Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2714.) Allerhöchste Genehmigungsurkunde des Zusatzartikels XVIII. zur Rheinschiffahrtsakte vom 31. März 1831. D. d. den 30. April 1846.

Volume count:: 2714

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Vorstehende Genehmigungsurkunde ist am 30. Mai c. in das zu Mainz befindliche Archiv der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt niedergelegt worden.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 229 — hoͤrigen Dampfschiffe, nebst Maschinen und sonstigem Zubehoͤr, besonders dann, wenn sie zur Personenbefoͤrderung dienen sollen, in den gehoͤrigen Zustand gesetzt und stets darin erhalten, ingleichen daß nur solche Schiffs- fuͤhrer, Maschinisten und Schiffsleute zum Dienste auf den Dampfschiffen zugelassen werden, welche, ihren persoͤnlichen Eigenschaften nach, fuͤr die erforderliche Sicherheit die genuͤgende Gewaͤhr geben. Außerdem behaͤlt sich jede Regierung hinsichtlich aller, und beson- ders hinsichtlich der zum Personentransporte dienenden, ihr Stromgebiet befahrenden Dampfschiffe die geeignete Kontrole und die geeigneten poli- zeilichen Maaßregeln zur Erreichung der erforderlichen Sicherheit vor. — Dabei soll jedoch jede irgend vermeidliche Beschränkung und Belästigung umterbleiben und kein Dampfsschiff, welches einem anderen Uferstaate angehört, strenger oder ungünstiger als die eigenen Dampfschiffe gleicher Art behandelt werden. Die vorstehenden Bestimmungen kreten am ein und sechzigsten Tage nach Niederlegung der Ratifikationen im Archio der Zentral-Rheinschiffahrts- Kommission in Wirksamkeit.“ vereiniget hat, so wollen Wir, auf den Uns darüber gehaltenen Vortrag, den vorstehenden Zusatzartikel hierdurch genehmigen, auch Unsern Behörden und Unterthanen, so weit es diese angeht, befehlen, sich genau danach zu richten. — Zu mehrerer Beglaubigung haben Wir gegenwärtige, zur Niederlegung in das gemeinschaftliche Archiv der Rheinschiffahrts-Zentralkommission be- stimmte Genehmigungsurkunde eigenhändig unterschrieben und solche mit Unserm Königlichen Insiegel versehen lassen. So geschehen und gegeben zu Poksdam, den 30. April 1846. (L. S.) Friedrich Wilhelm. Vorstehende Genehmigungsurkunde ist am 30. Mai c. in das zu Mainz befindliche Archiv der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt niedergelegt worden. (N. 2714—715.) J31½ (Nr. 2715.)

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