Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 25.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2734.) Konvention zwischen Preußen und Dänemark wegen Erneuerung des Handelsvertrags vom 17. Juni 1818. Vom 26. Mai 1846.

Volume count:: 2734

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Der vorstehende Vertrag ist ratifizirt und die Ratifikationsurkunden sind am 6. Juli d. J. zu Kopenhagen ausgewechselt worden.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 334 — tiaires respectifs Lom signée el y ont seitigen Bevollmächtigten diese Konvention appose le sccau de leurs armes. unterzeichnet und ihre Siegel beigefügt. Fail 5 Copenhaguc le 20. Mai 1816. o geschehen zu Kopenhagen, den 26. Mai 1846. Schoultz d’Ascheraden. Schoultz v. Ascheraden. I. S. (I.S. Deventlow Criminil. Reventlow-Criminil. (I. S.) L. S Der vorstehende Vertrag ist ratifizirt und die Ratifikationsurkunden sind am 6. Juli d. J. zu Kopenhagen ausgewechselt worden. - (Ar. 2735.) Privilegium für die Ausstellung auf den Inhaber lautender Demminer Kreis- Obligationen zum weiteren Betrage von 50,000 Thalern. Vom 26. Juni 1846. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. In Gemäßheit des F. 2. des Gesetzes vom 17. Juni 1833. ist von Uns die Aussiellung von zweihundert und zwanzig und von siebzig, zusammen von zweihundert und neunzig Stück auf den Mder lautender Demminer Kreis= Obligationen, eine jede zu fünfhundert Thalern, welche mit drei und einem halben Prozent jährlich zu verzinsen und aus dem, von dem Kreise aufzubrin- genden Tilgungsfonds nach der durch das Loos bestimmten Folgeordnung zu tilgen sind, unter dem 18. August 1843. und dem 22. Juni v. J. landesherr- lich gestattet worden. Da der Demminer Kreis zur Vollendung derjenigen Chausseen, zu deren Ausführung die auf jene Obligationen aufgenommenen Schulden kontrahirt worden sind, noch eines weiteren Darlehns bedarf, so wollen Wir auf den Antrag der kreisständischen Baukommission des Demminer Kreises hierdurch ge- nehmigen, daß abermals einhundert Stück auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen versehene Demminer Kreisobligationen, eine jede über fünfhundert Thaler, in gleicher Form wie die früher ausgefertigten, ausgegeben, und mit Nummern versehen werden, welche sich an die Nummern der früher emittirten Obligationen anschließen. ç Die neu auszusiellenden Obligationen sind, gleich den früher ausgegebe- nen, mit drei und einem halben Prozent zu verzinsen und mit einem und einem halben Prozent jährlich zu tilgen. — Jeder Inhaber dieser Obligationen soll befugt sein, die aus denselben hervorgehenden Rechte geltend zu machen, ohne die besondere Uebertragung des Eigenthums nachzuweisen. Durch dieses Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird hinsichtlich der Befriedigung der Inhaber der auszustellenden Obligationen eine Gewährleistung Seitens des Staats in keiner Weise übernommen. Gegeben Sanssouci, den 20. Juni 1846. · (L.s.) Friedrich Wilhelm. von Bodelschwingh. Flottwell.

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