Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1889.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1889

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1889.

Volume count:: 38

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1889

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 17. Regierungs-Bekanntmachung, betreffend die Auslegung und Anwendung des §. 3 Abs. 2 des Reichsgesetzes über die Freizügigkeit vom 1. Novemnber 1867.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law

40 Das Vorleben der betreffenden Person, die Schwere der ihr zur Last fallenden Uebertretung und insbesondere auch der Zeitraum seit Verbüßung der letzten korrektionellen Nachhaft ist hierbei angemessen zu berücksichtigen. 5. Läßt das Verhalten des Detinirten die Erwartung gerechtferligt erscheinen, daß der Zweck der korreklionellen Nachhaft durch eine kürzere als die festgesetzte Detentionszeit erreicht werde, oder liegen in den Familien= und Erwerbsverhältnissen des Detinirten er- hebliche Gründe, welche eine Abkürzung der Detentionszeit wünschenswerth machen, so kann die letztere von der Landespolizeibehörde nach Anhörung der Direktion des Arbeits- hauses und der oberen Anstallsbeamten einschließlich des Anstaltsgeistlichen bis zur Hälste, jedoch nicht unter drei Monate ermäßigt werden. Bei schlechter Führung des Detinirken kann die Detentionszeit von der Landes- poligeibehörde nach Anhörung der Direktion des Arbeilshauses nachträglich verlängert werden. Greiz, am 21. Juli 1889. Fürstlich Reuß-Plauische Landesregierung. Dr. Mortag. Saupe. 18. Regierungs-Bekanntmachung vom 22. Juli 1889, den mit dem Königreiche Preußen, dem Großherzogthume Sachsen-Weimar- Eisenach, den Herzogthümern Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg und Gotha und den Fürstenthümern Schwarzburg-Rudolstadt und Reuß Jüngerer Linie abgeschlossenen Zusatzvertrag zum Staatsvertrag über die Bildung gemeinschaftlicher Schwurgerichtsbezirke vom 11. November 1878 betreffend. Der nachstehende Zusatzvertrag nebst Schlußprotokoll wird nach geschehener Zu- slimmung des Landtages und erfolgter Ratifikation Seiner Hochfürstlichen Durchlaucht des Fürsten zur allgemeinen Nachachtung hierdurch bekannt gemacht. Greiz, am 22. Juli 1889. Furstlich Reuß-Plauische Landesreglerung. Dr. Mortag. Saupe.

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