Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1850

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1850

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3339.) Statut des Deichverbandes für die Neiße- und Oder-Niederung oberhalb Fürstenberg. Vom 25. November 1850.

Volume count:: 3339

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 518 — Ufers der Neiße bis zur wasserfreien Höhe bei Ratzdorf, jedoch mit Ausschluß der zu Ratzdorf Hente sogenannten Petschen Wiefen, und von der wasser- freien Höhe bei dorf längs des Ufers der Oder bis zur wasserfreien Höhe bei der Stadt Fürstenberg in denjenigen durch die Staats-Verwaltungsbehör= den festzustellenden Abmessungen anzulegen und zu unterhalten, welche erforder- lich sind, um die Grundstücke der Niederung gegen Ueberschwemmung durch den höchsten Wasserstand zu sichern. Wenn zur Erhaltung des Deiches eine Uferdeckung nöchig wird, so hat der Deichverband dieselbe auszuführen, vorbehaltlich seiner Ansprüche an andere Verpflichtete. g. 3. Der Verband ist gehalten, diejenigen Hauptgraͤben anzulegen und zu unterhalten, welche erforderlich sind, um das den Grundstücken der Niederung schädliche Binnenwasser aufzunehmen und abzuleiten. Das Wasser der Haupt- graäben darf ohne widerrufliche Genehmigung des Deichhauptmanns von Pri- vatpersonen weder aufgestau noch abgeleitet werden. Dagegen hat jeder Grundbesitzer der Niederung das Recht, die Auf- nahme des Wasiers, dessen er sich entledigen will, in die Hauptgräben zu ver- langen. 8 Die Zuleitung muß aber an den vom Deichhauptmann vorgeschriebenen Punkten geschehen. Die Anlage und Unterhaltung der Zuleitungsgraͤben bleibt Sache der nach den allgemeinen Vorfluthsgesetzen hierbei Betheiligten. Die Regulirung der Unterhaltung nachsiehender Hauptgräben: a) des sogenannten Leihgrabens, b) des sogenannten Neugrabens, ) des sogenannten Breslacker Fließes, 2)0 des sogenannten Portgrabens und der etwa für deren Uebernahme von den bisherigen Unterhaltungspflichti- gr Seitens des Deichverbandes zu fordernden Enshädigung wird bis zur eendigung der darüber schwebenden Prozesse vorbehalten. K. 4. Der Verband hat in dem die Niederung gegen den Strom abschließen- den Deiche die erforderlichen Auslaß-Schleusen (Deichsiele) für die Hauptgrä- ben anzulegen und zu unterhalten. eber die vom Verbande zu unterhaltenden Deichstrecken, Hauptgrdben, Schleusen, Brücken rc. und über die sonstigen Grundstücke des Verbandes ist ein Lagerbuch vom Deichhauptmann zu führen und vom Deichamte festzustellen. Die darin vorkommenden Veränderungen werden dem Deichamte bei der jähr- lichen Rechnungs-Abnahme zur Erklärung vorgelegt. Zwei-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850. (41)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation