Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1835

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Volume count:: 26

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1612.) Tarif, nach welchem das Bollwerksgeld in Jarmen zu erheben ist. Vom 11ten Mai 1835.

Volume count:: 1612

Document type:: law_collection

Structure type:: law

97 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. No. 13. — (No. 1612.) Darif, nach welchem das Bollwerksgeld in Jarmen zu erheben ist. Vom Ilten Mai 1835. - Bollwerksgeld wird entrichtek: I. von Kähnen und Schiffsgefäßen, welche am Bollwerke anlegen, 1) für Böte, welche nicht über eine Schiffslast Tragfähigkeit haben 3 Sgr. 2) für größere Schiffogefäse, für jede Schiffslast Tragfähigkeit 3 Sgr. II. für das in Flößen ankommende Holz, welches am Bollwerke aus- geschleppt oder ausgefahren wird, ohne Unterschied der Holzarten, von je 90 Kubikfuß Inhaaatt .... 5 Nähere Bestimmungen. 1) Fahrzeuge, welche schon die halbe Ladung und darüber anderwärts einge- nommen haben, entrichten: a) wemn sie, ohne zu löschen, am Bollwerke fernere Ladung einnehmen, nur die Hälfte des Tarifsatzes, b) wenn sie am Bollwerke löschen, den vollen Tarifsatz, wogegen sse, beim Einnehmen von Rückfracht, nur die Hälfte des Tarifsatzes zu erlegen haben. 2) Fahrzeuge, welche weniger als halb beladen am Bollwerke anlegen, zahlen: a) wenn sie fernere Ladung einnehmen, den vollen Tarissatz, b) wenn sie löschen, nur die Hülfte der Tarissatzes; 3) Fahrzeuge, welche, sey es beladen oder ledig, am Bollwerke anlegen und ohne zu löschen oder einzuladen wieder abgehen, entrichten nur ein Wiertel des Tarifsatzes; 4) die Tragfthigkeit der Fahrzeuge ist bei entstehenden Zweifeln durch den. Meßbrief darzuthun, das Floßholz nach dem kubischen Inhalte zu deklariren. Befreiungen. Bollwerksgeld wird nicht erhoben: a) von Fahrzeugen, welche ausschließlich mit Königlichen oder Scaats- Effekten beladen sind, b) von unbefrachteten Böten und Kähnen, welche zu solchen Schifss- Gesätzen gehören, die das Bollwerkogeld zu entrichten haben. Straf Bestimmungen. Wer sich der Emtrichtung der durch obigen Tarif bestimmten Abgabe entzieht, zahlt als Strafe das Bierfache des defraudirten Betrages. Berlin, den IIten Mai 19835. (L. S.) Friedrich Wilhelm. Rother. Graf v. Alvensleben. Jabrgang 1833. (No. 1012—1013.) (No. 1613.)

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