Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1845.

Document type:: law_collection

Structure type:: Index

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Title:: I. Sachregister.

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Structure type:: Index

Sachregister. 1845. 3 Amtmänner, in der Provinz Westphalen, Abfassung der Strafresolute, wegen Chausseepolizei-Kontraventionen, durch dies., in Anwendung des §. 10. des Regulativs v. 7. Juni 44. (A. K. O. v. 17. Oktbr. 45.) 726. Amtsblätter , Aufnahme von Bekanntmachungen über neue gewerbliche Anlangen in solche und Aufbringung der Kosten für dies. (Gew.-Ord. v. 17. Jam. 45. 88. 29. u. 35.) 47. 48. — öffentliche Aufforderung der Obereigenthümer, Lehnsherren, Fideikommißwärter 2c. durch solche bei dem Entschädigungsverfahren für aufge- hobene oder für ablösbar erklärte Berechtigungen. (G. v. 17. Janr. 45. §. 40.) 88. — Bekanntmachung der Urtheile über die Ausstoßung aus dem Soldatenstande durch dies. (Milit.-Straf-G. Thl. II. §S. 193.) 361. — Vorladung abwesender Deserteure und Bekanntmachung der gegen letztere ergangenen Kontumazial= Erkenntnisse durch dies. (ebend. Thl. II. S# 248 — 231. 258. 269.) 368. 369. 370. Amtsentsetzung (sDienstentsetzung, Kassation), auf solche ist zugleich in allen Fällen zu erkennen, in denen ein Beamter wegen eines von Mangel an ehrliebender Gesinnung zeugenden Verbrechens verurtheilt wird, in Anwendung der §§. 338. 339. u. 363. Tit. 20. Th. II. des A. L. N. (A. K. O. v. 26. Septbr. 45.). 077. — von Gemeindebeamten in der Rheinprovinz. (Gemeinde- Ord. v. 23. Juli 45. §#8. 82. u. 104.,) 543. 549. — Verwirkung ders. von Offzieren nebst allen durch den Diesst erworbenen Ansprüchen. (Milit.-Straf-G. Th. I. S. 44.) 303. .wo solche nach allgemeinen Landesge- beorn gegen Beamte eintritt, verbunden mit Unfähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Amter, ist gegen Offziere auf Entfernung aus dem Offzierstande und zugleich auf Unsahinten zu öffentlichen Amtern zu erkennen. (ebend. S. 60.) 300 Amtskautionen, deren Bestellung für die Verwaltung von Steuer = u. Gemeindekassen in den Gemeinden der Rheinprovinz. (Gemeinde-Ord. v. 23. Juli 45. S5. 79. u. 80.) 643. — Deckung gegenseitiger Defekte durch solche. (ebend.) 343. Amtssuspension, der Geistlichen, gehört zum aus- schließlichen Ressort der Konststorien. (V. v. 27. Juni 45. §. 1. Nr. 4.) 441. — von Gemeindebeamten in der Rheinprovinz. (Gemeinde-Orb. v. 23. Juli 45. S§. 82. u. 104.) 543. 540. Anlagen, öffentche, (Chausseen, Eisenbahnen, Kanäle 2c.), bei Theilungen von Grundstücken, welche für jene der Erpvopriation unterworfen sind, finden die Bestimmungen der S§. 2—4. des Ges. v. 3. Janr. 45. über die r. 3r theilung von Grundstücken keine Anwendung. (ebend. §. 5 Nr. 5.) 20. — Bestrafung der bei solchen beshhftigten Arbeiter wegen Aufwiegelung und böslicher Verabredung 59— 200. Anlagen, öffentliche, (Forts.) zur Einstellung oder Verhinderung der Arbeit. (Gew.= Orb. v. 17. Janr. 45. §. 182.) 77. — gewerbliche, zu welchen wegen erheblicher Nachtheile, Gefahren oder Be- lästigung für das Publikum eine besondere polizeiliche Genehmigung erforderlich ist, Verfahren mit Gesuchen um letztere und deren Ertheilung. (Gew.-Ord. v. 47. Janr. 45. S§. 20 — 41.) 40—49. — in und an Ge- wässern, der Fischerei nachtheilig, Anordnungen rücksicht lich ders. und Entschädigung wegen solcher, wenn dies. im öffentlichen oder gewerblichen Interesse gestattet wer- den. (Fischerei-Ordd. für die Prov. Posen u. Preußen v. 7. März 45. S§. 3—15.) 108—110. 114—110. — s. auch Besipztitel. Anleihen, zu deren Aufnahme für Gemeinden in der Nheinprovinz ist die Genehmigung der Regierung erfor- derlich. (Gemeinde -Ord. v. 2.3. Juli 45. §. 97.) 67. — letztere ist nur zu ertheilen, wenn für einen sichern Zinsen und Tilgungsfonds gesorgt ist. (ebend. §. 97.) 547. Ansiedelungen, neue, auf unbewohnten oder abgetrenn- ten Grundstücken, allgemeine Anordunngen fir dieselben. (A. K. O. u. G. v. Z. Janr. 45. S§. 25—.3.) 24. 30. — 32. — findetl! Anwendung für die Provinzen Preu- ßen, Brandenburg und Pommern (ausschließlich Neu- Vorpommern), sowie für die Provinzen Schleslen, Posen und Sachsen. (ebend.) 25. — Regulirung der Gerichts, Polizei-, Kirchen-, Pfarr, Schul und Gemeindeverhält- nisse bei solchen. (ebend. S#. 25. u. 20.) 30. 31.— unter welchen Umständen solche versagt werden können. Cebend. §§. 27. u. 28.) 31. — Refkursverfahren bei deren Versagung oder Gestattung gegen eingelegten Wil- derspruch. (ebend. §. 29.) 31. — ohne Genehmigung gegründet, deren Wegschaffung. (ebend. §. 30.) 31. — Stempel= und Gebührenfreiheit der Verhandlungen der Polizei= und Verwaltungsbehörden über solche. G. 33.) 32. — Diäten- und Reisekosten für zugezogene Sach- verständige bei solchen. (§J. #3.) 32. — neue, in der Provinz Westphalen, Anordnungen für dies. (V. v. 11. Juli 45.) 490—498. — Prüfung der darauf gerichteten Gesuche durch die Ortspolizeibehörde. (ebend. §§. 2—8.) 490. 497. — zu solchen ist außer dem polizeilichen Bau- konsense auch noch die Genehmigung des Landraths er- forderlich. (ebend. §#§. 1. u. 9.) 490. 497.) — Rekurs gegen die Entscheidung des letztern an die Regierung mit suspenslver Wirkung. (ebend. §. 10.) 4968. — Jol- gen, wenn solche ohne Genehmigung unternommen wor- den. (ebend. IS§. 11—13.) 498. — durch obige Verord. wird in den Vorschriften des Gesetzes über die Aufnahme neu anziehender Personen v. Zl. Dezbr. 42. wegen der freien Wahl des Aufenthaltsorts nichts geändert. (ebend. S. 14.) 498. — (. auch Niederlassungen. a An-

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