Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2720.) Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender Prioritätsobligationen über eine Anleihe der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft von 3,500,000 Rthlr. Vom 26. Juni 1846.

Volume count:: 2720

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Zweiter Nachtrag zum Statut der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft, betreffend die Emission von 52,500 Stück Prioritätsobligationen über zusammen 3,500,000 Thaler. (Vom 15. Mai 1846.)

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 238 — (Ar. 2720.) Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender Prioritaͤtsobligationen uͤber eine Anleihe der Niederschlesisch-Maͤrkischen Eisenbahngesellschaft von 3,500,000 Rthlr. Vom 26. Juni 1846. Wi Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen 2c. ⁊c. Nachdem von Seiten der unterm 27. November 1843. von Uns be- siätigten Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft auf Grund des in der Generalversammlung vom 15. April 1846. gefaßten Beschlusses darauf ange- tragen worden ist, derselben Behufs der vollständigen Ausführung des Unter- nehmens der Erbauung und Benutzung einer Eisenbahn von Frankfurt nach Breslau mit einer Zweigbahn nach Görlitz die Aufnahme eines Darlehns von 3,500,000 Rthlr., geschrieben: Drei Millionen Fünfmal Hundert Tausend Thalern Kurant, gegen Aussiellung auf den Inhaber lautender und mit Zinskupons versehener Prioritatsobligationen und zwar von 17,500 Stück zu 100 Rehlr. und 35,000 Stück zu 50 Rchlr. zu gestatten, so ertheilen Wir, in Berücksichtigung der Gemeinnützigkeit jenes Unternehmens in Gemäßheit des F. 2. des Gesetzes vom 17. Juni 1833. und der W. 7. und 8. des Gesellschaftsstatuts vom 27. November 1843. durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmigung zur Emission der gedachten Obligationen, indem Wir zugleich den, die näheren Bedingungen und Maaßgaben enthaltenden, unter dem 5. und 6. Juni 1840. gerichtlich vollzogenen anliegenden zweiten Nachtrag zum Statute mit dem Zusatze hierdurch bestäligen. daß die Gesellschaftsvorstände befugt sein sollen, dem Beschluß der Generalversammlung gemäß, diejenigen Prioritäts- Obligationen, welche durch Zeichnung von den Inhabern der Stammaktien nicht gedeckt werden möchten, besimöglichsi zu verkaufen. Die gegenwärtige Genehmigungs= und Besiätigungsurkunde ist mit dem Statutnachtrage durch die Gesetzsammlung bekannt zu machen. Gegeben Sanssouci, den 26. Juni 1846. (L. S.) Friedrich Wilhelm. Flottwell. Zweiter Nachtrag zum Statut der Riederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft, betreffend die Emission von 52,500 Stück Prioritätsobligationen über zusammen 3,500,000 Thaler. K. 1. Das Anlagekapital der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft soll Behufs vollständiger Herstellung der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn, einschließlich der Ancchlugtann nach der Scchsischen Gränze, mit Bezug auf die

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