Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1879; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_einundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 21

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1895

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 516.

Volume count:: 516

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Revidirte Gesindeordnung für das Fürstenthum Reuß j. L.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

370 XXXVII. C. Der Führer des Kraftfahrzeugs. a. Eigenschaften des Führers. 8 14. Das Führen von Kraftfahrzeugen ist nur solchen Personen gestattet und darf nur solchen Personen überlassen werden, die mit den Einrichtungen und der Bedienung des Fahrzeugs völlig vertraut sind und sich hierüber durch ein von einer behördlich anerkannten Stelle aus- gestelltes Zeugnis ausweisen können. Das Zeugnis ist dem Bezirksamt des Wohnorts des Führers zur Kenntnisnahme vorzulegen und von diesem, sofern gegen die Zuverlässigkeit und Befähigung der betreffenden Person Bedenken nicht bestehen, mit einem hierauf bezüglichen Vermerke zu versehen. Der Führer hat das Zeugnis bei sich zu führen und auf Verlangen den zuständigen Beamten vorzuzeigen. Personen unter 18 Jahren ist das Führen von Kraftfahrzeugen, insbesondere auch von Krafträdern nicht gestattet. Ausnahmen können von dem Bezirksamt mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters zugelassen werden. b. Besondere Pflichten des Führers. 15. Der Führer ist dafür verantwortlich, daß das Kraftfahrzeug mit den nach dieser Ver- ordnung vorgeschriebenen Vermerken und polizeilichen Kennzeichen versehen ist, daß es in vor- geschriebener Weise beleuchtet ist, sowie dafür, daß bei der Benutzung des Fahrzeugs auf öffentlichen Wegen und Plätzen die durch § 5 Absatz 2 vorgeschriebene Bescheinigung mit- geführt wird. Der Führer ist verpflichtet, sich vor der Fahrt davon zu überzeugen, daß das Fahrzeug in ordnungsmäßigem Zustand ist und daß seine maschinellen sowie die im § 3 vorgeschriebenen Einrichtungen gut wirken. 16. Der Führer ist zu besonderer Vorsicht in Leitung und Bedienung seines Fahrzeugs ver- pflichtet. Er darf von dem Fahrzeuge nicht absteigen, solange es in Bewegung ist, und darf sich von ihm nicht entfernen, solange der Motor angetrieben ist; auch muß er, falls er sich von dem Fahrzeug entfernen will, die nötigen Vorkehrungen treffen, daß kein Unbefugter den Motor antreiben kann. Auf den Haltruf oder das Haltzeichen eines als solcher kenntlichen Polizeibeamten hat der Führer sofort anzuhalten. Zur Keuntlichmachung eines Polizeibeamten ist auch das Tragen einer Dienstmütze ausreichend. * 17. Die Fahrgeschwindigkeit ist jederzeit so einzurichten, daß Unfälle und Verkehrsstörungen vermieden werden.

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