Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achter Band. 1849-1852.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_achter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achter Band. 1849-1852.

Volume count:: 8

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1852

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 98.

Volume count:: 98

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 240. Ministerial-Verordnung, die Ausdehnung des für das Fürstenthum Gera bestehende Steuerkreditreglements auf den ganzen Umfang des Fürstenthums Reuß j. L. betr.

Volume count:: 240

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Buͤcher fuͤbren, und deren Geschaͤfte von solchem Umfange sind, daß sie alljährlich wenig- stens 1500 Thir. an Eingangs- Ausgangs · und Durchgangs · oder an Ausglelchungsabga · ben entrichten, kann in Ermangelung Bedenkens auf ihr Ansuchen Krebit fuͤr jene Gefaͤlle ertheilt werden. G. 3. Den Inhabern von Brenneresen, welche im Lause eines Jahres weniglkens 600 Thlr an Branneweinsteuer entrichten, und welche während des Kreditgenusses sortwährend ein La- ger von mindestens 50 Eimern selbstfabrizirten Branntweins niche unter 50 Prozent Alko= bolgehalr nach Tralles vorräthig haben, kann ebenfalls Kredle erchelle werden. G. 4. Jedes Krediekonto wird mie dem ersten Oktober des einen Jahres eröffnek,, und mir dem letzten Sepcember des folgenden Jahres geschlossen. Die Kredlfrist für die elnzelnen Posten ist in der Regel eine balbjährige, von dem Monate an gerechnet, wo sie gesällig und in das Kredieregister eingerrogen worden ist. Ueber den mit dem letzten September eines jeden Jahres zu formirenden Abschluß eines feden Kredirkonto Oinaus kann elne Gestundung nicht verwilliger, es muh vielmehr der durch diesen Abschluß sich berausslellende Saldo baar abgeführt werden, wenn darunter auch einzelne Posten begriffen sein sollten, bei welchen die gewöhnliche Kreditfrist von sechs Monaten niche herauskomme. . 5. Spediteurs und Kommissionärs, welche kein eignes Waarenlager am Orte besiten, können, wenn sonst kein Bedenken obwaltet, höchstens einen Kredit von drei Monaken erhalten. 8. 6. Wer es einmal versaͤumet, die Zahlung der gestundeten Abgaben puͤnktlich mit Ablauf der bestimmen Kredlisrist abzuführen, der hat auf sernere Kreditbewilligungen keinen An- spruch. Ueberbaupt versteher sich die Kredlebewilligung nur umer der Bedingung der pünkt- lichsten Ersüllung der, in dem gegenwärtigen Regulacive enthaltenen, oder fonst in jedem einzelnen Falle wegen der Arc und Höhe der Sicherheit sestgestellren Bestimungen, und kann sofort zurückgenommen werden, wenn eine derselben nicht erfüllt wird. K. 7. Dee hlernach zu verwilligende Kredit wird nur bei Abgabebecrägen zugestanden, welche sich mindestens auf 5 Thalec in ciner Post belaufen. 5. 8. Die gegen Verwllligung eines solchen Krediks zu bestellende Sicherbelt kann geleister werden:

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