Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1879.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1879

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1879.

Volume count:: 28

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1879

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 11. Regierungs-Verordnung, die Herstellung der Schöffen- und Geschworenen-Listen betreffend.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: A. Uebersicht der Ausnahmen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

89 2. die nach §. 11 erforderliche Zahl von vorzuschlagenden Geschworenen, und bestimmt zugleich die Reihenfolge, in welcher die Hülfs-Schöffen an die Stelle weg- fallender Haupt-Schöffen zu treten haben (vergl. §. 42 Ziffer 2 des cuaeis insss ae das Deutsche Reich.) Die Namen der erwähllen Haupt= Schöffen und Hülfs-Schöffen sind für jeden der in 8. 3 gedachten Bezirke in ein gesondertes Verzeichniß — Wasds und Hülfs- Schöffen-Jahresliste — aufzunehmen. Die Namen der zu Geschworenen vorgeschlagenen Personen sind gleichfalls in ein Verzeichniß — Geschworenen-Vorschlageliste — aufzunehmen. S. 10. An Schöffen sind zu wählen: 1. für den in F. 3 dieser Verordnung besonders gebildeten Bezirk Greiz 75 Haupt- und 20 Hülfs-Schöffen, 2. für den in 8. 3 bezeichneten Bezirk des Justizamtes Zeulenroda 20 Haupt- und 10 Hülfs-Schöffen, 3. für den Bezirk des Justizamtes Burgk 14 Haupt- und 6 Hilfs-Schöffen. Was den Bezirk Greiz anlangt, so sind von den Haupt-Schöffen 25 aus der Stadt Greiz, 50 aus den Landorten des Bezirks zu wählen, die süimmtchen 20 Hülfs-Schöffen nur aus der Stadt Greiz und drei der nächstgelegenen Lando Was den Bezirl Zeulenroda betrifft, so sind von den m“ Schöffen 15 aus der Stadt Zeuleuroda, 5 auo den banggemeinden des Bezirke, die Hülfs-Schöffen sämmtlich aus der Stadt Zeulenroda zu wählen In dem Beczirke Burgk r id die Hülfs-Schöffen aus den dem Justizamtositze nächst- gelegenen Gemeinden zu wählen S. 11. An Geschworenen sin zu wählen: 1. für den in F. 3 besonders gebildeten Vezirk Greiz 45 Personen, 2. für den in F. 3 bezeichneten Bezirk des Justizamts Zeulenroda 15 Personen, 3. für den Bezirk des Juslizamts Vurgk 3 Personen. S. 12. Die Geschworenen-Vorschlagslisten sind nebst den Einsprachen, weße sich auf die in dieselben aufgenommenen Personen beziehen, bis zum 15. Ockober 1879 dem Präsidenten des Landgerichts zu Gera zur weiteren Versügung in —I1 von 655. 89 ff. des Gerichtsverfassungogesetzen für das Deutsche Reich und in Gemäßheit des Staatsvertrags wegen Bildung gemeinsamer Schwurgerichtsbezirke vom 11. November 1878 zu übermitteln. S. 13. insche in dieser Verordnung vorgeschriebenen Listen sind in der Weise anzu- egen, daß sie die gewählten Personen in der durch alphabetische Ordnung ihrer Namen 8 bestimmenden Reihe unter folgenden fünf Rubrilen: 14“

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