Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1841

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841.

Volume count:: 32

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1841

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Chronologische Übersicht

Document type:: law_collection

Structure type:: Contents

2 Abendgottesdienste — Ablösung. den A. nach 8 6, des Ges. vom 18. August 1868 S. 509 ebenfalls obliegenden Wegfangen der ohne Steuermarke betroffenen Hunde (s. Ca- villerumgänge), ingleichen von der Anschaffung geschlossener undurchlässiger Wagen zum Transport und nach Befinden von Plätzen zur Verscharrung der Thierleichen (MVO. vom 11. December 1890 und 23. März 1891 in Zeitschr. f. V. XII S. 243, S. 343). Von dem Bezug von Schweinen aus A. soll gewarnt, auch sollen die A. durch Auferlegung entsprechen- der Pachtbedingungen und dergleichen nichtpolizeilichen Maaßregeln von der Mästung von Schweinen abgehalten werden (MVO. vom 30. Januar 1890 in der Zeitschr. f. V. XI. S. 178, DKB. S. 10). II. Dagegen unterliegt die nicht gewerbsmäßige Ausnutzung ge- fallenen oder Krankheits halber getödteten Viehs weiteren Beschränkungen, als den durch die gesundheits= und veterinärpolizeilichen Bestimmungen gebotenen, nicht; das Nähere enthalten die reichsgesetzlichen Bestimmungen über Viehseuchen (s. d.), und, soweit hierdurch nicht erledigt, VO. vom 4. November 1861 88 14—18. IIII. Das gewerbsmäßige Ausschlachten von Pferden zu Zwecken menschlicher Nahrung ist den A. untersagt (VO. vom 9. April 1873 S. 272). Die Voraussetzungen, unter denen Anderen dieses Gewerbe gestattet ist, s. unter Pferdeschlächterei. Abendgottesdienste, Abendcommunionen. Abendgottesdienste mit oder ohne Abendcommunion bedürfen der Genehmigung des LandescMonsistoriums. Zu Abendcommunionen wird nur ausnahmsweise Genehmigung ertheilt (MVO. vom 17. April 1869 in Cod. S. 373, VO. vom 10. Mai 1883 im Cons. B. S. 87). Abendmahl. Ueber die Feier des A. bestimmt die Agende (s. d.). Die allgemeinen Bestimmungen über kirchliche Handlungen (. d.), insbesondere deren Unentgeltlichkeit, gelten auch hier, jedoch sind die Gebühren für Privatcommunionen nicht zur Fixation gelangt und Sammlungen zu Armenzwecken bei Communionen auch jetzt noch zulässig (Armenordnung vom 22. October 1840 S. 257 § 13 A 1). Die Einführung von Abendcommunionen (s. d.) wird nur ausnahmsweise gestattet. — Ob christlich getauften Dissidenten in periculo mortis das A. zu spenden, ingleichen ob einem das A. begehrenden noch nicht getauften Dissidenten vorher die Taufe zu gewähren sei, ist dem Ermessen der Geistlichen über- lassen und von dem Vorhandensein der erforderlichen Erkenntniß abhängig (VO. vom 6. October 1872 im Cod. S. 423). — Der Communionwein soll von guter, der Gesundheit nicht nachtheiliger Beschaffenheit sein und ist in gläsernen, nicht zinnernen Gefäßen aufzubewahren; hierüber Näheres s. Cod. S. 86. Die Bezugsquellen für Hostien giebt Bek. vom 24. April 1884 in Cons. B. S. 35 mit vielfachen Nachträgen. Abfälle von Garn, Wolle, Leinen 2c. Ueber den Handel hiermit gelten gewerbepolizeilich die Bestimmungen für Trödler (s. d.). Abgraben fremder Grundstücke (St G. § 3701) wird polizeilich bestraft, s. Feldpolizeivergehen. Ablösung. I. Alle in den Ablösungsgesetzen behandelten, auf einseitigen Antrag ablösbaren Grundlasten und Dienstbarkeiten, auf deren A. bis

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

law_collection

law_collection_volume

Contents

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results