Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2778.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 15. September 1846., wegen Bekanntmachung des von der Deutschen Bundesversammlung gefaßten Beschlusses über die Standesverhältnisse der Gräflichen Familie Bentinck.

Volume count:: 2778

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung [des von der Deutschen Bundesversammlung in der Sitzung am 12. Juni 1845. gefaßten Beschlusses über die Standesverhältnisse der Gräflichen Familie Bentinck]. (Vom 5. Dezember 1846.)

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 518 — kannt gemachten Bundesbeschluͤssen vom 18. August 1825. und vom 13. Fe- bruar 1829. wegen der den vormals reichsständischen Häusern beizulegenden Titel und zu den daselbst mit abgedruckten Verzeichnissen der Fürstlichen und Graf- lichen Häuser, auf welche die ebengedachten Beschlüsse Anwendung finden. Als ein solcher Nachtrag wird derselbe mit der Maaßgabe, daß er weder auf den jetzigen fabtischen Besitzer der Aldenburg-Bentinckschen Familien-Fideikommiß- güter und dessen Brüder, noch auf seine und ihre Nachkommen Anwendung findet, zufolge des Allerhöchsten Befehls vom 15. September d. J. zur allge- meinen Kenntniß und Nachachtung gebracht. Berlin, den 5. Dezember 1846. Das Staatzsministerium. Prinz von Preußen. v. Boyen. Mühler. Rother. Eichhorn. v. Thile. v. Savigny. v. Bodelschwingh. Gr. zu Stolberg. Uhden. Frh. v. Canitz. v. Düesberg. (Nr. 2779.) Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Neu-Stettiner Kreigobligationen zum Betrage von 97,000 Rthlr. Vom 23. Oktober 1846. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden Konig von Preußen 2c. c. Nachdem von den Neu-Stektiner Kreisständen die Aufbringung der zur Er- bauung einer Chaussee von Flederborn über Neu-Stettin und Bärwalde nach der Belgarder Kreisgränze in der Richtung auf Polzin außer den Staats= und Provinzlalzuschüssen erforderlichen Mittel um Wege eines Anlehns beschlossen, dieser Feschiun von Uns genehmigt worden, und die zum Abschluß dieses Dar- lehns bevollmächtigte kreisständische Kommission darauf angetragen hat, zu diesem Behufe auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen versehene Kreis- Obligationen zum Betrage von 97,000 Rchlr., geschrieben: Sieben und Neunzig Tausend Thalern, ausstellen zu dürfen, wollen Wir, da sich bei diesem Antrage weder im Interesse der Gläubiger, noch der Schuldner etwas zu erinnern ge- funden hat, in Gemäßheit des H. 2. des Gesetzes vom 17. Juni 1833. wegen Ausstellung von Papieren, welche eine Zahlungsverpflichtung an jeden Inhaber enthalten, zur Ausstellung von 194, geschrieben: Ein Hundert und Vier und Neunzig Stück Neu-Stektiner Kreisobligationen, eine jede zu 500 Rrchlr., ge- schrieben: Fünf Hundert Thalern, welche nach anliegendem Schema Nr. 1. bis 194. auszustellen, mit drei und ein halb Prozent sehruch zu verzinsen und aus dem von dem Kreise aufzubringenden Tilgungsfonds nach der durch das Loos bestimmten Folgeordnung, zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere Landesherrliche Cnehmigugg mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein jeder Inhaber dieser Obligacionen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die

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