Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 37.

Volume count:: 37

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2635.) Vetrag zwischen Preußen, Braunschweig und den übrigen Staaten des Zoll-Vereins einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuer-Vereins andererseits, wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrs-Verhältnisse. Vom 16. Oktober 1845.

Volume count:: 2635

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 686 — Allerhöchst Ihren Ober-Finanzrath Franz Georg Carl Albrecht, Mitglied des Koͤniglich Hannoverschen Guelphenordens vierter Klasse, von welchen Depollmächtigten, nach Auswechselung ihrer Vollmachten, folgender Vertrag, unter dem Vorbehalte der Ratifikation, abgeschlossen worden ist. Artikel 1. Da die hohen kontrahirenden Theile die gegenseitige Unterdrückung des Schleichhandels und eine freundnachbarliche Mitwirkung zur Aufrechthaltung Ihrer gegenseitigen Handels= und Steuersysieme als vorzügliche Mittel zur Beförderung des redlichen Verkehrs zwischen beiden Vereinen anerkennen, so verpflichten dieselben Sich, dem Schleichhandel zwischen Ihren Landen und insbesondere da, wo die Gränzen der beiderseitigen Vereine sich berühren, nach Moglichkeit entgegen zu wirken, jeden durch die Zoll= oder Steuergesetze des Nachbarlandes verbotenen Verteße. nach letzterem in Ihren Staaten zu ver- bieten, möglichst zu verhindern und zu bestrafen, und Sich gegenseitig zur Ausrottung eines dichen unerlaubten Verkehrs wo derselbe sich zeigen sollte, : behülflich z sein. Zur Erreichung dieses Zwecks ist die in der Anlage l. bei- gefuͤgte Ue Weinkunft, wegen Unterdruͤckung des Schleichhandels, zwischen Ihnen errichtet worden. Artikel 2. Um die Unterdruͤckung des Schleichhandels vollstaͤndiger zu erreichen und um uͤberhaupt die Unbequemlichkeiten und Schwierigkeiten zu beseitigen, welche aus der vorspringenden Lage verschiedener Landestheile in das Gebiet des andern Vereins, sowohl fuͤr die Vervalnung der Eingangs-, Ausgangs= und Durch- angsabgaben, als insbesondere auch für den beiderseitigen Verkehr entstehen, * die betheiligten hohen Kontrahenten uͤbereingekommen, jene Landestheile dem anderen Vereine anzuschließen, und in Beziehung auf einige, dem andern Vereine bereits angeschlossene Gebierstheile, die immirelst abgelaufenen Anschluß- Verträge zu erneuern. Artikel 3. Seine Majesiät der König von Hannover werden demnach 1) die Grafschaft Hohnstein und das Amt Elbingerode dem Zollvereine ferner anschließen, dergestalt, daß die Uebereinkunft Litt. B. vom 1. November 1837. und vom 17. Dezember 1841. mit allen damit in Verbindung stehenden, die steuerlichen Verhältnisse jener Landescheile betreffenden Nebenverträgen und sonsiigen Verabredungen, für die Oauer dieses Ver- trages, in Kraft erhalten werden sollen; 2) mit folgenden Gebietstheilen dem Zollvereine beitreten, namlich: 3) dem Amte Polle, b) der Stadt Bodenwerder, c) einem Theile des Amts Fallersleben, sudlich von dem Wege, welcher von Wolfsburg über Mörse nach Flechtorf führt, und zwar die Orr- schaft Mörse mit eingeschlossen; en

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation