Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1868

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 17

Publishing house:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1868

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 6. Bekanntmachung, die Veröffentlichung des Reglements zu dem Gesetze über das Postwesen des Norddeutschen Bundes betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Reglement zu dem Gesetze über das Postwesen des Norddeutschen Bundes vom 2. November 1867.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

34 #lichiantenden Namens irrthümlich groffiet wurden, und bezüglich der im .unler 6 bcezeichneten Briese. Bei irrthümlicher Eröffnung von Briefen durch Personen gleichlautenden Namens ist übrigeno, so fern dies möglich ist, eine von lebteren selbst unter Namensunterschrift auf die Rückseite des Briefes irherzuscreibewe bezügliche Bemerkung beizubringen. Die Eröffnung deo Begleitbriefes zu einem Packete Seitens des i beziehungsweise seines Bevollmächtigten ist der Annahme der Sen- dung überhaupt gleich zu achten. S. 37. Beb ! Die nach Maßgabe des F. 36 unbestellbaren und deshalb nach dem isrn- ngancherr zurückgehenden Sendungen werden an den Absender zurückgegeben. irne n 4 II Bei der Bestellung und Behändigung einer zurückgekommenen Sen- dung an den ermittelten Absender wird nach den für die Bestellung und Aus- händigung einer Sendung an den Adressaten gegebenen Vorschristen verfahren. Der über eine Sendung dem Absender ertheilte Einlieferungsschein muß bei der Wiederaushändigung der Sendung zurückgegeben werden. III Kann die Post-Anstalt am Abgangsorte den Absender nicht ermit- teln, so wird der Brief an die vorgesetzte Ober-Posl-Direction beziehungsweise an die mit deren Functionen beauftragte Postbehörde eingrsandt, welche densel- ben mittelst Stempels als unbestellbar zu bezeichnen und durch Eröffnung den Absender zu ermilteln hat. Die mit der Eröffnung beauftragten, zur Be- obachtung strenger Verschwiegenheit besonders verpflichteten Beamten nehmen Kenntniß von der Unterschrift und von dem Orte, müssen jekoch jeder weiteren Durchsicht sich enthalten. Der Brief wird hiernächst mit einem Dienstsiegel, welches die Juschrift trägt: „Amtlich eröffnet durch die Ober-Post-Direction in N.“, wieder verschlossen. IV Wird der Absender ermiltelt, verweigert derselbe aber die Annahme, oder läßt innerhalh 14 Tage nach Behändigung des Begleitbriefes oder des Formulars zum #Absiefrungescheiue oder der Post. Amweisung die Sendung be- ziehungsweise den Geldbetrag nicht abholen, so können zum Verkauf geeignete Gegenstände öffentlich verkauft werden. Courshabende Papiere sind durch einen vereideten Makler zu verkaufen. Der Erlös und die etwa vorgefundenen baaren Gelder werden nach Abzug des Portos und der sonstigen Gebühren und Kosten der Post-Armen= oder Post-Unterstühungs-Kasse überwiesen. V Briefe und die zum Verkauf nicht geeigneten werthlosen Gegenstände können nach Ablauf der Frist vernichlet werden VI Ist der Absender auch auf die eben vorgeschriebene Weise nicht zu ermitteln, so werden gewöhnliche Briefe und die zum Verkauf nicht geeigneten werthlosen Gegenstände nach Verlauf von drei Monaten, vom Tage des Ein-

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Law

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