Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1851

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Volume count:: 42

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 417 — g. 4. Der Verband hat in dem die Niederung gegen den Strom abschließenden Deiche die erforderlichen Auslaßschleusen (Deichsiele) für die Hauptgräben an- zulegen und zu unterhalten. In Beziehung auf die Anlegung oder Veränderung von Deischen oder WMeliorationswerken, welche auf die Vertheidigungsfähigkeit der Festung Tor- gau und ihrer Forts und Außenwerke einzuwirken geeignet sind, bewendet es ei der Vorschrift des §. 12. des Regulativs vom 22. September 1828. über das Werfahren bei baulichen Anlagen oder sonstigen Veränderungen der Erd- oberfläche innerhalb der nächsten Umgebungen der Festungen. Ueber die vom Verbande zu unterhaltenden Deichstrecken, Schleusen, Brücken 2c. und über die sonstigen Grundsiücke des Verbandes ist ein Lager- buch vom Deichhauptmann zu führen und vom Deichamte festzustellen. Die darin vorkommenden Veränderungen werden dem Deichamte bei der jährlichen Rechnungsabnahme zur Erklärung vorgelegt. Zweiter Abschnitt. g. 5. Die Arbeiten des Deichverbandes werden nicht durch Naturalleistung der Ve##lätt- Deichgenossen, sondern durch die Deichbeamten für Geld aus der Deichkasse 22 —i ausgeführt. Die erforderlichen Mittel zu den Arbeiten, Zur Besoldung der ####e## Deichbeamten und zur Verzinsung und Tlgung der zum Besten des Verban= am. des erwa kontrahirten Schulden haben die Deichgenossen nach dem von der der Pöe den Königlichen Regierung in Merseburg auszufertigenden Deichkataster auf- fecen arsn ubringen. n z 8 dem Kataster sind die Eigenthümer aller von der Verwallung ge- Fhu: schützten Aecker, Gärten, Hof= und Baustellen, sowie künstlich gebauten Wege aufzuführen, mit Ausnahme alles dessen, was Eigenthum des dem Deichver- bande nicht assozürten Königlichen Militairfiskus ist. Für die Repartition der Beiträge sind bei Entwerfung des Katasters folgende Grundsätze angenommen: 1) Wiesen, Hütungen und Unland sind ganz fortgelassen. 2) Die Aecker sind von Deputirten der arzelligte in zwei Klafsen einge- schätzt, je nachdem sie sich vorzugsweise zum Weizenbau oder Roggen- bau qualifiziren. Gärten, Hof= und Baustellen und Wege sind der ersten Klasse zugerechnet. Die zweite Klasse ist nur zu 3 ihres Flächeninhalts berangezogen. · 3) Fuͤr die Beitragspflicht der Grundstuͤcke ist ferner ihre Entfernung von der Deichlinie maaßgebend. Alle Grundstuͤcke, welche in einer Entfer- nung von 250 Ruthen und weniger vom Deiche liegen, sind lediglich Ge. 3412.) 57“ na

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