Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2612.) Allerhöchste Konzessions- und Bestätigungsurkunde vom 17. August 1845. für die Potsdam-Magdeburger Eisenbahngesellschaft nebst dem Statut.

Volume count:: 2612

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statut der Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-Gesellschaft. [Vom 5. Juni 1845.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

( 316 ) Auf Wein findet das Miederlagsrecht nur ausnahmsweise und nur dann Anwen- dung, wenn dazu geeignete Räume im Packhofe vorhanden sind, und die Weine keine Behandlung erfordern. « - ·. Die Lagerfrist soll einen Zeitraum von zwei Jahren nicht uͤberschreiten. § 61. Das tagergeld wird für jeden Packhof nach dem örtlichen Kostenbedarf rWls.e des „ . . gergeldes. besonders festgestellt, darf jedoch (wo die Niederlagen fuͤr Rechnung des Staats ver- waltet werden) die folgenden Saͤtze nicht uͤberschreiten. Fuͤr das Lager monatlich a) fuͤr trockene Waaren vom Centner 1/36 Thaler. b) für flüssige Waaren vom Centner ½4 Thaler. & 62. ODie im Packhofslager befindliche Waare haftet dem Stgate unbedinge 4) Nechie des für die davon zu entrichtenden Abgaben nach demjenigen Tarif, welcher am Tage der ais l n Verzollung gültig ist. Packhofslager. Wird die Verabfolgung der Waaren aus dem Packhofslager vom Deponenten oder einer dritten Person verlange, so ist diesem Verlangen nur unter den § 16 des Zoll= gesetzes enthaltenen Bestimmungen zu willfahren. — 463. Den Eigenthuͤmern und Disponenten der lagernden Guͤter steht es frei, in 5) Befuguiß der Niederlage unter Aufsiche der Beamten die Maßregeln zu treffen, welche die Er= 139 Bratbe baltung der Waaren nöthig macht, und letztere zu dem Ende umzustürzen, anders zu ren auf dem verpacken oder aufzufällen. Lager. Das Nettogewicht oder der Inhalt der Colli bei der ersten Revisson ist jedoch auch in diesem Falle als Grundlage der Verzollung festzuhalten, sowie bei der Verabfol- gung der Waaren aus der Niederlage keine Vergütung für verzollte Waare erfolgt, welche zur Ergänzung der unverzollten gedient hat. Veränderungen des Gewichts der Tara sind unter obigen Umständen erlaube. Inwieweit eine Bearbeitung der auf dem Packhefe lagernden Waaren auch für an- dere Zwecke, als den der blosen Erhaltung, startfinden könne, bestimmen die besonderen Packhofsregulative (I 67) nach dem örtlichen Bedürfnisse. § 64. Eine Verminderung der Waaren, welche erweislich im Packhofslager durch 6) Vermin- zufällige Ereignisse startgekunden hat, begründet einen Anspruch auf Zollerlaß. derung der Unter solchen zufälligen Ereignissen wird aber eine Verminderung des Gewichts, welche Waaren wäh durch Eintrocknen, Einzehren, Verstäuben oder Verdunsten der Waaren und namentlich gerns. bei Flüssigkeirten durch die gewöhnliche tekkage enestehr, nichr verstanden. 6 65. Die Packhofsverwallung muß für die wirthschaftliche Erhaltung der Pack= 7) Verpflich- hofsräume in Dach und Fach, für sichern Verschluß derselben, für Aufrechthaltung der cungen der Ruhe und Ordnung unter den im Packhofe beschäftigten Personen, sowie fär Abwen- rirhreh dung von Feuersgefahr im Innern des Gebäudes und seinen nächsten Umgebungen lagernden durch Anschaffung und gehörige Instandhaltung der erforderlichen Feuerlöschgerärhschaften Waaren. 6 « 44

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