Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2740.) Revidirtes Reglement für die Land-Feuersozietät der Neumark. Vom 17. Juli 1846.

Volume count:: 2740

Document type:: law_collection

Structure type:: law

XIII. Ver- vflichtun ur Anscha ung von Soritzen. — 382 — K. 137. In der Regel müssen an jedem Orte eine große fahrbare Feuerspritze f. nebst Zubehdr und die sonst erforderlichen Feuerlöschgeräthschaften vorhanden sein, mithin, wo es daran noch mangelt, angeschafft und im gehörigen Stande erhalten werden. Die dadurch, so wie durch die Einrichtung der zur Aufbe= wahrung erforderlichen Gebäude entstehenden Kosten werden, wenn kein ande- res Abkommen und keine abweichende Observanz Satt findet, in den Dörfern, wo ein Domainen= oder Ritterguts-Vorwerk vorhanden ist, von dem Dominium, der Gemeine und der Kirche zu gleichen Theilen aufgebracht. Hat die Firche kein Vermögen, so giebt das Dominium die eine und die Gemeine die an- dere Hälfte. · An Orten, wo kein Domainen- oder Ritterguts-Vorwerk, wohl aber gine iche ist, trägt die Gemeine die eine und die Kirche die andere Hälfte er Kosten. Da, wo weder eine Kirche, noch ein Domainen= oder Ritterguts-Vor- werk, oder eine Kirche zwar vorhanden, aber unvermögend ist, werden die Ko- sten von der Gemeine allein aufgebracht. Ob die Gebäude des einen oder andern Interessenten, oder innerhalb der Gemeine, die der einzelnen Gebäude- Besitzer bei der Sozietat versichert sind oder nicht, macht bei der Kostenverkhei- lung keinen Unterschied. K. 138. Ausnahmsweise können einzelne Orte durch die Kreistagsversammlung von der Anschaffung einer besondern Spritze (F. 137.) entbunden werden, wenn sie sich einem Spritzenverbande mit einer gemeinschaftlichen Spritze anschließen. Ein solcher Spritzenverband darf jedoch niemals mehr als drei Orte und zwar nur solche umfassen, deren beiner von einem der beiden andern über eine halbe Meile entfernt ist. Welche von den zur Zeit vorhandenen Spritzenverbanden fortbestehen können, oder verkleinert oder gänzlich aufgelöst werden müssen, ist binnen Jahresfrist durch den Kreisdirektor zur Entscheidung der Kreistags- Versammlung zu bringen. K. 139. Um den Orcten oder Spritzenverbänden, welche bis jetzt mit großen fahr- baren Spritzen noch nicht 2 sind, deren Anschaffung zu erleichtern, soll- denjenigen, welche eine Spritze mit einem Windkessel anschaffen, die einen Werth von 150 Rthlr. und darüber hat, eine Bonifikation von 30 Prozent des nachgewiesenen Werthes aus der Sozietätskasse gewährt werden. Die Bonifikation kann jedoch nur solchen Ortschaften, welche früher eine solche noch nicht erhalten haben, bewilligt und nur für solche Spritzen zuge- standen werden, welche zu der Zahl der im Sozietatsbereich vorhandenen Spritzen neu hinzutreten, und nicht etwa blos innerhalb desselben ihren Stand- ort oder Besitzer verändern. K. 140.

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