Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2581.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 18. April 1845., betreffend die Bestätigung des Reglements für die Tilgungskasse zur Erleichterung der Ablösung der Reallasten in den Kreisen Mühlhausen, Heiligenstadt und Worbis; vom 9. April 1845.

Volume count:: 2581

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Reglement. (Vom 9. April 1845.)

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 412 — )MWo der Betrag der Lehnwaare bei Subhastationen von dem bei Veräußerungen aus freier Hand verschieden ist, soll von den auf ein Jahrhundert anzunehmenden zwei Veräußerungsfällen ein Fall auf die Subhastationen und ein Fall auf die Veräußerungen aus freier Hand gerechnet werden. c)Wo die Lehnwaare verschieden ist nach der Anzahl der binterlassenen Kinder, ist anzunehmen, daß im Durchschnitt 3 Kinder hinterlassen werden, und nach diesem Durchschnitt ist der Betrag der Lehnwaare zu berechnen. 1) Ist der Betrag der Lehnwaare in den verschiedenen Veränderungs- fällen verschieden, so wird für jede dieser verschiedenen Arten von Fällen die Lehnwaare besonders berechnet und die Durchschnittssumme der so ermittelten verschiedenen Beträge der Ablösung zum Grunde gelegt. Ist ein Zehnt seit mindestens 0 Jahren vor Publikation dieses Regle- ments ununterbrochen durch Verpachtung benutzt worden, so wird der Pachtertrag, und in sofern in den letzten zwanzig Jahren verschiedene Verpachtungen Statt gefunden haben, der Ourchschnitt des Pachtertrags in diesem Zeitraume, ohne Rücksicht auf Remission und Ausfälle, der Ablösung zum Grunde gelegt. 3) Der im H. 127. der Ablösungsordnung vom 13. Juli 1829. bestimmte Abzug findet nicht Statt. !“ *# S. 5. Die Vorschriffken der Ablösungsordnung vom 13. Juli 1829. S. 43. und 44. wegen Bildung von Preisbezirken und der W. 41. und 49. wegen Berechnung des Geldwerths der Jahresleistungen kommen auch in denjenigen Theilen des Kreises Worbis zur Anwendung, wo die Ablösungsordnung vom 7. Juni 1821. Gesetzeskraft hat. Der §F. 49. der Ablösungsordnung vom 13. Juli 1829. wird jedoch in allen drei Kreisen nur mit der Einschränkung zur Anwendung gebracht, daß der daselbst erwähnte Preisdurchschnitt lediglich aus den Martinipreisen des betreffenden Orts oder Bezirks in den letzten der Anbringung der Provokation vorangegangenen 14 Jahren, jedoch mit Weglassung der zwei theuersten und zwei wohlfeilsten, berechnet wird. F. 6. Die Ermittelung des Werths der Leistungen erfolgt durch Kommissarien der Tilgungsanstalt. Entstehen darüber, oder über das Recht selbst Streitig- keiten, welche nicht in Güte auszugleichen sind, so wird die Sache von dem Kommissarius der Tilgungsanstalt zum Spruche instruirt und von der General- Kommission mit Vorbehalt der gesetzlichen Rechtsmittel entschieden. Die

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