Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2590.) Allerhöchste Genehmigungs- und Bestätigungsurkunde, die Vereinigung der Berlin-Frankfurter mit der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft betreffend, vom 27. Juni 1845.

Volume count:: 2590

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Nachtrag zu dem Statute der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft in Betreff der Emission von 50,000 Stück Prioritätsaktien.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 463 — Emittirung von Prioritaͤtsaktien oder Obligationen der Vermehrung der Stamm- Aktien oder der Aufnahme von Darlehnen vorziehen, so wird ihr die Befugniß vorbehalten, für den zu den gedachten Zwecken von ihren Vorständen unter Zustimmung des Königlichen Finanzministerüil G. 7 der Statuten) fellusetzenden Mehrbetrag, der sedoc für die Vollendung des gegenwärtig begonnenen Bahn- baues ausschließlich der Kosten des zweiten Geleises auf der gesammten Bahn die Summe von zwei Millionen Thalern Kurant nicht übersteigen darf, Prio- ritätsaktien oder Obligationen zu emittiren, und denselben gleiche Rechte an dem gesammten Gesellschaftsvermögen mit den auf Grund dieses Planes kreir- ten Prioritätsaktien zuzusichern. g. 7. Die Nummern der nach der Bestimmung des H. 4. zu amortisirenden Aktien werden alljaͤhrlich im April durch das Loos bestimmt und sofort öffentlich bekannt gemacht. . 8. Die Verloosung geschieht durch die Gesellschaftsdirektion in einem vier- zehn Tage vorher zur öffentlichen Kenntniß zu bringenden Termine, zu welchem den Inhabern der Prioritätsaktien der Zmrikt gestattet wird. Ueber die Verhandlung ist von dem Syndikus der Gesellschaft ein Pro- tokoll aufzunehmen. F. 9. Die Auszahlung der ausgeloosten Aktien erfolgt an dem 9. 4. dazu be- stimmten Tage in Berlin durch die Gesellschaftsbasse nach dem Nominalwerthe an die Vorzeiger der Aktien gegen Auslieferung derselben. Mit diesem Tage hört die Verzinsung der ausgeloosten Prioritätsaktien auf. Mit letzteren sund zugleich die ausgereichten, noch nicht fälligen Zinskupons einzuliefern. Ge- schieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinskupons von dem Kapitale gekürzt und zur Einlösung der Kupons verwendet. Die im Wege der Amortisation eingelösien Aktien sollen in Gegemwart der Direktion und des Syndikus der Gesellschaft, welcher darüber ein Protokoll aufzunehmen hat, verbrannt, und, daß dies geschehen, durch die öffentlichen Blätker bekannt ge- macht werden. Die Aktien aber, welche in Folge der Rückforderung (. 5.) oder Kün- digung (§. 4.) außerhalb der Amortisation eingelöst werden, kann die Gesell- schaft wieder ausgeben. g. 10. Diejenigen Prioritätsaktien, welche ausgeloost oder gekündigt sind, und der Bekanntmachung durch die öffentlichen Blätter ungeachtet, nicht rechtzeitig zur Realisation eingehen, werden während der nächsten zehn Jahre von der Direktion der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft allsährlich einmal öffentlich aufgerufen; gehen sie aber dessenungeachtet nicht spatestens binnen (Nr. 2590.) Jah-

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Law

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