Magazin-Beamten. D. es bisher an allgemeinen und bestimmten Vorschriften über die Höhe der von den Kassen= und Magazin-Beamten zu bestellenden Dienst-Kamionen, und über die Art, in welcher diese Sicherheit zu leisten, ermangelt: so will Ich Ihren, in dem Berichte vom 25sten v. M. enthaltenen Anträgen gemäß, hier- über Folgendes feslsetzen: 1) Die Kautionen der Beamten, welche eine Staatskasse oder ein Magazin zu verwalten, oder auch blos Einnahme von Geld, oder von Materialien dem Staate angehörig, zu besorgen haben, sollen fortan in folgenden Betraͤgen bestellt werden: a) von einem Rendanten einer General= oder einer Regierungs-Haupt- Kasse, desgleichen einem Hypotheken-Bewahrer in den Landestheilen des Rheinischen Rechtssystems, mit 6000 Rthlr.; von einem Rendanten einer Provinzial-Steuer-, Ober-Landesgerichts- Sportul= und Salarien-, Ober-Bergamts-, Haupt-Zoll= oder Haupt-Steueramts= und Kreis-Steuerkasse, einer Domainen-Rentei- oder Forstkasse, oder eines größeren Magazins, imgleichen von einem Vorsteher eines bedeutenden Poskamts, mit 3000 Rnthlr., jedoch nur in sofern, als das jährliche Dienst-Einkommen des Beamten 900 Rhthlr. erreicht oder übersteigt; c) von einem Rendanten einer der eben genannten und allen anderen Kassen und Magazinen, imgleichen von dem Vorsteher eines Postamts, dessen jährliches Dienst-Einkommen die Summe von 900 Rcthlr. nicht erreicht, mit dem Betrage eines zweijaͤhrigen Dienst -Einkommens mit der Maaßgabe, daß die Kaution Ixtel der gewöhnlichen einjäh- rigen Einnahme der Kasse nicht übersteigen se Jahrgang 1632. — (No. 1344.) b J 1 d) von (Ausgegeben zu Berlin den Zten März 1832.)

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832. (23)

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